Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 01. Oktober 2025, 15:00 Uhr bis 18:19 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

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Protokoll

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Themen

Soziales & Gesundheit Verkehr & Mobilität Schule & Bildung Digitalisierung & Verwaltung Sicherheit & Ordnung Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit

Orte

Plärrer40 Altenfurt20 Fischbach12 Moorenbrunn11 Hauptbahnhof4 Worzeldorf1

Genannte Personen

Marcus König5×Andrea Friedel2×Marc Schüller2×Alexander Kahl1×Christine Kayser1×Claudia Arabackyj1×

Genannte Gremien

SPD-Stadtratsfraktion Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Öffentlicher Versammlungsraum in Nürnberg Altenfurt/Fischbach/Moorenbrunn hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/007/2025 Öffentlicher Versammlungsraum in Nürnberg Altenfurt/Fischbach/Moorenbrunn hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.01.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer verbessern hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/006/2025 Sicherheitsgefühl und Aufenthaltsqualität am Plärrer verbessern hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 12.05.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Bayerisches Ladenschlussgesetz (BayLadSchlG) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.07.2025 Verkaufsoffene Nächte und Sonntage in 2025 und 2026 Aufhebung der Verordnung über den Verkauf von Bäcker- und Konditorwaren an Sonn- und Feiertagen (BKVerkVO) und der Verordnung über den Verkauf von Blumen an Sonn- und Feiertagen (BlVerkVO) In anderes Gremium verwiesen – Ja: 15, Nein: 0
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Brand- und Waldschutz Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: FW/006/2025 Brand- und Waldschutz (Bericht)
TOP Ö 4.1: Rechtsextreme Demo in der Straße der Menschenrechte hier: Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2025 sowie der Linken Liste vom 27.09.2025 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: BDR/008/2025 Rechtsextreme Demo in der Straße der Menschenrechte hier: Dringlichkeitsanträge der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 29.09.2025 sowie der Linken Liste vom 27.09.2025 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0