Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 22. September 2021, 15:00 Uhr bis 16:56 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich mit Nachmeldungen Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Bestätigung der Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg sowie Ernennung der Stadtbrandrätin
Vorlage: FW/003/2021 Bestätigung der Kommandantin der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg sowie Ernennung der Stadtbrandrätin (Beschluss)
TOP Ö 1.1: Gründung und Betrieb des OM7 - Business Innovation Center für Existenzgründungen und junge Unternehmen der Kreativwirtschaft Sachverständige: Inci Strauß, Geschäftsführerin der Nürnberger Initiative für die Kommunikationswirtschaft NIK e.V.
Vorlage: WiF/013/2021 Gründung und Betrieb des OM7 - Business Innovation Center für Existenzgründungen und junge Unternehmen der Kreativwirtschaft Sachverständige: Inci Strauß, Geschäftsführerin der Nürnberger Initiative für die Kommunikationswirtschaft NIK e.V. (Bericht)
TOP Ö 2: Brand- und Katastrophenfallmaßnahmen GNFW und Muna-Feucht - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23. April 2020 - wird zurückgezogen -
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1: Situation am Jamnitzerplatz Antrag der Stadtratsfraktion der Linken Liste vom 10.12.2020
Vorlage: BDR/010/2021 Situation am Jamnitzerplatz Antrag der Stadtratsfraktion der Linken Liste vom 10.12.2020 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung (MarktGebS)
Vorlage: ML/003/2021 Satzung zur Änderung der Marktgebührensatzung (MarktGebS) (Gutachten)
TOP Ö 4: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Großmarkt (GroßmarktS – GrMS)
Vorlage: ML/004/2021 Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über den Großmarkt (GroßmarktS – GrMS) (Gutachten)
TOP Ö 5: Sondernutzungsgebühren: Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und -entgelte zum 01.01.2022 / Vorgehen bei künftigen Anpassungen
Vorlage: LA/034/2021 Sondernutzungsgebühren: Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren und -entgelte zum 01.01.2022 / Vorgehen bei künftigen Anpassungen (Gutachten)
TOP Ö 6: Hotelentwicklung in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.11.2019
Vorlage: WiF/011/2021 Hotelentwicklung in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.11.2019 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Villa Hirsch bzw. "BND-Villa" in der Wielandstraße 27 - mögliche Nutzung durch die Stadt Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.11.2019 Antrag StR'in Padua vom 26.07.2021
Vorlage: LA/032/2021 Villa Hirsch bzw. "BND-Villa" in der Wielandstraße 27 - mögliche Nutzung durch die Stadt Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 08.11.2019 Antrag StR'in Padua vom 26.07.2021 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2021, öffentlicher Teil