Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft

Mittwoch, 21. Oktober 2026, 15:00 Uhr bis 16:33 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

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Protokoll

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Themen

Sicherheit & Ordnung

Orte

Hauptmarkt3

Genannte Personen

Marcus König2×

Genannte Gremien

Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft SPD-Stadtratsfraktion

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagen- Gebührensatzung – BMAGebS)
Vorlage: 3. BM/008/2026 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagen- Gebührensatzung – BMAGebS) (Beschluss)
TOP Ö 1.1: Vollzug des Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) Erlass einer Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen und in Nächten in 2027 (Ladenöffnungsverordnung 2027 – LadÖffVO 2027)
Vorlage: OA/010/2026 Vollzug des Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) Erlass einer Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen und in Nächten in 2027 (Ladenöffnungsverordnung 2027 – LadÖffVO 2027) (Gutachten)
TOP Ö 2: Erfahrungsfeld goes Innenstadt 2026
Vorlage: Ref.VII/018/2026 Erfahrungsfeld goes Innenstadt 2026 (Bericht)
TOP Ö 3: Digitaler Gastronomieleitfaden als Orientierungshilfe
Vorlage: Ref.VII/019/2026 Digitaler Gastronomieleitfaden als Orientierungshilfe (Bericht)
TOP Ö 3.1: Wochenmarkt Hauptmarkt - Längere Verlegung der Marktstände vom Hauptmarkt in die Königstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.09.2026
Vorlage: ML/003/2026 Wochenmarkt Hauptmarkt - Längere Verlegung der Marktstände vom Hauptmarkt in die Königstraße (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.2: Studierendenprojekt stärkt Verbindung zwischen Nürnberg und Kronstadt (Brasov)
Vorlage: Ref.VII/020/2026 Studierendenprojekt stärkt Verbindung zwischen Nürnberg und Kronstadt (Brasov) (Bericht)
TOP Ö 3.3: Weiterführung der interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "Business Support Center - Nürnberg - Fürth - Erlangen" (BSC)
Vorlage: Ref.VII/021/2026 Weiterführung der interkommunalen Arbeitsgemeinschaft "Business Support Center - Nürnberg - Fürth - Erlangen" (BSC) (Beschluss)
TOP Ö 4: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.09.2026, öffentlicher Teil