Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Katzwang; hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
- TOP Ö 2: Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung - FwKES)
- TOP Ö 2.1: Änderung der Taxitarifordnung (TTO)
- TOP Ö 3: Tourismusergebnis 2025
- TOP Ö 4: Sicherheitsforum Innenstadt
- TOP Ö 5: Gewerbegebiet Eibach - aktuelle Entwicklungen
- TOP Ö 6: Abberufung und Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV)
- TOP Ö 7: Nürnberger Grundstücksmarktbericht 2025 Bodenrichtwertkarte 01.01.2026 - Entwicklung des Nürnberger Immobilienmarkts
- TOP Ö 8: Investitionszuschuss - Auszahlungen
- TOP Ö 9: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze
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TOP Ö 10: Razzien gegen Antifaschist:innen am 11.03.2026 – politische Bewertung und Aufklärung durch den Nürnberger Stadtrat hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 12.03.2026
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 10.1: Umwandlung von leerstehenden Büroräumen in Ferienwohnungen untersagen - mündlicher Bericht - hier: Antrag der Linken Liste vom 18.03.2026
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom11.02.2026, öffentlicher Teil