Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 07. Mai 2025, 15:00 Uhr bis 17:21 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 07.05.2025) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrates: 1.1 Einführung in den Stadtrat und Vereidigung von Herrn Matthias Vogler, MdL 1.2 Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen und Kommissionen Einstimmig beschlossen
TOP Ö 2: EU-Monitoring der Stadt Nürnberg Sachverständiger: Herr Wolfgang Bücherl, Leiter des Regionalbüros München der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VII/008/2025 EU-Monitoring der Stadt Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 3: Projektpartnerschaften mit Afrika hier: Verstetigung der Zusammenarbeit mit Aného/Lacs 1 und Sokodé/Tchaoudjo 1 in Togo Einstimmig beschlossen
Vorlage: IB/002/2025 Projektpartnerschaften mit Afrika hier: Verstetigung der Zusammenarbeit mit Aného/Lacs 1 und Sokodé/Tchaoudjo 1 in Togo (Beschluss)
TOP Ö 4: 15 Jahre Fairtrade Town Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/002/2025 15 Jahre Fairtrade Town Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 5: Beteiligung zur 23. Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg (7) – Änderung des Kapitels 6.2.1 „Windkraft“: Behandlung und Beschluss der Stellungnahme der Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/010/2025 Beteiligung zur 23. Änderung des Regionalplans der Region Nürnberg (7) – Änderung des Kapitels 6.2.1 „Windkraft“: Behandlung und Beschluss der Stellungnahme der Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 6: Änderung der Stellvertretung OBM (gem. § 15 Stadtrats-Geschäftsordnung) hier: Vertagung aus dem Stadtrat vom 09,.04.2025 Einstimmig beschlossen
TOP Ö 7: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/012/2025 Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss (Beschluss)
Auflagen der 2. BM:
TOP Ö 8: Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Vorstellung der Entwurfsplanung für das Bestandsgebäude und Empfehlung des weiteren Vorgehens beim Ausbau Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2. BM/005/2025 Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Vorstellung der Entwurfsplanung für das Bestandsgebäude und Empfehlung des weiteren Vorgehens beim Ausbau (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 9: Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Ergänzungsbau Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2. BM/007/2025 Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Ergänzungsbau (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Außenanlagenplanung Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 2. BM/008/2025 Sachstandsbericht zum Bauprojekt Kongresshalle (KOH): Außenanlagenplanung (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates I/II:
TOP Ö 11: Gewährung von Arbeitsmarktzulagen/Fachkräftezulagen bei der Stadt Nürnberg hier: Konkretisierung der Umsetzung Abgesetzt
TOP Ö 12: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.04.2025, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen