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Sitzung des Sozialausschusses

Donnerstag, 16. April 2026, 09:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Sozialausschuss · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) in Nürnberg A) Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2025 - Auswirkungen des Gewalthilfegesetzes B) Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2026 - Umsetzungsstand des Gleichstellungsaktionsplans 2024 - 2027 der Stadt Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.V/001/2026 Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) in Nürnberg A) Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2025 - Auswirkungen des Gewalthilfegesetzes B) Antrag der SPD-Fraktion vom 04.03.2026 - Umsetzungsstand des Gleichstellungsaktionsplans 2024 - 2027 der Stadt Nürnberg (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Bilanz Kommunale Sozialpolitik 2020 - 2026 - TISCHVORLAGE - mündlicher Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
• TOP Ö 3: Sachstand zur Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Nürnberg Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2026 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.V/003/2026 Sachstand zur Umsetzung des Seniorenpolitischen Gesamtkonzepts der Stadt Nürnberg Antrag der SPD-Fraktion vom 27.01.2026 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 4: Neufassung der „Satzung über den Stadtseniorenrat der Stadt Nürnberg (Stadtseniorenratsatzung – StSRS)“ und Aufhebung der bisherigen Satzung - Abgesetzt - Abgesetzt
• TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.12.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen