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• Wiki Gewerbeordnung
  … GewO …
• Dokument Anlage: Jahresbericht mit Ergänzungen · 01.07.2015
  … ohne Erlaubnis (Gaststätte) 41 SperrzeitVO Außenbewirtschaftung (Wirt) 39 SpielV Nichtentfernen abgelaufener Geräte 38 BayStrWG Betteln -Verfall- 37 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe 35 OWiG Belästigung der Allgemeinheit $ 118 35 VVB Notausgänge 33 OWiG Falsche Namensangabe 33 GewO ... ohne Bestätigung (Aufsteller) 32 Jahresergebnisse 2014 Seite 5 KrwG sonstige Abfälle 31 BayBO Nutzungsänderung ohne Genehmigung 31 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe/Betriebsverlegung 30 BayStrWG Werbezettel verteilt 29 GastG Sperrzeitüberschreitung (Wirt) 25 MeldeG Verspätete Abmeldung 24 StRVO Nichtreinigen/Reinigungspflicht …
• Dokument Anlage: Sachverhalt · 01.06.2016
  … WoGG Fehlerhafte Angaben bei der Antragstellung 45 SpielV Fehlende technische Sicherungsmaßnahmen 39 BayStrWG Fahrzeug als Werbeanlage 39 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe 38 GewO Nichtmeldung von Wachpersonen 34 OWiG Falsche Namensangabe 31 GrünanlagenS Notdurft verrichten 31 StrRVO ... Verunreinigen allgemein/Urinieren 30 GSG Rauchen/Gast 30 GewO Nichtanzeige Betriebsbeginn 30 OWiG Ruhestörung -Gaststätte- 28 Jahresergebnisse 2015 Seite 5 FTG Feiertagsruhe/Stille Tage/Karfreitag 28 GastG Sperrzeitüberschreitung (Wirt) 27 GastG Auflagenverstoß 27 SpielV Nichtentfernen abgelaufener Geräte 26 KrwG …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 03.07.2019
  … OWiG Ruhestörung 46 42 LStVG Kampfhunde/Haltung gefährlicher Tiere 27 41 WaffG Führen von Anscheinswaffen/tragbaren Gegenständen 57 36 GewO Nichtanmeldung Wachpersonen 29 29 GrünanlagenS Notdurft verrichten 62 29 9 Jahresergebnisse 2018 Seite 5 OWiG Ruhestörung -Gaststätte ... Notausgänge 28 26 BayStrWG Fahrzeug als Werbeanlage 19 23 LFGB LMHV 16 21 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe/Betriebsverlegung 57 21 GewO Nichtanzeige Betriebsbeginn 38 20 GewO Reisegewerbe/ohne Erlaubnis 27 19 GewO Auskunft 7 18 BayBO Bauliche Anlage …
• Dokument Anlage: Jahresbericht mit Anlagen · 19.07.2017
  … SpielV Fehlende technische Sicherungsmaßnahmen 39 48 GrünanlagenS Kfz. in Grünanlagen 1 48 GastG Auflagenverstoß 27 47 GewO Nichtanzeige Betriebsbeginn 30 45 OWiG Ruhestörung 59 45 OWiG Falsche Namensangabe 31 44 FTG Feiertagsruhe/Stille Tage/Karfreitag ... WaffG Führen von Anscheinswaffen/tragbaren Gegenständen 52 37 KrWwG Sonstige Abfälle 25 37 Jahresergebnisse 2016 Seite 5 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe 38 35 :} Parken in Feuerwehrzufahrt 13 32 OWiG Ruhestörung -Gaststätte- 28 32 GSG Rauchen/Gast …
• Dokument Anlage: Jahresbericht mit Anlagen · 11.07.2014
  … sonstige Abfälle 44 GastG Betrieb ohne Erlaubnis (Gaststätte) 43 BayEUG Unterrichtsversäumnis Ferienverlängerung -Erz.- 38 GastG Auflagenverstoß 37 GewO Nichtanzeige Betriebsaufgabe 35 GewO Spielgerät ohne Bestätigung (Aufsteller) 33 AnschlägeVO Unerlaubtes Plakatieren 30 OWiG Falsche Namensangabe ... ohne Genehmigung 27 WoGG Fehlerhafte Angaben bei Antragstellung 26 Jahresergebnisse 2013 Seite 5 MaBV Prüfbericht (jurP) 26 GewO Nichtanmeldung von Wachpersonen 25 OWiG Ruhestörung - Gaststätte 24 GewO Nichtanzeige BA/BV 24 GewO Nichtanzeige Betriebsbeginn 23 MeldeG …
• Dokument Anlage: Stellungnahme Ordnungsamt vom 23.02.2006 nebst Anlagen · 05.04.2006
  … Aufhebung des Gaststättengesetzes und teilweise Eingliederung in die Gewerbeordnung hier: Anfrage des SPD-Stadtratsfraktion vom 14.02.2006 I. 1. Ge~lante Änderunaen des Gaststättenrechts Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat am 13.12.2005 einen Referenteneniwurf für ... Gaststättengewerbe handelt es sich dann nur noch um ein sog. überwachungsdürftiges Gewerbe im Sinne des § 38 der Gewerbeordnung (GewO). Die verbleibenden gesetzlichen Vorgaben für das Gaststättengewerbe werden in einem Paragrafen konzentriert. Eine vorherige Überprüfung …
• Dokument Anlage: Berichte Langfassung (Zulässigkeitsbereiche Karten 1-7) · 26.10.2016
  … kann es sich um eine Vergnügungsstätte han- deln), 9 Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung (GewO) in Verbindung mit der Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielV) vorgenommen. Spielhallen sind ... einzuordnen, wenn dort spielhal- lenähnliche Angebote vorgehalten werden; grundsätzlich stellen diese Nutzungen dann Spielhallen im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) dar.20 Internetcafés und Call- 16 Nach dem Gesetz zur Ausführung des Glückspielstaatsvertrags zum Glücksspielwesen in Deutschland …
• Dokument Anlage: Gesetze A - Z · 19.07.2013
  … Bundesjagdgesetz BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz Gesetz BNichtrSchG BMG DSchG EnEV EWS FahrlG FreizügG/EU FTG GartenAbfVO GastG GDG GDVG GewO GewV Go GrünanlagenS GSG GÜüKG HafenO HeimG HGArbVO Hundesteuer$ HVOo HwO IfSG JuSchG KAG KFVO Kirvo ... Schutz der Sonn- und Feiertage Gartenabfälle-Verordnung Gaststättengesetz Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz Gewerbeordnung Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung Bayer. Gemeindeordnung Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen Gesundheitsschutzgesetz Güterkraftverkehrsgesetz Hafenordnung für …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 10.06.2021
  … Ausprägung unterschiedlich dar und haben ein sehr vielfältiges Störpotenzial. Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung (GewO) in Verbindung mit der Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielV) vorgenommen. Spielhallen sind ... Ausprägung unterschiedlich dar und haben ein sehr vielfältiges Störpotenzial. Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung 4/15 59 BEGRÜNDUNG ZUM ENTWURF DES BEBAUUNGSPLANS NR. 4659 „Südstadt-West“ (GewO) in Verbindung mit der Verordnung …
• Dokument Gesetze A - Z · 03.07.2019
  … Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage GartenAbfVO Gartenabfälle-Verordnung GastG Gaststättengesetz GDVG Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz GewO Gewerbeordnung GewV Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung GO Bayer. Gemeindeordnung GrünanlagenS Satzung über die Benutzung der öffentlichen ... Freizügigkeit von Unionsbürgern Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage Gartenabfälle-Verordnung Gaststättengesetz Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz Gewerbeordnung Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung Bayer. Gemeindeordnung Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen Gesundheitsschutzgesetz Güterkraftverkehrsgesetz Hafenordnung …
• Dokument Bericht über die Prüfung des Haushalts- und Wirtschaftsjahres 2018 der Stadt Nürnberg · 27.11.2019
  … Sondernutzungs- satzung) unterschieden. Das Marktamt führt als Veranstalter den Wochenmarkt auf dem Hauptmarkt durch, der gemäß § 69 Gewerbeordnung (GewO) als Veranstaltung ganzjährig festgesetzt ist. Für die Benutzung des Marktes sind Gebühren gemäß der Marktgebührensatzung ... Wochenmarkt als Veranstaltung und damit verbunden der Marktplatz auf dem Hauptmarkt sowie die Verlegungsfläche werden nach § 69 GewO von der Genehmigungsbehörde OA auf Antrag des Veranstalters mit Bescheid festgesetzt. Es konnten Bescheide aus den Jahren …
• Dokument Anlage 6 Gesetze A - Z · 01.07.2020
  … Unionsbürgern FTG Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage GastG Gaststättengesetz GDVG Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz GewO Gewerbeordnung GewV Verordnung zur Durchführung der Gewerbeordnung GO Bayer. Gemeindeordnung GrünanlagenS Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 12.07.2019
  … Veranstalter hat die zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden einschlägigen Vorschriften insbesondere solche der Landesbauordnung, des Arbeitsschutzgesetzes, der Gewerbeordnung, des Jugendschutzgesetzes und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsg enossenschaften sowie die Vorschriften der Bayrischen Verordnung über ... soweit nicht eine entgeltliche oder besondere Verwahrungsvereinbarung getroffen wurde. Auf Anforderung des Veranstalters kann ein nach § 34a GewO zugelassenes Bewachungsunternehmen mit der Bewachung fremden Eigentums auf Kosten des Veranstalters beauftragt werden. 14.3 Die Betreiberin haftet …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich (mit Nachreichungen) · 12.07.2019
  … Veranstalter hat die zum Zeitpunkt der Veranstaltung geltenden einschlägigen Vorschriften insbesondere solche der Landesbauordnung, des Arbeitsschutzgesetzes, der Gewerbeordnung, des Jugendschutzgesetzes und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsg enossenschaften sowie die Vorschriften der Bayrischen Verordnung über ... soweit nicht eine entgeltliche oder besondere Verwahrungsvereinbarung getroffen wurde. Auf Anforderung des Veranstalters kann ein nach § 34a GewO zugelassenes Bewachungsunternehmen mit der Bewachung fremden Eigentums auf Kosten des Veranstalters beauftragt werden. 14.3 Die Betreiberin haftet …
• Dokument Anlage: Berichte Kurzfassung (Zulässigkeitsbereiche Karten 1-7) · 26.10.2016
  … geringer beschränkt, insofern diese nicht explizit ausgeschlossen wurden. 3 Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung (GewO) in Verbindung mit der Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielV) vorgenommen. Spielhallen sind ... anderen Zwecken genutzt werden können, so bedarf er der Spielhallenerlaubnis nach § 33i Abs. 1 Satz 1 GewO, wenn der Schwerpunkt des Betriebs in der Nut- zung der Computer zu Spielzwecken liegt." 5 triebe/ Vorhaben …
• Dokument Anlage: Sachverhalt · 11.07.2014
  … Spielhallen, in andere Baugebiete bzw. Stadtteile erfolgt. 2 Gewerberecht: Der Spielhallenbetreiber benötigt eine Gewerbeerlaubnis nach § 33i Gewerbeordnung (Ge- wO), bei der insbesondere dessen Zuverlässigkeit geprüft wird. Der Aufsteller der Geldspielgeräte (Spielhallenbetreiber oder andere Person) benötigt ... eine Aufstellererlaubnis nach § 33c Abs. 1 GewO, bei der insbesondere dessen persönliche Zu- verlässigkeit überprüft wird und eine Geeignetheitsbescheinigung für den Aufstellungsort nach § 33c Abs. 3 GewO, bei der geprüft wird, ob der Aufstellungsort …
• Dokument Anlage: Bericht · 22.05.2014
  … Spielhallen, in andere Baugebiete bzw. Stadtteile erfolgt. 2 Gewerberecht: Der Spielhallenbetreiber benötigt eine Gewerbeerlaubnis nach § 33i Gewerbeordnung (G e- wO), bei der insbesondere dessen Zuverlässigkeit geprüft wird. Der Aufsteller der Geldspielgeräte (Spielhallenbetreiber oder andere Person ... benötigt eine Aufstellererlaubnis nach § 33 c Abs. 1 GewO, bei der insbesondere dessen persönliche Z u- verlässigkeit überprüft wird und eine Geeignetheitsbescheinigung für den Aufstellungsort nach § 33c Abs. 3 GewO, bei der geprüft wird …
• Dokument Anlage: Gutachten zum Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Nürnberg - Kurzfassung - · 18.07.2013
  … geringer beschränkt, insofern diese nicht explizit ausgeschlossen wurden. 3 Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung (GewO) in Verbindung mit der Verordnung über Spielgeräte und andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit (SpielV) vorgenommen. Spielhallen sind ... anderen Zwecken genutzt werden können, so bedarf er der Spielhallenerlaubnis nach § 33i Abs. 1 Satz 1 GewO, wenn der Schwerpunkt des Betriebs in der Nut- zung der Computer zu Spielzwecken liegt." 5 triebe/ Vorhaben …
• Dokument Begründung · 14.10.2021
  … unterschiedlich dar und haben ein sehr vielfälti- ges Störpotenzial. Eine rechtliche Definition von Spielhallen wird in der Gewerbeordnung BEGRÜNDUNG ZUM BEBAUUNGSPLAN NR. 4659 „Südstadt-West“ 4/14 (GewO) in Verbindung mit der Verordnung über Spielgeräte …