Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 03. Dezember 2025, 15:00 Uhr bis 17:42 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt (öffentlich) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Gemeinsames Strategie- und Maßnahmenpapier "Hauptbahnhof" Sachverständige: Herr Polizeivizepräsident Gernot Rochholz, Polizeipräsidium Mittelfranken, Frau Erste Polizeihauptkommissarin Judith Mößner, Bundespolizeiinspektion Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 4: Verordnung über das Verbot des Konsums und des Mitführens von Cannabisprodukten (Cannabisverbotsverordnung - CanVVO) Einstimmig beschlossen – Ja: 16, Nein: 0
TOP Ö 2: Mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Südstadt - Aufseßplatz darf nicht abgehängt werden hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 07.07.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung – AlkVVO) vom 16. Dezember 2024 Erweiterung um den Aufseßplatz Einstimmig beschlossen – Ja: 16, Nein: 0
TOP Ö 5: Kriminalität bekämpfen statt verlagern - die Sucht und nicht die Menschen mit Suchterkrankung bekämpfen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.08.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Umgang mit antifaschistischem Protest hier: Antrag der Linken Liste vom 27.10.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrkostenersatzsatzung - FwKES) Einstimmig beschlossen – Ja: 16, Nein: 0
TOP Ö 8: Freiwillige Feuerwehr Nürnberg - Großgründlach hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 16, Nein: 0
TOP Ö 9: Verstetigung Immobiliendialog Innenstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.02.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10: Mietwucher erfassen und bekämpfen hier: Antrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 17.04.2025 und 02.12.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10.1: Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2026 mit Veranstaltungen Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 10.2: Transformation der Fahrzeug- und Zulieferindustrie in der Metropolregion Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 11: Sportvision Nürnberg 2040 Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/022/2025 Sportvision Nürnberg 2040 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 12: Kommunale Förderung Neubau Sportpark TSV Altenfurt Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/026/2025 Kommunale Förderung Neubau Sportpark TSV Altenfurt (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Investitionszuschuss - Auszahlungen Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/027/2025 Investitionszuschuss - Auszahlungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 14: Anerkennung Katastrophenfall Ersatzbeschaffung Abwasserhebeanlage TV Eibach e.V. 1903 Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/029/2025 Anerkennung Katastrophenfall Ersatzbeschaffung Abwasserhebeanlage TV Eibach e.V. 1903 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 15: Neubau einer Trainingsfläche für den Eissport Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/030/2025 Neubau einer Trainingsfläche für den Eissport (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 16: Sporthallensituation für Schul- und Hockeysport im Südosten Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/031/2025 Sporthallensituation für Schul- und Hockeysport im Südosten (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 17: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0