Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr - ABGESETZT - Abgesetzt
- TOP Ö 2: Entlastung für den Jahresabschluss 2024 des Eigenbetrieb Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr - ABGESETZT - Abgesetzt
- TOP Ö 3: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Machbarkeitsstudie zur Jüdischen Begegnungsstätte Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 5: UTN - fünf Jahre Technische Universität Nürnberg Sachverständiger: Herr Professor Dr. Michael Huth, Gründungspräsident der Technischen Universität Nürnberg (UTN) Der Bericht dient der Kenntnis
-
TOP Ö 6: „Haus der Demokratie“ hier: Gem. Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2025
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
-
TOP Ö 7: Parkerleichterungen für Handwerksbetriebe im Großraum Nürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach und ausgewiesene Parkplätze für Handwerksbetriebe, Pflege- und Lieferdienste hier: Anträge der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.06.2024 und CSU-Stadtratsfraktion vom 05.12.2024
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
-
TOP Ö 8: Finanzielle Situation des NürnbergStift - hier: Stellungnahme Ref. I/II und Darstellung eingeleiteter Maßnahmen hier: Verweisung aus dem WerkA (NüSt) vom 02.10.2025 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.10.2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8.1: Einzelfallkommission für ausländerrechtliche Fragestellungen hier: Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 8.2: Vereinfachung bei Hochbaumaßnahmen der Stadt Nürnberg hier: Vorlage der Leitlinie zur Vereinfachung beim Bauen und Sanieren Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 8. Änderung: Bereich Brunecker Straße Einstellung des Verfahrens Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: WiSo-Führungskräfte-Akademie-Nürnberg (WFA) gemeinnützige Gesellschaft mbH - Austritt aus der Gesellschaft Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 11: Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) Verkaufsoffene Nächte und Sonntage in 2025 und 2026 Aufhebung der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen (BKVerkVO) und der Verordnung über den Verkauf von Blu men an Sonn- und Feiertagen (BlVerkVO) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2025 gemeins. Antrag der Stadtratsfraktion der CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2025 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.10.2025 - Verweisungsbeschluss des RWA vom 01.10.2025
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 11.1: Luftqualität in Nürnberg: Sachstand und geplantes Vorgehen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Auflage der 2. BM: Bemusterungen Ergänzungsbau Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 14: Auflage des 3. BM: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg (Bädergebührensatzung - BädGebS) Mehrheitlich beschlossen
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 15: Satzung zur Änderung der Satzung über die Hebesätze für die Grundsteuer A und B und für die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung – HebS) mit Wirkung zum 1. Januar 2026 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme einer Dringlichkeitsanordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 17: Auflage des Referates V: Nachtragswirtschaftsplan 2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen