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Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit

Mittwoch, 14. Oktober 2020, 15:00 Uhr bis 17:59 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Ausschuss für Recht, Wirtschaft, Arbeit und Wissenschaft · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Erfolgsfaktor Frau e.V. hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.10.2019 Sachverständige: Claudia Specht, Vorsitzende des Vereins "erfolgsfaktor FRAU e.V." Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/029/2020 Erfolgsfaktor Frau e.V. hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.10.2019 Sachverständige: Claudia Specht, Vorsitzende des Vereins "erfolgsfaktor FRAU e.V." (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 2: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen – Ja: 13, Nein: 0
  Vorlage: BDR/003/2020 Änderung der Taxitarifordnung (Gutachten)
• TOP Ö 3: Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 12, Nein: 1
  Vorlage: BDR/002/2020 Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) (Gutachten)
• TOP Ö 4: Endbericht zum Masterplan Gewerbeflächen Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: WiF/050/2020 Abschlussbericht zum Masterplan Gewerbeflächen (Gutachten)
• TOP Ö 5: Masterplan Gewerbeflächen / Umsetzung des Aktivitätenplans hier: Kriterien für die Veräußerung städtischer Gewerbeflächen und Ansiedlungskriterien Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: WiF/052/2020 Masterplan Gewerbeflächen / Umsetzung des Aktivitätenplans hier: Kriterien für die Veräußerung städtischer Gewerbeflächen und Ansiedlungskriterien (Gutachten)
• TOP Ö 6: Drohender Stellenabbau bei MAN Truck & Bus SE und Siemens AG in Nürnberg Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/049/2020 Drohender Stellenabbau bei MAN Truck & Bus SE und Siemens AG in Nürnberg (Bericht)
• TOP Ö 7: Corona Task Force - Wege aus der Krise geschlechtergerecht gestalten hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: WiF/047/2020 Corona Task Force - Wege aus der Krise geschlechtergerecht gestalten hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2020 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 8: Wiederberufung eines ehrenamtlichen Mitglieds des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
  Vorlage: Geo/027/2020 Wiederberufung eines ehrenamtlichen Mitglieds des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse, die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) (Beschluss)
• TOP Ö 8.1: Außenbestuhlungsflächen für die Gastronomie im öffentlichen Raum und auf städtischen Grundstücken während der Corona-Pandemie hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Antrag des Stadtratsmitglieds Sormaz (FDP) vom 07.09.2020 Unterlagen erfolgen per Tischvorlage Mehrheitlich beschlossen – Ja: 13, Nein: 1
  Vorlage: LA/115/2020 Außenbestuhlungsflächen für die Gastronomie im öffentlichen Raum und auf städtischen Grundstücken während der Corona-Pandemie hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.09.2020 Antrag des Stadtratsmitglieds Sormaz (FDP) vom 07.09.2020 (Gutachten)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 9: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom16.09.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0