Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 21. April 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Meistersingerhalle Nürnberg, Großer Saal, Münchener Straße 21 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 21.04.2021) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.03.2021 sowie Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2021 Antrag Piratenpartei vom 19.04.2021 Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 1.1: Sachstand Frankenschnellweg Mehrheitlich beschlossen – Ja: 44, Nein: 22
Vorlage: SÖR/029/2021 Aktueller Sachstand Vergleich mit dem Bund Naturschutz zum Frankenschnellweg und Aktivierung des ruhenden Klageverfahrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (Beschluss)
TOP Ö 2: Neustrukturierung des Einwohneramtes (EP) und des Standesamtes (StN); Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration und Integration Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: BDR/003/2021 Neustrukturierung des Einwohneramtes (EP) und des Standesamtes (StN); Bildung eines Bürgeramtes Mitte und eines Amtes für Migration und Integration Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3: Einrichtung einer Einzelfallkommission für ausländerrechtlich strittige Fälle hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 mehrere Beschlüsse
Vorlage: MRB-GST/001/2021 Einrichtung einer Einzelfallkommission für ausländerrechtlich strittige Fälle hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD, CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Ehrung von Stadtratsmitgliedern bei 25-jähriger Zugehörigkeit zum Nürnberger Stadtrat hier: Anpassung der angerechneten Amtszeit Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: OBM/006/2021 Ehrung von Stadtratsmitgliedern bei 25-jähriger Zugehörigkeit zum Nürnberger Stadtrat hier: Anpassung der angerechneten Amtszeit (Beschluss)
TOP Ö 4.1: Resolution: Verhinderung der Stromtrasse durch den Nürnberger Süden hier: Antrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und B'90/Die Grünen vom 20.04.2021 Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Umsetzung der neuen Entgeltordnung im handwerklichen Bereich hier: Überleitung von Stellen (Arbeitspaket 3) Sachverständige: Frau Betz (Ref. I/II – CC) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/014/2021 Umsetzung der neuen Entgeltordnung im handwerklichen Bereich hier: Überleitung von Stellen (Arbeitspaket 3) (Beschluss)
TOP Ö 5.1: Schulversuch „Pädagogische Fachkraft für Grundschulkindbetreuung“ hier: Angebot von Praxisplätzen ab dem Schuljahr 2021/2022 Sachverständiger: Herr Trommer (PA) Einstimmig beschlossen
Vorlage: PA/018/2021 Schulversuch „Pädagogische Fachkraft für Grundschulkindbetreuung“ hier: Angebot von Praxisplätzen ab dem Schuljahr 2021/2022 (Beschluss)
TOP Ö 5.2: Beteiligung am Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021) Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/008/2021 Beteiligung am Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung aufgrund der Corona-Pandemie 2021 (Beitragsersatz 2021) (Beschluss)
TOP Ö 6: Änderung in den Abordnungen von Stadtratsmitgliedern hier: Neukonstituierung und Besetzung des VAG-Aufsichtsrates Anträge der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ausschussgemeinschaft Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Auflage des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 8: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.03.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen