Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 03. Juli 2024, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Besucherbefragung Christkindlesmarkt 2023 Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Florian Riedmüller, Technische Hochschule Nürnberg Georg-Simon-Ohm Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: ML/001/2024 Besucherbefragung Christkindlesmarkt 2023 Sachverständiger: Herr Prof. Dr. Florian Riedmüller, Technische Hochschule Nürnberg Georg-Simon-Ohm (Bericht)
TOP Ö 2: Handlungsempfehlungen zur Sicherung und Stärkung der Unternehmensstruktur im Industrie- und Gewerbegebiet Sandreuth Sachverständige: Herr Carl Herwarth v. Bittenfeld - Dipl.-Ing. Stadtplaner und Herr Jason Heller - Master of Science Stadt- und Regionalplanung, Herwarth + Holz Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: WiF/005/2024 Handlungsempfehlungen zur Sicherung und Stärkung der Unternehmensstruktur im Industrie- und Gewerbegebiet Sandreuth Sachverständige: Herr Carl Herwarth v. Bittenfeld - Dipl.-Ing. Stadtplaner und Herr Jason Heller - Master of Science Stadt- und Regionalplanung, Herwarth + Holz (Beschluss)
TOP Ö 2.1: Innenstadtprojekte 2025 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2024 Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
Vorlage: WiF/007/2024 Innenstadtprojekte 2025 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.2: Stab Innenstadt - Erfahrungsfeld goes Innenstadt Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: WiF/008/2024 Stab Innenstadt - Erfahrungsfeld goes Innenstadt (Beschluss)
TOP Ö 2.3: Machbarkeitsstudie Kaufhof-Gebäude hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2024 Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: WiF/010/2024 Machbarkeitsstudie Kaufhof-Gebäude hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.02.2024 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Erlass einer Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagengebührensatzung - BMAGebS) im Zusammenhang mit dem Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den mit dem Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (BMA) Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: FW/004/2024 Erlass einer Gebührensatzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagengebührensatzung - BMAGebS) im Zusammenhang mit dem Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den mit dem Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (BMA) (Gutachten)
TOP Ö 4: Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagensatzung - BMAS) und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrsatzung - FwS) Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: FW/005/2024 Erlass einer Satzung über den Anschluss und den Betrieb von privaten Brandmeldeanlagen im Schutzbereich der Feuerwehr Nürnberg (Brandmeldeanlagensatzung - BMAS) und Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung für die Feuerwehr Nürnberg (Feuerwehrsatzung - FwS) (Gutachten)
TOP Ö 5: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: Geo/007/2024 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS). (Gutachten)
TOP Ö 6: Anpassung der Mietvertragsbedingungen (MVB) für den Historischen Rathaussaal mit geändertem Mietpreistarif Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: BgA/002/2024 Anpassung der Mietvertragsbedingungen (MVB) für den Historischen Rathaussaal mit geändertem Mietpreistarif (Beschluss)
Auflage Referat IV
TOP Ö 7: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: SpS/011/2024 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2024, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 15, Nein: 0