Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Genannte Gremien
CSU-StadtratsfraktionKulturausschussSPD-StadtratsfraktionFerienausschussJugendhilfeausschussKommission für IntegrationOpernhaus-Kommission
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: 1.700 Jahre jüdisches Leben Gast: Jo-Achim Hamburger, 1. Vorsitzender der Israelitischen Kultusgemeinde Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 2: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.03.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.03.2021
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2.1: Anpassung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie, Einzelhandel und Verkaufstände wegen der Corona-Pandemie – Verlängerung der bestehenden Regelungen bis zum 31.12.2021 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.03.2021
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2.2: Resolution für ein starkes Lieferkettengesetz Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: ePartizipationen 2021 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Zukünftige Medienarbeit: Umbenennung des Presse- und Informationsamts in „Amt für Kommunikation und Stadtmarketing" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Verkaufsoffene Sonntage 2021 - Sonntagsverkaufsverordnung 2021 (SoVerkVO 2021) Abgesetzt
- TOP Ö 5.1: Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) - Anpassung des Gesellschaftsvertrags an Regelungen zur Beschlussfassung der Gremien durch elektronische Kommunikationsmittel (insb. Videokonferenz) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Bismarckstr. 20, Bismarckschule - Umfassende Sanierung Objektplan Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 6.1: Sonderförderung zur Ermöglichung zusätzlicher Open Air Veranstaltungsformate für Akteure der Freien Szene hier: gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD, Bündmis90/Die Grünen sowie Die Guten und Politbande vom 24.03.2021 Kulturfrühling - Förderprogramm für Kulturschaffende hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.01.2021 Verweisungsbeschluss des Kulturausschusses vom 19.03..2021
Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 6.2: Raum für kulturelle Zwischennutzung an der Alten Feuerwache 1 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 15.03.2021 Verweisungsbeschluss des Kulturausschusses vom 19.03.2021
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 6.3: Ermöglichung der Kulturoase sowie Prüfung von Flächen als Nutzungsmöglichkeiten für den Kulturoasis e.V. hier: Dringlichkeitsantrag der Politbande und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2021 Verweisungsbeschluss des Kulturausschusses vom 19.03.2021
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 7: Besetzung der neuen Opernhaus-Kommission hier: Anträge der Stadtratsfraktionen und Ausschussgemeinschaften
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Personelle Veränderungen im Jugendhilfeausschuss Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 9: Änderung Mitglieder bei der Kommission für Integration hier: Änderung bei den beratenden Mitgliedern Antrag der SPD- Stadtratsfraktion vom 25.02.2021
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 9.1: Ausländerbehörde hier: Dringlichkeitsantrag der Stadtratsgruppe Die Linke vom 23.03.2021
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 10: Auflagen des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Ferienausschusses vom 03.03.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen