Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)
Protokoll
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Rückbau der Brücken-BW 1.076 sowie 1.188 in der Stadenstraße hier: Entscheidungsvorlage für die Festlegung der weiteren Planungsvariante Mehrheitlich beschlossen – Ja: 8, Nein: 6, Anwesend: 14
- TOP Ö 2: Grunderneuerung der Straßenbahn Landgrabenstraße, Bereich zwischen Gibitzenhofstraße und Gugelstraße Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Umstufung, Teileinziehung und Einziehung von Straßen - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Baumscheibenausbau und Baumpflanzungen in der Schillerstraße zwischen Rollnerstraße und Schlüsselfelderstraße Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.1: Gewährung von Arbeitsmarktzulagen für Tarifbeschäftigte und Zuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit für Beamtinnen/Beamte bei SÖR Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4.2: Ermächtigung der Werkleitung zur Beauftragung von Kreditaufnahmen im Rahmen noch wirksamer und nicht in Anspruch genommener Kreditermächtigungen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Vorstellung des Baumberichts 2025 Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 6: Bericht Winterdienst 2025/26 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.02.2026
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 7: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2026 öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen