Sitzung des Stadtrates (Etat)

Donnerstag, 21. November 2024, 09:01 Uhr bis 18:18 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

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Protokoll

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Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen
Sitzung ETAT - öffentlich - Stand 15.11.2024 Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt öffentlich (Tagesordnungspunkte im Anschluss an Etat) Anlage · PDF ansehen

Themen

Haushalt & Finanzen Digitalisierung & Verwaltung Kultur, Sport & Freizeit Soziales & Gesundheit Verkehr & Mobilität Schule & Bildung Energie & Versorgung Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Rad- und Fußverkehr Wirtschaft & Arbeit Stadtentwicklung & Planung

Orte

Genannte Personen

Ümit Sormaz103×Marcus König40×Marion Padua30×Inga Hager26×Andreas Krieglstein4×Christine Kayser3×Marc Schüller2×Alexander Kahl1×Dr. Nasser Ahmed1×

Genannte Gremien

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
TOP Ö 2: Stellenplan 2025:
TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
TOP Ö 2.1.1.7: Stellenplan 2025 hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/048/2024 Stellenplan 2025 hier: Stellenschaffungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.1.2: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: SUN/036/2024 Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
TOP Ö 2.1.3: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025: Mechaniker/in Instandhaltung MVA Stellenplannummer 820.5310 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: ASN/008/2024 Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025: Mechaniker/in Instandhaltung MVA Stellenplannummer 820.5310 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.1.4: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Industriereiniger/in MVA - Stellenplannummer 820.5365 Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/009/2024 Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Industriereiniger/in MVA - Stellenplannummer 820.5365 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.1.5: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Sachbearbeitung Personalwesen - Stellenplannummer 820.7305 Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/010/2024 Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 Sachbearbeitung Personalwesen - Stellenplannummer 820.7305 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.1.6: Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 - zusätzliche Sammeltour Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/011/2024 Stellenschaffungen zum Wirtschaftsplan ASN für das Jahr 2025 - zusätzliche Sammeltour (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.1.7: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2025 gemäß § 71 SGB VIII Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: J/033/2024 Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2025 gemäß § 71 SGB VIII (Bericht)
TOP Ö 2.2: Stellenplan Feuerwehr (FW) hier: Doppelausweisung der Stellen im Wachdienst Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/043/2024 Stellenplan Feuerwehr (FW) hier: Doppelausweisung der Stellen im Wachdienst (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.3: Stellenhebungen für Beamte:
TOP Ö 2.3.1: Stellenplan 2025 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/047/2024 Stellenplan 2025 hier: Stellenhebungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.3.2: Stellenplan für Lehrkräfte hier: Stellenhebungen bei den Funktionsstellen zum Haushalt 2025 und aktuelle Änderungen bei den Funktionsstellen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/044/2024 Stellenplan für Lehrkräfte hier: Stellenhebungen bei den Funktionsstellen zum Haushalt 2025 und aktuelle Änderungen bei den Funktionsstellen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.3.3: Stellenhebungen für Beamte bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/037/2024 Stellenhebungen für Beamte bei SUN zum Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
TOP Ö 2.3.4: Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/099/2024 Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenhebungen (Beschluss)
TOP Ö 2.4: Stellenanpassungen:
TOP Ö 2.4.1: Stellenplan 2025 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/046/2024 Stellenplan 2025 hier: Stellenanpassungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.4.2: Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/098/2024 Stellenplan SÖR 2025 hier: Stellenanpassungen (Beschluss)
TOP Ö 3: Wirtschaftspläne:
TOP Ö 3.1: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/043/2024 Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2025 (Beschluss)
TOP Ö 3.2: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüSt/014/2024 Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
TOP Ö 3.3: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/014/2024 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2025 (Beschluss)
TOP Ö 3.4: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/004/2024 Wirtschaftsplan 2025 (Beschluss)
TOP Ö 3.5: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
Vorlage: NüBad/018/2024 Wirtschaftsplan 2025 für den Eigenbetrieb NürnbergBad (Beschluss)
TOP Ö 3.6: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/086/2024 Wirtschaftsplan 2025 Servicebetrieb Öffentlicher Raum (Beschluss)
TOP Ö 3.7: Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/017/2024 Wirtschaftsplan 2025 und Finanzplan 2025/2028 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" (Beschluss)
TOP Ö 4: Mittelfristige Finanzplanung 2025/2028 und Projekt Freeze:
TOP Ö 4.1: Projekt Freeze:
TOP Ö 4.1.1: Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2025 - 2028 angemeldeten Maßnahmen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/015/2024 Bauinvestitionscontrolling (BIC) hier: Projekt Freezes für die zum MIP 2025 - 2028 angemeldeten Maßnahmen (Beschluss)
TOP Ö 6: Haushaltsplan 2025:
TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2025 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2025 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/011/2024 Haushaltssatzung 2025 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2025 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/012/2024 Sonderhaushaltspläne 2025 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind (Beschluss)
TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2025 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/013/2024 Sonderhaushaltspläne 2025 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind (Beschluss)
TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
TOP Ö 9: Kreislaufwirtschaftskonzept "Nürnberg zirkulär" hier: Thema Lebensmittelverschwendung Leitbild Green Events Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.14.2019 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020 Antrag ÖDP-Stadtratsgruppe vom 21.01.2021 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/023/2024/1 Kreislaufwirtschaftskonzept "Nürnberg zirkulär" hier: Thema Lebensmittelverschwendung Leitbild Green Events Hier: Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.14.2019 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2020 Antrag ÖDP-Stadtratsgruppe vom 21.01.2021 Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2022 Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2022 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10: Noris Arbeit gGmbH hier: Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/050/2024 Noris Arbeit gGmbH hier: Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Beschluss)
TOP Ö 11: Änderung des § 6 der Stadtratsgeschäftsordnung: Fraktionsstatus hier: gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024 sowie gemeins. Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, B'90/Die Grünen sowie Freie Allianz, ÖDP u. FDP vom 18.11.2024 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: OBM/013/2024 Änderung des § 6 der Stadtratsgeschäftsordnung: Fraktionsstatus hier: gemeinsamer Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.10.2024 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichkeitsanordnungen gemäß Art. 37 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 14: Aktualisierung der Überlassungsbedingungen des Medienzentrums Nürnberg-Fürth Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/032/2024 Aktualisierung der Überlassungsbedingungen des Medienzentrums Nürnberg-Fürth (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.10.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen