Sitzung des Stadtrates
Protokoll
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 2: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs NürnbergBad Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 6: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 10: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 11: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 12: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr
- TOP Ö 13: Jahresbericht 2025 der Landesgartenschau Nürnberg 2030 GmbH
- TOP Ö 14: 7. Bildungsbericht der Stadt Nürnberg - Bildung in Nürnberg 2025
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TOP Ö 14.1: Referat VI (Planungs- und Baureferat) hier: Beschlussfassung über die Leitungsstruktur und die Dauer der Amtszeit eines Stadtbaudirektors /einer Stadtbaudirektorin sowie die Verortung im Geschäftsbereich des OBM - gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 27.11.2025
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 15: Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 380 kV-Leitung Raitersaich - Ludersheim - Sittling - Altheim ("Juraleitung") im Teilabschnitt Raitersaich-West - Ludersheim West, Abschnitt A-Katzwang, im Gebiet der Städte Nürnberg und Schwabach hier: Anhörung der Fachstellen und Träger öffentlicher Belange Information des Stadtrates über die abgegebenen Stellungnahmen der städtischen Dienststellen
- TOP Ö 16: Vollumbau des Max-Morlock-Stadions hier: Weiterer Planungsablauf
- TOP Ö 17: Vollumbau Max-Morlock-Stadion hier: Gründung einer Objektgesellschaft durch Umwandlung des Eigenbetriebs FSN in ein selbstständiges Kommunalunternehmen des öffentlichen Rechts
- TOP Ö 17.1: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Einreichung von Projektskizzen für Projektaufruf 2025/2026
- TOP Ö 17.2: Änderung der Haushaltssatzung 2026 für die von der Stadt Nürnberg verwalteten kommunalen Stiftungen
- TOP Ö 18: Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg bei EFQM „European Foundation for Quality Management“
- TOP Ö 19: Vermögensübertragung nach § 174 ff. UmwG der Klärschlammverwertung Region Nürnberg (KSV) GmbH zur Stadt Nürnberg
- Auflagen des BDR:
- TOP Ö 20: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung – AlkVVO) vom 16. Dezember 2024 Erweiterung um den Aufseßplatz
- TOP Ö 21: Verordnung über das Verbot des Konsums und des Mitführens von Cannabisprodukten (Cannabisverbotsverordnung - CanVVO)
- Auflagen des 3. BM:
- TOP Ö 22: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Nürnberg für den Tiergarten
- TOP Ö 23: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung - FwKES)
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 24: Gewährung von Arbeitsmarktzulagen für Tarifbeschäftigte und Zuschlägen für Beamtinnen und Beamte bei der Stadt Nürnberg - Konkretisierung der Umsetzung
- TOP Ö 25: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 GO
- Auflagen des Referates V:
- TOP Ö 26: Satzung zur Änderung der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Nürnberg (Kindertageseinrichtungssatzung – KitaS) - Abgesetzt -
- TOP Ö 27: Betriebssatzung für das NürnbergStift (NürnbergStiftSatzung – NüStS)
- TOP Ö 27.1: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung (Etatberatungen) vom 20.11.2025, öffentlicher Teil
- TOP Ö 28: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung ((im Anschluss an den Etat) vom 20.11.2025, öffentlicher Teil