← Kalender

Sitzung des Sozialausschusses

Donnerstag, 22. Oktober 2026, 09:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Sozialausschuss · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Benchmarking 2025: Monitoring zu den Leistungen nach dem SGB XII, SGB II, AsylbLG und der Wohnungsnotfallprävention
  Vorlage: SHA/007/2026 Benchmarking 2025: Monitoring zu den Leistungen nach dem SGB XII, SGB II, AsylbLG und der Wohnungsnotfallprävention (Bericht)
• TOP Ö 2: Sozialstaatsreform – aktueller Bericht Mündlicher Bericht
  Vorlage: SHA/008/2026 Sozialstaatsreform – aktueller Bericht Mündlicher Bericht (Bericht)
• TOP Ö 3: Mündliche Kurzvorstellung des am 30.9.2026 im Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz)
  Vorlage: Ref.V/014/2026 Mündliche Kurzvorstellung des am 30.9.2026 im Bundeskabinett beschlossenen Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz) (Bericht)
• TOP Ö 4: Kommunale Asylunterbringung: Aktuelle Entwicklungen und Rückbauplanungen
  Vorlage: SHA/009/2026 Kommunale Asylunterbringung: Aktuelle Entwicklungen und Rückbauplanungen (Bericht)
• TOP Ö 5: Zuschüsse des Seniorenamts für das Jahr 2027 Übersicht zu Veränderungen bei den Förderungen für das Jahr 2027
  Vorlage: Ref.V/015/2026 Zuschüsse des Seniorenamts für das Jahr 2027 Übersicht zu Veränderungen bei den Förderungen für das Jahr 2027 (Bericht)
• TOP Ö 6: Zuschüsse des Sozialamtes an die Träger der freien Wohlfahrtspflege – fachliche Empfehlungen sowie Übersicht zu Erhöhungs- und Neuanträgen für das Jahr 2027 hier: Antrag der Stadtratsfraktion B90/Die Grünen und Volt vom 01.10.2026
  Vorlage: SHA/010/2026 Zuschüsse des Sozialamtes an die Träger der freien Wohlfahrtspflege – fachliche Empfehlungen sowie Übersicht zu Erhöhungs- und Neuanträgen für das Jahr 2027 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.07.2026, öffentlicher Teil