Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 28. Oktober 2026, 15:00 Uhr bis 17:56 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Tagesordnung -öffentlich- Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2026
Vorlage: Stk/010/2026 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2026 (Beschluss)
TOP Ö 2: Bericht des Behindertenrates Nürnberg (BRN) anlässlich des 15-jährigen Jubiläums
Vorlage: SHA/006/2026 Bericht des Behindertenrates Nürnberg (BRN) anlässlich des 15-jährigen Jubiläums (Bericht)
TOP Ö 3: Bauprogramm 2027 im Hauptverkehrsstraßennetz mit einer Verkehrsbelastung von mehr als 15.000 Kraftfahrzeugen pro Tag Baustellenkoordination
Vorlage: SÖR/086/2026 Bauprogramm 2027 im Hauptverkehrsstraßennetz mit einer Verkehrsbelastung von mehr als 15.000 Kraftfahrzeugen pro Tag Baustellenkoordination (Beschluss)
TOP Ö 4: Interessensbekundung für die Finals 20xx unter Berücksichtigung der Sportinfrastruktur und -entwicklung in Nürnberg; hier: Antrag der B'90/DIE GRÜNEN - Volt Stadtratsfraktion vom 23.09.2026 Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke vom 27.09.2026 -ABGESETZT-
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung eines weiteren stellvertretenden Verbandsrates
Vorlage: OA/009/2026 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung eines weiteren stellvertretenden Verbandsrates (Beschluss)
TOP Ö 5.1: Vollzug des Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) Erlass einer Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen und in Nächten in 2027 (Ladenöffnungsverordnung 2027 – LadÖffVO 2027) -Tischvorlage-
Vorlage: OA/010/2026 Vollzug des Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) Erlass einer Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen und in Nächten in 2027 (Ladenöffnungsverordnung 2027 – LadÖffVO 2027) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 6: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsanordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
TOP Ö 7: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagen- Gebührensatzung – BMAGebS)
Vorlage: 3. BM/008/2026 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagen- Gebührensatzung – BMAGebS) (Beschluss)
TOP Ö 7.1: Änderung der Benutzungsordnung für das Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg -Tischvorlage-
Vorlage: BCN/001/2026 Änderung der Benutzungsordnung für das Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.09.2026, öffentlicher Teil