Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 30. September 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Vereidigung des berufsmäßigen Stadtratsmitgliedes Frau Cornelia Trinkl (Referat für Schule und Sport)
TOP Ö 1.1: Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2021/2024) Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Stk/076/2020 Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2021 (inklusive des Mittelfristigen Investitionsplanes 2021/2024) (Bericht)
TOP Ö 2: Bewerbung der Stadt Nürnberg um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hier: Präsentation Bidbook II Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: 2. BM/072/2020 Bewerbung der Stadt Nürnberg um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 hier: Präsentation Bidbook II (Bericht)
TOP Ö 3: Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax)" hier: sechster Jahrgang (Beginn 01.09.2021) Einstimmig beschlossen
Vorlage: PA/346/2020 Modellversuch „Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen (OptiPrax)" hier: sechster Jahrgang (Beginn 01.09.2021) (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Rahmenvereinbarung für eine zukunftsorientierte Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/186/2020 Rahmenvereinbarung für eine zukunftsorientierte Stadt Nürnberg (Beschluss)
TOP Ö 4: Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Antragstellung für die Jahre 2021 - 2024 Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/066/2020 Bundesprogramm "Demokratie leben!" - Antragstellung für die Jahre 2021 - 2024 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 5: Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte für die Jahre 2017 bis 2019 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: OBM/067/2020 Tätigkeitsbericht der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Frauenbeauftragte für die Jahre 2017 bis 2019 (Bericht)
TOP Ö 6: Leitbild "Green Events Nürnberg" Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/108/2020 Leitbild "Green Events Nürnberg" (Beschluss)
TOP Ö 6.1: Sicherung der Einzelhandelsstandorte GALERIA Karstadt Kaufhof - Abschluss einer Vereinbarung über die Nutzung, Unterhaltung und Instandsetzung des Verteilergeschosses am U-Bahnhof Lorenzkirche Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.VI/157/2020 Sicherung der Einzelhandelsstandorte GALERIA Karstadt Kaufhof - Abschluss einer Vereinbarung über die Nutzung, Unterhaltung und Instandsetzung des Verteilergeschosses am U-Bahnhof Lorenzkirche (Bericht)
TOP Ö 7: Berufung des Bildungsbeirats hier: Anpassung der Anlage der Geschäftsorderung und Beschluss der Mitgliederliste Mehrheitlich beschlossen – Ja: 63, Nein: 4
Vorlage: OBM/064/2020 Berufung des Bildungsbeirats hier: Anpassung der Anlage der Geschäftsorderung und Beschluss der Mitgliederliste (Beschluss)
TOP Ö 8: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.07.2020 und 05.08.2020 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8.1: Besetzung der Stadtratsausschüsse und -kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 21.08.2020 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 61, Nein: 4
Vorlage: RA/018/2020 Besetzung der Stadtratsausschüsse und -kommissionen Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der AfD-Stadtratsmitglieder Vergleichsvorschlag des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 21.08.2020 (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8.2: U-Bahn Nürnberg, Linie U1 Generalsanierung U-Bahnhof Muggenhof - Nachtragsobjektplan TISCHVORLAGE Einstimmig beschlossen
Vorlage: UB/033/2020 U-Bahn Nürnberg, Linie U1 Generalsanierung U-Bahnhof Muggenhof - Nachtragsobjektplan TISCHVORLAGE (Beschluss)
Auflagen des Referates I/II:
TOP Ö 9: Satzung zur Änderung der Satzung über das ergänzende gesonderte Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst für die Fachlaufbahn Bildung und Wissenschaft, fachlicher Schwerpunkt Archivwesen Einstimmig beschlossen
Vorlage: PA/350/2020 Satzung zur Änderung der Satzung über das ergänzende gesonderte Auswahlverfahren für den Vorbereitungsdienst für die Fachlaufbahn Bildung und Wissenschaft, fachlicher Schwerpunkt Archivwesen (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 10: Bildung von Dienststellen im Sinne des Art. 6 Abs. 5 des Bayer. Personalvertretungsgesetzes (BayPVG) Einstimmig beschlossen
Vorlage: PA/354/2020 Bildung von Dienststellen im Sinne des Art. 6 Abs. 5 des Bayer. Personalvertretungsgesetzes (BayPVG) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 11: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des Oberbürgermeisters Zur Kenntnis genommen
Auflage des Referates VII:
TOP Ö 12: Sondernutzungsgebühren - Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren zum 01.01.2021 Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/110/2020 Sondernutzungsgebühren - Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren zum 01.01.2021 (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.07.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen