Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 02. Juli 2025, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

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Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Jahresbericht Lebensmittelüberwachung 2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OA/004/2025 Jahresbericht Lebensmittelüberwachung 2024 (Bericht)
TOP Ö 2: Änderung des Gebiets der Städte Erlangen (Gemarkung Tennenlohe) und Nürnberg (Gemarkung Großgründlach) im Bereich des „Reutleser Weges“ Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: RA/003/2025 Änderung des Gebiets der Städte Erlangen (Gemarkung Tennenlohe) und Nürnberg (Gemarkung Großgründlach) im Bereich des „Reutleser Weges“ (Gutachten)
TOP Ö 3: hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten Einstimmig beschlossen – Ja: 12, Nein: 0
Vorlage: FW/003/2025 hier: Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten (Beschluss)
TOP Ö 4: Potenziale eines KI-Clusters im Nordostpark Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Alexander Martin (Institutsleiter des Fraunhofer IIS und Gründungsvizepräsident der UTN) Vertagt
Vorlage: WiF/005/2025 Potenziale eines KI-Clusters im Nordostpark Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Alexander Martin (Institutsleiter des Fraunhofer IIS und Gründungsvizepräsident der UTN) (Bericht)
TOP Ö 5: Nürnberger City Kongress 2025 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/014/2025 Nürnberger City Kongress 2025 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2024 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Zwischennutzung Kaufhof - Prüfung einer temporären Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhofgebäudes in Form einer E-Mobilitäts-Galerie (Erdgeschoss) - Antrag der Freien Demokraten vom 09.10.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/013/2025 Zwischennutzung Kaufhof - Prüfung einer temporären Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhofgebäudes in Form einer E-Mobilitäts-Galerie (Erdgeschoss) - Antrag der Freien Demokraten vom 09.10.2024 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Weiterentwicklung Zeughaus im Rahmen der Quartiersentwicklung Pfannenschmiedsgasse/Hallplatz/Königstraße hier: Antrag der Freien Allianz Nürnberg e.V. vom 22.11.2024 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/009/2025 Weiterentwicklung Zeughaus im Rahmen der Quartiersentwicklung Pfannenschmiedsgasse/Hallplatz/Königstraße hier: Antrag der Freien Allianz Nürnberg e.V. vom 22.11.2024 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7.1: Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlagen 1, 2 und 3 zur Sondernutzungsgebührensatzung inklusive Anpassung der Sondernutzungsgebühren Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: LA/020/2025 Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (Sondernutzungsgebührensatzung – SNutzGebS); Änderung der Anlagen 1, 2 und 3 zur Sondernutzungsgebührensatzung inklusive Anpassung der Sondernutzungsgebühren (Gutachten)
TOP Ö 7.2: Umbaumaßnahmen Obstmarkt und Umfeld in den Jahren 2025 bis 2029 hier: Entlastung der Gewerbetreibenden durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: LA/021/2025 Umbaumaßnahmen Obstmarkt und Umfeld in den Jahren 2025 bis 2029 hier: Entlastung der Gewerbetreibenden durch Verzicht auf Sondernutzungsgebühren (Gutachten)
Auflagen Referat IV
TOP Ö 8: Anpassung der Sportförderrichtlinien Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/021/2025 Anpassung der Sportförderrichtlinien (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Investitionszuschuss - Auszahlungen Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/018/2025 Investitionszuschuss - Auszahlungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Verteilung der Kontingentstunden an die Eissportvereine in Nürnberg Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/014/2025 Verteilung der Kontingentstunden an die Eissportvereine in Nürnberg (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10.1: Erstellung eines Bikeparks am Schmausenbuck Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
Vorlage: SpS/017/2025 Erstellung eines Bikeparks am Schmausenbuck (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0