Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Bericht Kaufhof - Zusammenfassung ab Erwerb 07/2024 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 1.1: Durchführung eines qualitätsorientierten Konzeptauswahlverfahrens für die Entwicklung des ehemaligen Kaufhof-Areals (Kaufhof-Warenhaus und Kaufhof-Parkhaus) unter Einbeziehung des benachbarten City-Points (VKB) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 2: Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 380-kV Leitung Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim („Juraleitung“) im Teil-abschnitt Raitersaich-West – Ludersheim-West ohne den Abschnitt A-Katzwang, im Gebiet der Städte, Märkte und Gemeinden Großhabersdorf, Roßtal, Rohr, Schwabach, Nürnberg, Wendelstein sowie in den gemeindefreien Gebieten Forst Kleinschwarzenlohe (Landkreis Roth) und Fischbach, Feuchter Forst, Winkelhaid (Landkreis Nürnberger Land) Information des Stadtrates über Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Energiebericht der Stadt Nürnberg 2025 hier: Vorstellung des Berichts Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 3.1: Kongresshalle - Ausweisung eines Stadtumbaugebietes gem. §171b BauGB hier: Dringliche Anmeldung des Referates VI vom 26.01.2026 Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 4: Naturnahe Bestattungen (Baumbestattungen) auf den Außenfriedhöfen hier: Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD vom 08.07.2024
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Objektplan für die Vorabmaßnahmen Boden- und Baufeldfreimachung von Trassenbereichen der Tramververlängerung Brunecker Straße Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Stadtratsgeschäftsordnung hier: Anpassungsvorschlag der Verwaltung Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 7: Satzung zur Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 8: Personelle Änderung beratende Mitglieder Kommission für Integration Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 10: Auflage des Referates V: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung – KitaS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10.1: Gründung der Stiftung „Zuhause in Nürnberg“ zur Förderung wohngemeinnütziger Zwecke Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP), 29. Änderung: Bereich nördlich der Muggenhofer Straße Prüfung der Stellungnahmen und Feststellung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg Änderung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Stadterneuerungsgebiet Quartier Annapark Ergebnis der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) und Entwurf der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Quartier Annapark" gem. § 142 BauGB Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Stadterneuerungsgebiet Südstadt – Galgenhof/Steinbühl Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Südstadt – Galgenhof/Steinbühl (San-Südstadt-Galgenhof/SteinbühlS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Stadterneuerungsgebiet Langwasser Ergebnis der Fortschreibung der Potenzialanalyse „Mehrwerte für Langwasser“ (Fortschreibung der Sanierungsziele), Aufhebung des Soziale-Stadt-Gebiet „Nürnberg Langwasser" gem. § 171 e BauGB und Teilaufhebung und Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Langwasser gem. § 142 BauGB Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Stadterneuerungsgebiet Gleißhammer/St. Peter und Stadtumbaugebiet Gleißhammer/St. Peter/Tullnau Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Gleißhammer/St. Peter und Aufhebung der Stadtumbaugebietes Gleißhammer/St. Peter/Tullnau Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 32. Änderung: Bereich zwischen der A6, dem Main-Donau-Kanal und der Hirschenholzstraße Billigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen