Sitzung des Ferienausschusses

Mittwoch, 03. März 2021, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Ferienausschuss · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt - öffentlich - Anlage
Sitzung gesamt öffentlich (Stand: 03.03.2021) Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.03.2021 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.02.2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/006/2021 Anpassung der städtischen Gebühren und Entgelte im Jahr 2021 für Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Bauvorhaben Opernhaus hier: Einsetzung einer vorberatenden Kommission gem. § 11 (1) StRGeschO Einstimmig beschlossen
Vorlage: 2. BM/005/2021 Bauvorhaben Opernhaus hier: Einsetzung einer vorberatenden Kommission gem. § 11 (1) StRGeschO (Beschluss)
TOP Ö 3: Verkehrskonzept nördliche Altstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD- Stadtratsfraktion vom 11.01.2021 mehrere Beschlüsse
Vorlage: Vpl/003/2021 Verkehrskonzept nördliche Altstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion und der SPD- Stadtratsfraktion vom 11.01.2021 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 4: Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2021, Genehmigungsfiktion, Konsequenzen für das Dienstleistungszentrum BAU (DLZ BAU) Freiflächen- und Gebäudebegrünungssatzung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2020 Einstimmig beschlossen
Vorlage: BoB/001/2021 Novelle der Bayerischen Bauordnung (BayBO) 2021, Genehmigungsfiktion, Konsequenzen für das Dienstleistungszentrum BAU (DLZ BAU) Freiflächen- und Gebäudebegrünungssatzung Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.12.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Bebauungsstudie "Tor zum Tiefen Feld", für ein Gebiet zwischen Rothenburger Straße, Virnsberger Straße und der Bahnlinie Nürnberg Rbf. – Eltersdorf Abzweig Kleinreuth, Eckdaten und weiteres Vorgehen Mehrheitlich beschlossen – Ja: 12, Nein: 4
Vorlage: Stpl/005/2021 Bebauungsstudie "Tor zum Tiefen Feld", für ein Gebiet zwischen Rothenburger Straße, Virnsberger Straße und der Bahnlinie Nürnberg Rbf. – Eltersdorf Abzweig Kleinreuth, Eckdaten und weiteres Vorgehen (Beschluss)
TOP Ö 6: Pillenreuther Straße zwischen Wölckernstraße und Frankenstraße - Markierung von Radstreifen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Vpl/004/2021 Pillenreuther Straße zwischen Wölckernstraße und Frankenstraße - Markierung von Radstreifen (Beschluss)
TOP Ö 7: Aufwertung Platz der Deutschen Einheit Versetzung des Erinnerungsmals Berliner Mauer Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/006/2021 Aufwertung Platz der Deutschen Einheit Versetzung des Erinnerungsmals Berliner Mauer (Beschluss)
TOP Ö 8: Mehrzweck-Interimsbau für Kapazitätserweiterung + Pavillon-Ersatzbau für die GS Dunant sowie für KiGa-Notprogramm; Dunantstraße 10, 90431 Nürnberg hier: Objektplan Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.VI/006/2021 Mehrzweck-Interimsbau für Kapazitätserweiterung + Pavillon-Ersatzbau für die GS Dunant sowie für KiGa-Notprogramm; Dunantstraße 10, 90431 Nürnberg hier: Objektplan (Beschluss)
TOP Ö 8.1: Areal der Rundkapelle Altenfurt hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2021 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/001/2021 Zuschüsse an Sportvereine und Sportverbände Verteilung der Haushaltsmittel auf die Förderungsarten und Festlegung der Fördersätze (Beschluss)
TOP Ö 10: Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen Mehrheitlich beschlossen – Ja: 14, Anwesend: 16, Persönlich beteiligt: 2
Vorlage: SpS/002/2021 Zuschüsse für vereinseigene Sportanlagen (Beschluss)
TOP Ö 10.1: Umsetzung der Förderrichtlinie des Digitalpakts Schule SoLD: Sonderbudget für Lehrerdienstgeräte Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.IV/001/2021 Umsetzung der Förderrichtlinie des Digitalpakts Schule SoLD: Sonderbudget für Lehrerdienstgeräte. (Beschluss)
TOP Ö 11: Neuberufung von vier Mitgliedern im Beirat für Bildende Kunst - BBiK Einstimmig beschlossen
Vorlage: H/005/2021 Neuberufung von vier Mitgliedern im Beirat für Bildende Kunst - BBiK (Beschluss)
TOP Ö 12: Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/001/2021 Berufung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
TOP Ö 12.1: Benennung der von der Straße "Am Tillypark" abzweigenden, bis zum südlichen Wendehammer der "Tillystraße" verlaufenden Erschließungsstraße zur neuen Sport- und Multifunktionshalle im südöstlichen Bereich des Tillyparks als "Dr.-Ingeborg-Bausenwein-Straße" nach Dr. Ingeborg Bausenwein Abgesetzt
Vorlage: Geo/002/2021 Benennung der von der Straße "Am Tillypark" abzweigenden, bis zum südlichen Wendehammer der "Tillystraße" verlaufenden Erschließungsstraße zur neuen Sport- und Multifunktionshalle im südöstlichen Bereich des Tillyparks als "Dr.-Ingeborg-Bausenwein-Straße" nach Dr. Ingeborg Bausenwein (Beschluss)
TOP Ö 12.2: Benennung der Brücke an der Beuthener Straße über die Hans-Kalb-Straße als "Pedro-Rodríguez-Brücke" nach Pedro Rodríguez de la Vega hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.07.2017 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Geo/003/2021 Benennung der Brücke an der Beuthener Straße über die Hans-Kalb-Straße als "Pedro-Rodríguez-Brücke" nach Pedro Rodríguez de la Vega (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13: Änderung bei den Abordnungen hier: Abordnung in den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Nürnberg (ZRFN) gemeinsamer Antrag der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2021 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 13.1: Verkaufsoffene Sonntage 2021 - Sonntagsverkaufsverordnung 2021 (SoVerkVO 2021) - ist abgesetzt und wird in der nächsten Stadtratssitzung behandelt! - Abgesetzt
TOP Ö 14: Auflagen des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 15: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.02.2021, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen