Sitzung des Stadtrates
Protokoll
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) vom 01.05.2026 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Referat für Schule und Sport) vom 01.05.2026 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat V (Referat für Jugend, Familie und Soziales) ab 01.05.2026 bis 30.09.2027 hier: Durchführung der Wahl und Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglied für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) ab 01.05.2026 - Beschlussfassung über die Dauer der Amtszeit eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2022 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für den konsolidierten Jahresabschluss 2022 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2023 der Stadt Nürnberg Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Feststellung der Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Entlastung für die Jahresabschlüsse 2023 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Konsolidierter Jahresabschluss 2023 Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 12: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg 2024 - Abgesetzt - Abgesetzt
- TOP Ö 13: Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Nürnberg Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 14: Beauftragung des Landschaftsarchitekturbüros für die Landesgartenschau 2030 Mehrheitlich beschlossen
- TOP Ö 15: Umgestaltung des Plärres - Variantenentscheidung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis hier: Besetzung der Jury Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" hier: Aufhebung des Fördergebietes "Oberer Wöhrder See" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 7. Änderung: Bereich Sigmundstraße / Lenkersheimer Straße Feststellung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 19: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 29. Änderung: Bereich nördlich der Muggenhofer Straße hier: Billigung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 20: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 27. Änderung: Bereich Alte Parlerstraße Einstellung des Verfahrens Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 33. Änderung: Bereich Bamberger Straße West Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22: Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (AbfallwirtschaftsS – AbfS) hier: Verweisung aus dem Werkausschuss ASN Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22.1: Kanalsanierung Allersberger Straße (Wölckernstraße – Wodanstraße) Direkter Objektplan hier: Dringliche Anmeldung des Referates III vom 22.07.2025 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 23: Nürnberger Winterwelt – Durchführung 2026 auf dem Hauptmarkt Mehrheitlich beschlossen
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TOP Ö 24: Budget für Superblock: Bereitstellung von städtischen Mitteln hier: Nachprüfung / Aufgreifen des Beschlusses aus dem Werkausschuss (SÖR) vom 02.07.2025 durch einen gemeinsamen Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der ÖDP vom 04.07.2025 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.07.2025
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 24.1: Änderung in der Besetzung der Abordnung in den Zweckverband VGN hier: Schreiben der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.07.2025 Einstimmig beschlossen
- Auflagen des OBM:
- TOP Ö 25: Änderung der Satzung zum Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 26: Satzung der Stadt Nürnberg über die Beauftragte bzw. den Beauftragten für Diskriminierungsfragen Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 27: Änderung des Gebiets der Städte Erlangen (Gemarkung Tennenlohe) und Nürnberg (Gemarkung Großgründlach) im Bereich des „Reutleser Weges“ Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 28: Gewährung von Arbeitsmarktzulagen für Tarifbeschäftigte und Zuschlägen zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit für Beamt/innen bei der Stadt Nürnberg hier: Konkretisierung der Umsetzung - Abgesetzt - Abgesetzt
- TOP Ö 29: Satzung zur Änderung der Satzung über das ergänzende gesonderte Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst für die Fachlaufbahn Naturwissenschaft und Technik, fachlicher Schwerpunkt Verwaltungsinformatik Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 30: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (Kostensatzung – KS); hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 31: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 32: Auflage des Referates IV: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Berufsfachschule für Kinderpflege der Stadt Nürnberg (Berufsfachschule für KinderpflegeGebS - BFSKiGebS) Mehrheitlich beschlossen
- Auflagen des Referates VI:
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TOP Ö 33: Neuerlass der Satzung über die Begrünung baulicher Anlagen und das Verbot von Bodenversiegelungen (Begrünungssatzung - BegrS) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.03.2025 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 34: Neuerlass der Satzung über Kinderspielplätze (Kinderspielplatzsatzung - KSpS) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.03.2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 35: Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung - StS) sowie Änderung der Vollzugsanweisung der Stadt Nürnberg zu Art. 47 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) über die Erfüllung der Stellplatz- bzw. Abstellplatzverpflichtung und zur Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Kraftfahrzeugstellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung - StS) Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vo m 24.03.2025
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- Auflagen des Referates VII:
- TOP Ö 36: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlagen 1, 2 und 3 zur Sondernutzungsgebührensatzung inklusive Anpassung der Sondernutzungsgebühren Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 37: Umbaumaßnahmen Obstmarkt und Umfeld in den Jahren 2025 bis 2029 hier: Entlastung der Gewerbetreibenden durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 38: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen