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792 Treffer

• Dokument Niederschrift öffentlich · 17.09.2009
  … Sitzung des Verkehrsausschusses und s tellt die Beschlussfähig- keit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um einen Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.09.2009 der unter TOP 3 „Maßnahmen zur Verkehrsbe- ruhigung in Kornburg“ mitbehandelt wird ... einen Dringlichkeitsantrag der als TOP 6.1a: Zeit- und Finanzierungsplan der Stadtbahn nach Erlangen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2009 ergänzt wird. 1. Direkter Weg zum Stadion hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 28.01.2009
  … Aufgreifen des AfV-Beschlusses vom 15.01.2009 durch die CSU-Stadtratsfraktion vom 19.01.2009 Referent: Stadtrat Baumann TOP 9d Dringlichkeitsantrag! Kreuzungsfreier Ausbau der Frankenschnellweges hier: Dringlichkeitsantrag Linke Liste vom 26.01.2009 Referent: Stadtrat Baumann Dringlichkeit abgelehnt! Verweisung ... Stimmen abgelehnt – Beschluss: (Beilage 9c) - einstimmig beschlossen – TOP 9d Kreuzungsfreier Ausbau des Frankenschnellweges Dringlichkeitsantrag Linke Liste vom 26.01.2009 Beschluss: (Beilage 9d) Die Dringlichkeit wird abgelehnt! Verweisung in den Verkehrsausschuss - mit 62 : 3 Stimmen beschlossen …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 20.12.2007
  … Buskonzept Nürnberger-Süden (Beilagen 6a.1 – 6a.3) Beschluss 6b Planfeststellung für die Staatsstraße 2239 Neuses-Klein- schwarzenlohe hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion 18.12.2007 (Beilagen 6b.1 - 6b.2) Bericht I a. Auflagen 7. Niederschrift über die 49. Sitzung ... Nürnberger-Süden - Beschluss - dieser TOP wird vorgezogen. TOP 6b: Planfeststellung für die Staatsstraße 2239 Neuses-Kleinschwarzenlohe hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion 18.12.2007 - Bericht - 6a. Buskonzept Nürnberger-Süden - Beschluss - StR Baumann 00.00.42 erklärt, dass die Historie …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 10.11.2006
  … stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird einstimmig wie folgt ergänzt: Top 10 a DLV-Leichtathletik-Gala Dringlichkeitsantrag der Verwaltung Änderung der Gebührensatzung für die Spiel- und Sport- anlagen (SportanlagenGebS - SpAnIGebS ... örther Bürgermeister 02:18:28 02:20:43 02:22:16 02:24:30 DLV-Leichtathletik-Gala Dringlichkeitsantrag der Verwaltung …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 25.10.2006
  … Stadtrat Baumann TOP 5c Dringlicher Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2006 betreffend aktuelle Vorgänge im Krematorium Dringlichkeitsantrag von H. StR Ollert vom 24.10.2006 betr. Bestattungsanstalt Referent: Stadtkämmerer Köhler TOP 10a Auflage des Referates ... Fichtestraße, Bartholomäusstraße und der Hohfederstraße Beschluss: (Beilage 5b.4) - einstimmig beschlossen – TOP 5c 01:56:59 Bestattungsanstalt – Krematorium Dringlichkeitsantrag Die Grünen vom 23.10.2006 Dringlichkeitsantrag StR Ollert vom 24.10.2006 Stadtkämmerer Köhler: 01:57:07 OBM Dr. Maly …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 15.12.2004
  … Gewerbesteuer hier: Satzung über die Hebesätze ab dem Jahr 2005 (Hebesatzsatzung) Referent: Stadtkämmerer Köhler TOP 4d Dringlichkeitsantrag Zahl der Eingangsklassen an den städtischen Gymnasien hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2004 Referent: Stadtrat Dr. Wolz ... Dringlichkeitsantrag Festsetzung des Eckregelsatzes ab 01.01.2005 Referentin: i.V. Stadträtin Prof. Dr. Lehner TOP 6a Auflage des Bürgermeisteramtes hier: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM betr. Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Nürnberg TOP 1 Wahl …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 22.07.2004
  … Gutachters über die Ergebnisse der Synopse im Abschnitt Mitte Bericht 1a Unterführung „An den Rampen“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004 Beschluss 2. Umbenennung S-Bahn-Station Fischbach hier: Antrag von Herrn Stadtrat Ulrich ... berichten wird. Die Tagesordnung wird ergänzt um TOP 1a: Unterführung „An den Rampen“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004 TOP 10a: Gräfenbergbahn – Fußgängerüberweg am Felsenkeller hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2004 - Bericht …
• Dokument Niederschrift öffentlich · 24.06.2004
  … Benennung eines Weges am Rechenberg zwischen Hardenbergstraße und Regiomontanusweg Beschluss 9a Unterführung „An den Rampen“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004 I a. Auflagen 10. Niederschrift über die 18. Sitzung des Verkehrsausschusses ... Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird ergänzt um TOP 9a: Unterführung „An den Rampen“ hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2004. Zu TOP 2 und TOP 6 liegen Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen …
• Dokument Aktuelle Fassung der Stadtrats-Geschäftsordnung · 22.07.2026
  … Städtepartnerschaften, 17. Eintragungen in das Goldene Buch, 18. Entscheidung über die zur Stadtratssitzung eingereichten Anträge (einschließlich Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit nach § 25 Abs. 2 anerkannt ist). § 4 Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder (1) Die Stadtratsmitglieder üben ihre Tätigkeit ... Geschäftsordnung (§ 31) oder einfache Sachanträge, wie Änderungsanträge, Zurückziehung eines Antrages und Ähnliches, bedürfen nicht der Schriftform. (3) Dringlichkeitsanträge sind spätestens vor Beginn der Sitzung schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden einzureichen. Über die Zuerkennung …
• Dokument Sachverhalt des Rechtsamts mit überarb. StRGeSchO sowie Antrag Die Linke vom 05.05.2026 · 06.05.2026
  … Geschäftsordnung (§ 31) oder einfache Sachanträge, wie Änderungsanträge, Zurückziehung eines Antrages und Ähnliches, bedürfen nicht der Schriftform. (3) Dringlichkeitsanträge sind spätestens vor Beginn der Sitzung schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden einzureichen. Über die Zuerkennung ... Städtepartnerschaften, 17. Eintragungen in das Goldene Buch, 18. Entscheidung über die zur Stadtratssitzung eingereichten Anträge (einschließlich Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit nach § 25 Abs. 2 anerkannt ist). § 4 Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder (1) Die Stadtratsmitglieder üben ihre Tätigkeit …
• Dokument Tischvorlagen (05.05.2026) · 06.05.2026
  … Geschäftsordnung (§ 31) oder einfache Sachanträge, wie Änderungsanträge, Zurückziehung eines Antrages und Ähnliches, bedürfen nicht der Schriftform. (3) Dringlichkeitsanträge sind spätestens vor Beginn der Sitzung schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden einzureichen. Über die Zuerkennung ... Städtepartnerschaften, 17. Eintragungen in das Goldene Buch, 18. Entscheidung über die zur Stadtratssitzung eingereichten Anträge (einschließlich Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit nach § 25 Abs. 2 anerkannt ist). § 4 Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder (1) Die Stadtratsmitglieder üben ihre Tätigkeit …
• Dokument Tischvorlagen (04.05.2026) · 06.05.2026
  … oder einfache Sachanträge, wie Änderungsanträge, Zurückziehung eines Antrages und Ähnliches, bedürfen nicht der Schriftform. (3) Dringlichkeitsanträge sind spätestens vor Beginn der Sitzung schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden einzureichen. Über die Zuerkennung der Dringlichkeit wird ... Städtepartnerschaften, 17. Eintragungen in das Goldene Buch, 18. Entscheidung über die zur Stadtratssitzung eingereichten Anträge (einschließlich Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit nach $ 25 Abs. 2 anerkannt ist). $ 4 Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder (1) Die Stadtratsmitglieder üben ihre Tätigkeit …
• Dokument Stadtrats-GeschO (Stand zum 30.04.2026) · 06.05.2026
  … Städtepartnerschaften, 17. Eintragungen in das Goldene Buch, 18. Entscheidung über die zur Stadtratssitzung eingereichten Anträge (einschließlich Dringlichkeitsanträge, deren Dringlichkeit nach § 25 Abs. 3 Satz 2 anerkannt ist). § 4 Rechtsstellung der Stadtratsmitglieder (1) Die Stadtratsmitglieder üben ... oder einfache Sachanträge, wie Än- derungsanträge, Zurückziehung eines Antrages und Ähnliches, bedürfen nicht der Schriftform. (3) Dringlichkeitsanträge sind spätestens vor Beginn der Sitzung schriftlich bei der oder dem Vorsitzenden einzureichen. Über die Zuerkennung der Dringlichkeit …
• Dokument Ausführlicher Sachverhalt · 26.03.2026
  … Dringlichkeits- anträge von den Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Anhang wird verwiesen. Stellungnahme zu den Dringlichkeitsanträgen: Beide Dringlichkeitsanträge nehmen Bezug auf einen Schulwegunfall, der am 03.02.2026 passiert sei. Eine Schülerin wurde von einem …
• Dokument Berichtvorlage · 26.03.2026
  … Datum Behandlung Ziel Verkehrsausschuss 26.03.2026 öffentlich Bericht Betreff: Schulwegsicherheit in der Pirckheimerstraße/ Pilotystraße und am Spittlertorgraben hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.02.2026 Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2026 Anlagen: Ausführlicher Sachverhalt Übersicht …
• Dokument Sitzung gesamt (öffentlich) · 11.12.2024
  … Mail: AfD@Stadt.Nuernberg.de Datum: 04.12.2024 Zuschüsse an Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Gruppen / Stadtratssitzung am 11.12.2024 - zu TOP 16 - Dringlichkeitsantrag Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die jüngsten juristischen Auseinandersetzungen um die Fragen der Ausschussgrößen, Ausschussbesetzungen und der Stadtratsgeschäftsordnung haben ... Herrn Marcus König Rathausplatz 2 90403 Nürnberg Dringlichkeitsantrag Bebauung Ismail-Yasar-Platz Nürnberg, 2.12.2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Stadtratssitzung am 11. Dezember 2024 stellen wir folgenden Dringlichkeitsantrag: 1. Zur Ermöglichung und Sicherung einer geordneten …
• Dokument Antrag Stromtrasse SPD · 20.07.2023
  … Nürnberg Marcus König Rathaus 90403 Nürnberg Nürnberg, 12. Juli 2023 Antragsteller: Dix Neuplanung der P 53 Stromtrasse Dringlichkeitsantrag zur Sitzung des AfS am 20.07.2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der P 53-Stromtrasse durch ... Platzierung der Strommasten. Vor diesem Hintergrund stellt die SPD-Stadtratsfraktion zur Behandlung im nächsten Stadtplanungsausschuss folgenden Dringlichkeitsantrag:  Die Verwaltung berichtet über den neuen Planungsst and.  Die Verwaltung versucht, Sachverständige von Tenne t zu diesem Ausschuss …
• Dokument Bericht · 16.03.2023
  … Datum Behandlung Ziel Kommission für Integration 16.03.2023 öffentlich Bericht Betreff: Bericht der Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragen - hier: Dringlichkeitsantrag von Die Linke vom 07.12.2022 Anlagen: Bericht Einzelfallkommission 2023 Dringlichkeitsantrag_Die Linke_Einzelfallskommission_07.12.2022 Bericht …
• Dokument Bericht · 16.03.2023
  … Behandlung Ziel Kommission für Integration 16.03.2023 öffentlich Bericht Betreff: Unterstützung für die iranische Diaspora in Nürnberg Hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.03.2023 - Tischvorlage - Anlagen: Sachbericht Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE …
• Dokument Sachverhalt · 16.03.2023
  … Satzun g der Stadt Nürnberg über den Rat für In- tegration und Zuwanderung (Integrationsratssatzung -IntRS) vom 30.01.2023  Dringlichkeitsantrag von „Die Linke“ zur Aufforderung zum Rücktritt der beiden Integrations- rätinnen lonela van Rees Zota und Galina ... daher erst im Rahmen der nächsten Integrationsratswahlen. 2. Zur möglichen Abberufung von Integrationsratsmitgliedern mit Rückwirkung (betrifft den Dringlichkeitsantrag von Die Linke): Die Regelung bzw. satzungsgemäße Klarstel- lung der Abberufungsgründe hat sich materiell am Mindeststandard …