Sitzung des Sozialausschusses

Donnerstag, 30. April 2009, 09:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Sozialausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Einladung öffentlich Einladung

Tagesordnung

TOP Ö 1: Obdachlosenwohnanlage Regensburger Straße: Zwischenbericht über die Räumung der Anlage und die mögliche künftige Nutzung des Areals und der Gebäude (Bericht)
TOP Ö 2: Zwei Jahre Sozialpädagogischer Fachdienst im Amt für Existenzsicherung und soziale Integration - Sozialamt: Erfahrungsbericht eines "neuen" sozialen Dienstes (Bericht)
TOP Ö 3: Gesetzliche Änderungen im Sozialleistungsrecht im Jahr 2009 und ihre Auswirkungen auf die Leistungsgewährung im Bereich der wirtschaftlichen Hilfe des Sozialamtes (Bericht)
TOP Ö 4: Richtwerte für die Miete bei energetisch sanierten Wohnungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2009 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Mobilitätsbedarf der Leistungsempfänger nach dem SGB II und SGB XII hier: Antrag der Linken Liste vom 13.03.2009 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Gebühren für Obdachlosenwohnungen und Einrichtungen der Obdachlosenhilfe (Haus Großweidenmühlstraße) - Gebührenerhöhung und Satzungsänderung (Gutachten) abgesetzt
TOP Ö 7: Investitionskostenförderung ambulanter Pflegedienste (nach dem Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG), Teil 9, Vorschriften für den Bereich des Elften Buchs Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung in Verbindung mit der Bayerischen Verordnung zur Ausführung des SGB XI (AVPflegeVG)) - Bericht über das Förderjahr 2007 - (Bericht)
TOP Ö 8: Förderungen aus dem "Unterstützungsfonds für Initiativgruppen" (Beschluss)
TOP Ö 9: Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 11.12.2008 (Auflage)