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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 29. Oktober 2025, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Potenziale eines KI-Clusters im Nordostpark Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Alexander Martin (Institutsleiter des Fraunhofer IIS und Gründungsvizepräsident der UTN)
  Vorlage: WiF/005/2025 Potenziale eines KI-Clusters im Nordostpark Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Alexander Martin (Institutsleiter des Fraunhofer IIS und Gründungsvizepräsident der UTN) (Bericht)
• TOP Ö 2: Schwerpunktthemen des IHK-Gremiums Stadt Nürnberg - Dialog mit der Stadt Nürnberg Sachverständige: Thomas Förster, Vorstand des IHK-Gremiums sowie Mitglieder der Arbeitsgruppen Herr Oliver Thoma - Arbeitsgruppe Innerstädtische Mobilität Herr Dr.Thomas Hörlbacher - Arbeitsgruppe Gewerbeflächen Herr Peter Ottmann - Arbeitsgruppe Innenstadt / Kaufhof & Co. Herr Markus Zwingel - Arbeitsgruppe Sicherheit und Sauberkeit Frau Viola Thias - Arbeitsgruppe Effiziente Verwaltung
  Vorlage: WiF/008/2025 Schwerpunktthemen des IHK-Gremiums Stadt Nürnberg - Dialog mit der Stadt Nürnberg Sachverständige: Thomas Förster, Vorstand des IHK-Gremiums sowie Mitglieder der Arbeitsgruppen Herr Oliver Thoma - Arbeitsgruppe Innerstädtische Mobilität Herr Dr.Thomas Hörlbacher - Arbeitsgruppe Gewerbeflächen Herr Peter Ottmann - Arbeitsgruppe Innenstadt / Kaufhof & Co. Herr Markus Zwingel - Arbeitsgruppe Sicherheit und Sauberkeit Frau Viola Thias - Arbeitsgruppe Effiziente Verwaltung (Bericht)
• TOP Ö 3: ZOHO Factory Sachverständiger: Benjamin Bauer, Geschäftsführer des ZOLLHOF - Tech Incubator
  Vorlage: WiF/009/2025 ZOHO Factory Sachverständiger: Benjamin Bauer, Geschäftsführer des ZOLLHOF - Tech Incubator (Bericht)
• TOP Ö 4: Zwischenbericht Konfliktmanagement KoMit hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.02.2025 Sachverständiger: Franz Walser, Menschenrechtsbüro Stadt Nürnberg
  Vorlage: MRB-GST/012/2025 Zwischenbericht Konfliktmanagement KoMit hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 04.02.2025 Sachverständiger: Franz Walser, Menschenrechtsbüro Stadt Nürnberg (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 5: Anpassung des Masterplans Gewerbeflächen an die Herausforderungen des Klimawandels hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom11.02.2025 - ABGESETZT -
  Vorlage: WiF/007/2025 Anpassung des Masterplans Gewerbeflächen an die Herausforderungen des Klimawandels hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom11.02.2025 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 6: Bericht Bielingplatz; hier: Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.02.2024
  Vorlage: LA/033/2025 Bericht Bielingplatz; hier: Antrag der BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN-Fraktion vom 24.02.2024 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 7: Keine Militarisierung unserer Schulen, Hochschulen und des öffentlichen Raums -Wissenschafts- und Bildungseinrichtungen bleiben zivil! hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.01.2025
  Vorlage: LA/034/2025 Keine Militarisierung unserer Schulen, Hochschulen und des öffentlichen Raums -Wissenschafts- und Bildungseinrichtungen bleiben zivil! hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Linke vom 20.01.2025 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 7.1: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.01.2026
  Vorlage: LA/035/2025 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlage 1 zur Sondernutzungsgebührensatzung zum 01.01.2026 (Gutachten)
• TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2025, öffentlicher Teil