Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 27. Oktober 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 19.10.2021) Anlage

Themen

Stadtentwicklung & Planung

Genannte Gremien

CSU-Stadtratsfraktion SPD-Stadtratsfraktion Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Nachtrags-Wirtschaftsplan 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/005/2021 Nachtrags-Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 2: 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/024/2021 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2021 (Beschluss)
TOP Ö 3: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8b: Bereich Brunecker Straße, Ingolstädter Straße Herauslösung und Billigung des Planentwurfs sowie öffentliche Auslegung Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/048/2021 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8b: Bereich Brunecker Straße, Ingolstädter Straße Herauslösung und Billigung des Planentwurfs sowie öffentliche Auslegung (Beschluss)
TOP Ö 4: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan 16. Änderung: Bereich "Tiefes Feld" Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/050/2021 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan 16. Änderung: Bereich "Tiefes Feld" Prüfung der Stellungnahmen - abschließende Behandlung Feststellungsbeschluss (Beschluss)
TOP Ö 5: Hochschulstandort Nürnberg Sachverständige: Herr Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel, Präsident der Technischen Universität Nürnberg Herr Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Herr Prof. Dr. Nils Oberbeck, Präsident der Technischen Hochschule Nürnberg Georg-Simon-Ohm Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: WiF/018/2021 Hochschulstandort Nürnberg Sachverständige: Herr Prof. Dr. Hans Jürgen Prömel, Präsident der Technischen Universität Nürnberg Herr Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Herr Prof. Dr. Nils Oberbeck, Präsident der Technischen Hochschule Nürnberg Georg-Simon-Ohm TISCHVORLAGE (Bericht)
TOP Ö 5.1: Benennung der neuen von der Münchener Straße nach Westen abzweigenden Erschließungsstraße im südlichen Bereich des künftigen Campus' der neuen Technischen Universität Nürnberg (B-Plan 4656) nach der Astrophysikerin und Maschinenbauerin Dr. Luise Herzberg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.08.2018 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/009/2021 Benennung der neuen von der Münchener Straße nach Westen abzweigenden Erschließungsstraße im südlichen Bereich des künftigen Campus' der neuen Technischen Universität Nürnberg (B-Plan 4656) nach der Astrophysikerin und Maschinenbauerin Dr. Luise Herzberg; Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.06.2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.05.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.08.2018 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 6: Satzungsänderung: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus - ABGESETZT - Abgesetzt
TOP Ö 7: Mosaik-Jugendpreis - Mit Vielfalt gegen Rassismus hier: Berufung eines neuen Jurymitglieds - ABGESETZT - Abgesetzt
TOP Ö 8: Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung einer weiteren stellvertretenden Verbandsrätin Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/007/2021 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern: Bestellung bzw. Benennung einer weiteren stellvertretenden Verbandsrätin (Beschluss)
Auflagen des OBM:
TOP Ö 8.1: Änderung in der Besetzung des Werkausschusses (ASN) hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft BunteAG vom 13.10.2021 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Pilotvorhaben `Kommunales Programm Deutscherwerb´ hier: (Vorläufiger) Abschlussbericht Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/019/2021 Pilotvorhaben `Kommunales Programm Deutscherwerb´ hier: (Vorläufiger) Abschlussbericht (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/008/2021 Änderung der Taxitarifordnung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 11.1: Auflage des Referates VI: Mobilitätsbeschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.07.2021 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Vpl/052/2021 Mobilitätsbeschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 02.07.2021 (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflage des Referates VII:
TOP Ö 12: Neuberufung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/007/2021 Neuberufung eines stellvertretenden Mitglieds des Umlegungsausschusses (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen