Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 11. Februar 2026, 15:00 Uhr bis 17:22 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Tagesordnung

TOP Ö 1: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Boxdorf; hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
TOP Ö 2: Zwei Jahre Zukunftsinitiative Innenstadt Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/002/2026 Zwei Jahre Zukunftsinitiative Innenstadt (Bericht)
TOP Ö 3: Ohm Innovation Center - neues Herzstück eines Transformationsquartiers Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/001/2026 Ohm Innovation Center - neues Herzstück eines Transformationsquartiers (Bericht)
TOP Ö 3.1: Investitionen von Siemens Energy am Standort Nürnberg – Ausbau der Nürnberger Werke Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/001/2026 Investitionen von Siemens Energy am Standort Nürnberg – Ausbau der Nürnberger Werke (Bericht)
TOP Ö 3.2: Wohnungsmarkt in Nürnberg hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.03.2025 - ABGESETZT - Abgesetzt
Vorlage: Ref.VII/003/2026 Wohnungsmarkt in Nürnberg hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.03.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.3: Wohnungsbelegung im geförderten Wohnungsbau hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2025 - ABGESETZT - Abgesetzt
Vorlage: Ref.VII/004/2026 Wohnungsbelegung im geförderten Wohnungsbau hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.4: Neuausrichtung des Vollzugs der Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) Strategisches Konzept zur Ressourcenbündelung
Vorlage: Ref.VII/006/2026 Neuausrichtung des Vollzugs der Zweckentfremdungsverbotssatzung (ZwEVS) Strategisches Konzept zur Ressourcenbündelung (Bericht)
TOP Ö 3.5: Aktueller Stand der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Antrag der Linken Liste vom 13.06.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/005/2026 Aktueller Stand der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Antrag der Linken Liste vom 13.06.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.6: Enforce Tac - mündlicher Bericht hier: Antrag Die Linke vom 03.02.2026 Antrag der Linken Liste vom 03.02.2026 Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.VII/007/2026 Enforce Tac - mündlicher Bericht hier: Antrag Die Linke vom 03.02.2026 Antrag der Linken Liste vom 03.02.2026 - TISCHVORLAGE - (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Abberufung sowie erstmalige Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: Geo/001/2026 Abberufung sowie erstmalige Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0