Sitzung des Stadtrates (Etat)

Donnerstag, 19. November 2020, 09:00 Uhr bis 18:31 Uhr · Nürnberg, Meistersingerhalle Nürnberg, Großer Saal, Münchener Straße 21 · Stadtrat · Original im RIS ↗

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Protokoll

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Öffentliche Bekanntmachung Anlage · PDF ansehen
Sitzung ETAT - öffentlich - Stand: 13.11.2020 Anlage · PDF ansehen
Sitzung gesamt - öffentlich - Anlage · PDF ansehen
Sitzung (im Anschluss an Etat) - öffentlich - Stand: 13.11.2020 Anlage · PDF ansehen

Themen

Digitalisierung & Verwaltung Haushalt & Finanzen

Genannte Personen

Inga Hager11×Marion Padua3×

Genannte Gremien

Linke Liste Jugendhilfeausschuss Sportkommission

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Tagesordnung

TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen zu den Haushaltsberatungen (Redezeiten gemäß § 29 Ziffer 5 Satz 2 der Geschäftsordnung)
TOP Ö 2: Stellenplan 2021:
TOP Ö 2.1: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge:
TOP Ö 2.1.1: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 2 Vollkraftstellen „Gärtner/-in“ im Tätigkeitsbereich „Stärkung Grün im Unterhalt“ (ergänzend zu: Schaffungsantrag zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 243) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/195/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 2 Vollkraftstellen „Gärtner/-in“ im Tätigkeitsbereich „Stärkung Grün im Unterhalt“ (ergänzend zu: Schaffungsantrag zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 243) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.2: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,5 Vollkraftstellen „Leiter/-in Biometropole“ und von 0,5 Vollkraftstellen „Sachbearbeiter/-in Biometropole“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 88) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/196/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,5 Vollkraftstellen „Leiter/-in Biometropole“ und von 0,5 Vollkraftstellen „Sachbearbeiter/-in Biometropole“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 88) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.3: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,5 Vollkraftstellen „Sachbearbeiter/-in Landschaftsarchitektur im Tätigkeitsbereich Biodiversität“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 257) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/197/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,5 Vollkraftstellen „Sachbearbeiter/-in Landschaftsarchitektur im Tätigkeitsbereich Biodiversität“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 257) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.4: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sachbearbeiter/-in Biodiversität“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 93) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/198/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Sachbearbeiter/-in Biodiversität“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 93) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.5: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,3 Vollkraftstellen „Mitarbeiter/-in Erfahrungsfeld“ und von 0,5 Vollkraftstellen „Sonderpädagoge/-in“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 43) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/199/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung von 0,3 Vollkraftstellen „Mitarbeiter/-in Erfahrungsfeld“ und von 0,5 Vollkraftstellen „Sonderpädagoge/-in“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 43) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.6: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Forstwirt/-in Ökopunkte/Waldumbau“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 67) Mehrheitlich abgelehnt
Vorlage: Ref.I/II/200/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Schaffung einer Vollkraftstelle „Forstwirt/-in Ökopunkte/Waldumbau“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 67) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.7: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, und Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Social Media Redakteur/-in“ im Geschäftsbereich OBM (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 11)
Vorlage: Ref.I/II/201/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, und Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Social Media Redakteur/-in“ im Geschäftsbereich OBM (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 11) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.8: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle im Geschäftsbereich 2. BM (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 29)
Vorlage: Ref.I/II/202/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle im Geschäftsbereich 2. BM (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 29) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.9: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, und Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung von 2 Vollkraftstellen „Agent Servicestelle“ mein.nuernberg.de im Einwohneramt (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 26) (Schaffung von nur 3 anstatt 5 VK-Stellen)
Vorlage: Ref.I/II/203/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadträtin Padua, Linke Liste, und Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung von 2 Vollkraftstellen „Agent Servicestelle“ mein.nuernberg.de im Einwohneramt (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 26) (Schaffung von nur 3 anstatt 5 VK-Stellen) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.10: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Schalterkraft Bürgerdienste“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 24) (Schaffung von nur 2 anstatt 3 VK-Stellen)
Vorlage: Ref.I/II/204/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Schalterkraft Bürgerdienste“ (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 24) (Schaffung von nur 2 anstatt 3 VK-Stellen) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.11: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Außendienstmitarbeiter/-in“ ADN und einer Vollkraftstelle „Teamleiter/-in Außendienst“ ADN (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 56)
Vorlage: Ref.I/II/205/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Außendienstmitarbeiter/-in“ ADN und einer Vollkraftstelle „Teamleiter/-in Außendienst“ ADN (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 56) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.12: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Objektmanager/-in“ HVE (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 70) (Schaffung von nur 2 anstatt 3 VK-Stellen)
Vorlage: Ref.I/II/206/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Antrag Stadtrat Gehrke u. Stadträtin Hager, ÖDP, auf Nichtschaffung einer Vollkraftstelle „Objektmanager/-in“ HVE (siehe Schaffungsanträge zum Haushalt 2021, lfd. Nr. 70) (Schaffung von nur 2 anstatt 3 VK-Stellen) (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2.1.13: Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen Mehrheitlich beschlossen – Nein: 11, Anwesend: 68
Vorlage: Ref.I/II/188/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenschaffungen (Beschluss)
TOP Ö 2.1.14: Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/150/2020 Stellenschaffungen/Stelleneinzüge bei SUN zum Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 2.1.15: Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2021 gemäß § 71 SGB VIII
Vorlage: J/104/2020 Anhörung des Jugendhilfeausschusses (JHA) zum Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Nürnberg für das Jahr 2021 gemäß § 71 SGB VIII (Bericht)
TOP Ö 2.2: Fortführung befristeter Stellen:
TOP Ö 2.2.1: Stellenplan 2021; hier: Fortführung befristeter Stellen Einstimmig beschlossen
Vorlage: DIP/085/2020 Stellenplan 2021; hier: Fortführung befristeter Stellen (Beschluss)
TOP Ö 2.3: Stellenhebungen für Beamte:
TOP Ö 2.3.1: Stellenplan 2021; hier: Stellenhebungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/189/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenhebungen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 2.4: Stellenanpassungen:
TOP Ö 2.4.1: Stellenplan 2021; hier: Stellenanpassungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/190/2020 Stellenplan 2021; hier: Stellenanpassungen (Beschluss)
TOP Ö 2.5: Stellenplan 2021 - Gesamtstellenplan Mehrheitlich beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/193/2020 Stellenplan 2021 - Gesamtstellenplan (Beschluss)
TOP Ö 3: Mittelfristige Finanzplanung 2021/2024 und Projekt Freeze:
TOP Ö 3.1: Projekt Freeze:
TOP Ö 3.1.1: Projekt Freeze: Neubau Kinder- und Jugendtreff Dianastraße mit 3-gruppigem Kindergarten Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/100/2020 Projekt Freeze: Neubau Kinder- und Jugendtreff Dianastraße mit 3-gruppigem Kindergarten (Beschluss)
TOP Ö 3.1.2: Projekt Freeze: Neubau Kinder- und Jugendhaus mit Stützpunkt für Spielmobile in der Nopitschstraße Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/101/2020 Projekt Freeze: Neubau Kinder- und Jugendhaus mit Stützpunkt für Spielmobile in der Nopitschstraße (Beschluss)
TOP Ö 3.1.3: Projekt Freeze: Mehrzweck-Interim für Kapazitätserweiterung GS Dunantstraße Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/102/2020 Projekt Freeze: Mehrzweck-Interim für Kapazitätserweiterung GS Dunantstraße (Beschluss)
TOP Ö 3.2: Mittelfristige Finanzplanung 2021/2024 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 4, Anwesend: 67
Vorlage: Stk/089/2020 Mittelfristige Finanzplanung 2021/2024 (Beschluss)
TOP Ö 4: Wirtschaftspläne:
TOP Ö 4.1: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: SUN/147/2020 Wirtschaftsplan Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 2021 (Beschluss)
TOP Ö 4.2: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "NürnbergStift" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.V/075/2020 Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 4.3: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: ASN/036/2020 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2021 (Beschluss)
TOP Ö 4.4: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "Franken-Stadion Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: FSN/016/2020 Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 4.5: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "NürnbergBad" Einstimmig beschlossen
TOP Ö 4.6: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für den Eigenbetrieb "Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/299/2020 Wirtschaftsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 4.7: Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/088/2020 Wirtschaftsplan 2021 und Finanzplan 2021/2024 für die Sonderrücklage "Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg" (Beschluss)
TOP Ö 5: Mittelfristiger Investitionsplan 2021/2024 mehrere Beschlüsse
Vorlage: Stk/090/2020 Mittelfristiger Investitionsplan 2021/2024 (Beschluss)
TOP Ö 6: Haushaltsplan 2021:
TOP Ö 6.1: Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/091/2020 Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2021 (Beschluss)
TOP Ö 6.2: Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2021 mehrere Beschlüsse
Vorlage: Stk/092/2020 Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2021 (Beschluss)
TOP Ö 6.2.1: Änderungsantrag aus Beschlüssen TOP 2 (ohne SÖR) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/104/2020 Änderungsantrag aus Beschlüssen TOP 2 (ohne SÖR) (Beschluss)
TOP Ö 6.2.2: Änderungsantrag Verlustausgleich SÖR Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/105/2020 Änderungsantrag Verlustausgleich SÖR (Beschluss)
TOP Ö 6.2.3: Kreditaufnahmen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/093/2020 Kreditaufnahmen (Beschluss)
TOP Ö 6.3: Haushaltssatzung 2021 Mehrheitlich beschlossen – Nein: 7, Anwesend: 68
Vorlage: Stk/094/2020 Haushaltssatzung 2021 (Beschluss)
TOP Ö 6.4: Haushaltsvollzug 2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/095/2020 Haushaltsvollzug 2021 (Beschluss)
TOP Ö 6.5: Wirtschaftspläne 2021 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2021 veranschlagten Beträge Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/194/2020 Wirtschaftspläne 2021 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2021 veranschlagten Beträge (Beschluss)
TOP Ö 7: Sonderhaushaltspläne 2021 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen:
TOP Ö 7.1: Haushaltssatzung 2021 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/096/2020 Haushaltssatzung 2021 für die von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 7.2: Sonderhaushaltspläne 2021 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/097/2020 Sonderhaushaltspläne 2021 für die allgemeinen Stiftungen, die kommunal verwaltet sind (Beschluss)
TOP Ö 7.3: Sonderhaushaltspläne 2021 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/098/2020 Sonderhaushaltspläne 2021 für die anderen kommunalen Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind (Beschluss)
TOP Ö 8: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TAGESORDNUNG IM ANSCHLUSS AN DIE HAUSHALTSBERATUNGEN:
TOP Ö 9: NKubator - Innovations- und Gründerzentrum für Energie und Nachhaltigkeit Einstimmig beschlossen
Vorlage: WiF/053/2020 NKubator - Innovations- und Gründerzentrum für Energie und Nachhaltigkeit (Beschluss)
TOP Ö 9.1: Aktuelle Coronasituation hier: mündlicher Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 9.2: Konzertsaal – aktuelle Entwicklungen hier: mündlicher Bericht Der Bericht dient der Kenntnis
TOP Ö 10: Neufassung der Stiftungssatzung der rechtsfähigen Friedrich Freiherr von Haller'schen Forschungsstiftung in Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stk/087/2020 Neufassung der Stiftungssatzung der rechtsfähigen Friedrich Freiherr von Haller'schen Forschungsstiftung in Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 11: Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 - Beratende Mitglieder Einstimmig beschlossen
Vorlage: SpS/063/2020 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 - Beratende Mitglieder (Beschluss)
TOP Ö 11.1: Änderung in den Besetzungen von Abordnungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion der AfD vom 29.10.2020 Mehrheitlich beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 12: Auflagen des Referates I/II: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen