Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 25. Februar 2026, 15:03 Uhr bis 19:02 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Tagesordnung

TOP Ö 1: Kongresshalle Nürnberg / Bericht zum Stand des Projektes Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VI/007/2026 Kongresshalle Nürnberg / Bericht zum Stand des Projektes (Bericht)
TOP Ö 2: Erarbeitungsprozess für ein Konzept "Haus der Demokratie" hier: gem. Antrag der ÖDP-Stadtratsgruppe, Linke Liste und Die Guten vom 20.02.2026 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2. BM/002/2026 Erarbeitungsprozess für ein Konzept "Haus der Demokratie" (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Werkstattbericht - KI-Projekte der Wirtschaftsförderung Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/011/2025 Werkstattbericht - KI-Projekte der Wirtschaftsförderung (Bericht)
TOP Ö 4: IT-Strategie – „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“ – Bericht und neue strukturelle sowie pädagogische Entwicklungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/006/2026 IT-Strategie – „Lernen und Lehren an städtischen und staatlichen Schulen in Nürnberg im Digitalen Zeitalter“ – Bericht und neue strukturelle sowie pädagogische Entwicklungen (Beschluss)
TOP Ö 5: Personenbeförderung im Wettbewerb hier: Antrag der Fraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2025 - „Mobilität nur im fairen Wettbewerb von Mietwagen und Taxigewerbe – Hamburger Modell und Kontrollperspektiven“ Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/001/2026 Personenbeförderung im Wettbewerb hier: Antrag der Fraktionen CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.12.2025 - „Mobilität nur im fairen Wettbewerb von Mietwagen und Taxigewerbe – Hamburger Modell und Kontrollperspektiven“ (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Erweiterung des U-Bahnnetzes über Eibach nach Reichelsdorf Einstimmig beschlossen
Vorlage: UB/001/2026 Erweiterung des U-Bahnnetzes über Eibach nach Reichelsdorf (Beschluss)
TOP Ö 7: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/005/2026 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
TOP Ö 8: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2026, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen