Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung; Aushändigung der kommunalen Verdienstmedaillen Abgesetzt
- TOP Ö 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Ries, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadträtin Walthelm, erste Werkleiterin Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13: Entlastung für den Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeisterin Prof. Dr. Lehner (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Groh, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 13.1: Aktuelle Corona-Situation hier: mündlicher Bericht Mehrheitlich abgelehnt
- TOP Ö 14: Neubau eines Konzerthauses an der Meistersingerhalle: Moratorium Mehrheitlich beschlossen – Ja: 57, Nein: 2
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TOP Ö 14.1: Neubau eines Konzerthauses an der Meistersingerhalle hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.10.2020 Antrag Die Linke vom 19.10.2020
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 15: Internationaler Nürnberger Menschenrechtspreis hier: Berufung der neuen Jury 2021 - 2024 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15.1: Projekt Frankenschnellweg Aktivierung ruhendes Klageverfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof sowie Vergleichsabschluss mit dem Bund Naturschutz Mehrheitlich beschlossen – Ja: 44, Nein: 15
- TOP Ö 15.2: Sporthalle für bis zu 4.000 Zuschauer mit der Möglichkeit kultureller Nutzung hier: Nachtragsobjektplan Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 16: Änderung der Verordnung zur Festsetzung von Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet Nürnberg (LandschaftsschutzVO – LSchVO) vom 28. Juni 2000 (Amtsblatt S. 344); Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets Nr. 1 - Eichenwaldgraben - Stockweiher - um 33 ha südlich der Wiener Straße (ehemals Hafen-Industriegebiet Süd) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 16. Änderung: Bereich Tiefes Feld Einleitung und Billigung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 58, Nein: 1
- TOP Ö 17.1: Änderung in der Besetzung von Abordnungen hier: Aufsichtsrat der Stadion Nürnberg Betriebs GmbH Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17.2: Änderung der Stadtratsgeschäftsordnung - StRGeschO hier: Festlegung der Ferienzeit 2021 Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 17.3: Feuerwerksverbot an Silvester wegen Infektionslage Mehrheitlich beschlossen – Ja: 58, Nein: 1
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 18: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM nach Art. 37 Abs. 3 GO Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 19: Zuschüsse an Fraktionen und Ausschussgemeinschaften zur Bestreitung ihrer Geschäftsbedüfnisse Abgesetzt
- TOP Ö 20: Auflage des Referates IV: Bäderzuschuss Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Auflage des Bürgermeisteramtes: Änderung der Satzung über den Internationalen Menschenrechtspreis Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21.1: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2020 (Etat), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 22: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2020 im Anschluss an die Etatberatungen, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen