Suche

84 Treffer

• Wiki Bayerisches Wassergesetz
  … BayWG …
• Tagesordnungspunkt TOP Ö 7: Hochwasserschutz in Nürnberg hier: Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vom 03.05.2005 und der Änderung des Bay… · 30.01.2008
• Dokument Sitzung öffentlich · 15.12.2022
  … Schiedsvertrag vom 24.07.1963. § 1 Vereinbarungsgegenstand, Aufgabenübertragung Die Stadt Stein ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m.§ 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung einschließlich der Fäkalschlammentsorgung auf ihrem Stadtgebiet verpflichtet ... gesonderte Regelung bestehen. § 1 Vereinbarungsgegenstand, Aufgabenübertragung Die Stadt Schwabach ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m.§ 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung einschließlich der Fäkals chlamment- sorgung auf ihrem Stadtgebiet verpflichtet …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 04.10.2023
  … Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 36 Satz 1 in Verbindung mit Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Privatrechts durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag zu übertragen (Beleihung, Art. 36 Satz 3 Nr. 2 BayWG). Im Fall der Beleihung obliegen der beliehenen Person die Aufgaben und Befugnisse …
• Dokument Amtsblatt 6/2025 · 12.03.2025
  … Stadt Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 18 Abs. 3 und Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Stadtgebiet Nürnberg ohne Gefahren für Leben und Gesundheit ermöglichen. Der Gemeinge- brauch im Sinne des Art. 18 BayWG wird zu diesen Zwecken in dieser Verordnung näher geregelt und teilweise beschränkt. § 2 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen (1) Diese …
• Dokument Anpassung der Zweckvereinbarung zur Übernahme von Abwasser wg. der Einführung des § 2 b UStG - Änderungsvorschlag der Stadt Fürth · 30.03.2023
  … Nach 8 2 wird eingefügt: $ 2a (1) Stadt Nürnberg ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i.V. m. 8 56 WHG (Wasserhaushaltsgesetz) zur Abwasserbeseitigung auf ihrem Gemeindegebiet verpflichtet. Diese hoheitliche Aufgabe wird für ... befreiend übertragen und von dieser übernommen. (2) Stadt Fürth ist gem. Art. 34 Abs. 1 BayWG (Bayerisches Wassergesetz) i. V. m. 856 WHG (Wasserhaushaltsgesatz) zur Abwasserbeseitigung auf ihrem Gemeindegebiet verpflichtet. Diese hoheitliche Aufgabe wird für …
• Dokument Behandlung Anregungen und Einwendungen (Zusammenfassung) · 08.12.2021
  … Baumaßnahmen im Rahmen der Vorschriften zum Hochwasserschutz - das sind das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und das Bayerische Wassergesetz (BayWG) mit untergesetzlichen Regelungen, sind im Rahmen der Genehmigungspflicht nach § 78 Abs. 4 und 5 sowie ... festgesetzten Überschwemmungsgebiet zu lieg en kommen, sind Bau - und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Vorschriften zum Hochwasserschutz (WHG, BayWG) unter Auflagen möglich (Genehmigungspflicht nach …
• Dokument Begründung · 24.05.2023
  … Eislaufverordnung in die Gewässerbenutzungsverordnung (GewBenO) zu überführen, bleibt unberührt. Begründung Nach Art. 18 Abs. 1 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) besteht ein Gemeingebrauchsrecht für oberirdische Gewässer, ausgenommen kleine Weiher und Teiche mit wasserwirtschaftlich unterge- ordneter Bedeutung ... Vogelschutzgebieten und Naturschutzgebieten; weitergehende naturschutzrechtli- che Bestimmungen bleiben unberührt. Der Gemeingebrauch kann nach Art. 18 Abs. 3 BayWG oder Art. 27 Abs. 1 LStVG geregelt, be- schränkt oder verboten werden. Die beiden Ermächtigungen stehen selbständig …
• Dokument Verordnungstext Hafenordnung · 04.10.2023
  … Nürnberg erlässt auf Grund von Art. 36 Satz 1 in Verbindung mit Art. 73 des Bayerischen Wassergesetzes (BayWG) vom 25. Februar 2010 (GVBl. S. 66, ber. S. 130), zuletzt geändert durch § 1 des Gesetzes ... Privatrechts durch Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlichen Vertrag zu übertragen (Beleihung, Art. 36 Satz 3 Nr. 2 BayWG). Im Fall der Beleihung obliegen der beliehenen Person die Aufgaben und Befugnisse …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 17.02.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschla gswasserbeseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Begründung zur Änderung · 22.09.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschlagswasserb eseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Entwurf der Begründung · 17.02.2022
  … München, 05.07.2020  Erläuterungsbericht zum Grundwasseraufstau beim Einbringen von Gründungselemen- ten für eine wasserrechtliche Erlaubnis nach Art. 15, BayWG, Quartiersentwicklung Loch- ner Straße 12, 90441 Nürnberg, SakostaCAU 22.09.2020  Quelluntersuchung einer Grundwasserbelastung mit PFC, Ehemaliges Betriebsgelände ... künftigen Baugebiet bedarf einer was- serrechtlichen beschränkten Erlaubnis gem. § 9 WHG, Art. 15 Bayer. Wassergesetz – BayWG. Die Grundsätze einer geordneten Niederschla gswasserbeseitigung sind dabei zu beachten. Aufgrund des geringen Grundwasserflurabstandes wurde geprüft, ob temporäre …
• Dokument Sachverhalt · 08.12.2021
  … gesichert (vgl. § 76 Ab s. 3 W asserhaushaltsgesetz - WHG, Art. 47 Abs. 1 Satz 1 Bayerisches Wassergesetz – BayWG). Die vorläufige Sicherung erfolgte für 5 Jahre. Eine Verlängerung der vorläufigen Sicherung erfolgte mit Bekanntmachung ... bestätigt sind, fordert der Gesetzgeber zwingend, das Überschwemmungsgebiet vorläufig zu sichern (Art. 47 Abs. 2 Satz 1 BayWG). Bereits im Rahmen der vorläufigen Sicherung als Vorstufe für das Festsetzungsverfahren wurden z.B. die örtlichen Bürgervereine …
• Dokument Amtsblatt 19/2025 · 10.09.2025
  … Ausnahmefäl- len zulassen. Das Verordnungsverfahren wird hiermit gemäß Art. 73 Abs. 3 des Bayer. Wassergesetzes (BayWG) in Verbin- dung mit Art. 42 ff. des Landesstraf- und Verordnungs- gesetzes (LStVG) bekanntgemacht. Die Unterlagen, aus denen sich …
• Dokument Amtsblatt 5/2026 · 25.02.2026
  … tritt oder das Festsetzungsverfahren eingestellt wird oder spätestens mit Ablauf 03.03.2028 (Art. 47 Abs. 5 Bayerisches Wassergesetz (BayWG)). Die Übersichtskarte und die Detailkarten können im Umweltamt der Stadt Nürnberg, Bauhof 2, Zimmer 115 nach vorheriger …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich mit Nachreichung · 18.01.2024
  … ermittelt und anschließend mit Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Nürnberg vom 26.07.2017 gemäß Art. 46 Bayerisches Wassergesetz (BayWG) vorläufig gesichert. Mit Bekanntmachung vom 20.07.2022 wurde die vorläufige Sicherung um zwei Jahre verlängert. Das vorläufig gesicherte …
• Dokument Sitzung gesamt öffentlich · 29.11.2023
  … Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft LfL, verändert, Geobasisdaten: Bayerische Vermessungsverwaltung; Lizenz: CC BY 4.0) Daten zur Nürnberger Umwelt 69 55 ← INHALT 56 1.1 Grundwasserqualität Die Gebietskulisse ist im "integrierten Bayerischen Landwirtschaftlichen Informations-System (iBALIS)" des Bayerischen ... werden. Diese Regelungen finden sich insbesondere im Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG). Solche Regelungen haben nur Sinn und Effekt, wenn sie auch beachtet und durchgesetzt werden. Der Vollzug …
• Dokument Grundwasserbericht · 29.11.2023
  … Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft LfL, verändert, Geobasisdaten: Bayerische Vermessungsverwaltung; Lizenz: CC BY 4.0) Daten zur Nürnberger Umwelt 55 ← INHALT 56 1.1 Grundwasserqualität Die Gebietskulisse ist im "integrierten Bayerischen Landwirtschaftlichen Informations-System (iBALIS)" des Bayerischen Staatsministeriums ... werden. Diese Regelungen finden sich insbesondere im Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) und dem Bayerischen Wassergesetz (BayWG). Solche Regelungen haben nur Sinn und Effekt, wenn sie auch beachtet und durchgesetzt werden. Der Vollzug …