Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Bilanz der "Nürnberger Sommertage" vom 31.07. bis 06.09.2020 Sachverständiger: Herr Lorenz Kalb, 1. Vorsitzender Süddeutscher Verband Reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 2: Critical Mass und Polizeiarbeit in Nürnberg Sachverständiger: Herr Hermann Guth/Leitender Polizeidirektor Polizeipräsidium Mittelfranken Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 3: Putzstunde in den Nürnberger Clubs flexibel handhaben hier: Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.02.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4: Auflagen beim Verkauf von Lebensmitteln auf ehrenamtlich organisierten Festen Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.07.2019
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 4.1: Reform der Ausländerbehörde hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 30.06.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Sanierung Wächterhaus in Großgründlach Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
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TOP Ö 6: Konjunktur- und Zukunftspaket der Bundesregierung - wirtschaftliche Auswirkungen auf Stadt und Metropolregion Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.06.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 7: Unterstützungsmaßnahmen für die Gastronomie im Zuge von Corona Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 7.1: Parklets und Sommerstraßen Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.05.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Kampagne: #AusbildungJETZT Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 9: Forschung und Lehre an Nürnberger Hochschulen zu inklusiver Pädagogik und Unterrichtsgestaltung hier: Antrag der ÖDP im Nürnberger Stadtrat vom 23.05.2019
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 10: Zentrum für Lehrerinnen- und Lehrerbildung der Philosophischen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg (ehemals: EWF) hier: - Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.07.2020 - Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.07.2020 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.06.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 11: Unterstützung des Bayerischen Gesundheitsministeriums in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 02.05.2019
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 12: Wettbewerbsfähigkeit bei Multifunktionshallen hier: Antrag der Gruppe Freie Wähler vom 19.01.2017
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 12.1: Angekündigte Schließung des Nürnberger Standortes der Conti Temic microelectronic GmbH Der Bericht dient der Kenntnis
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TOP Ö 12.2: Reisemobilstellplätze in Nürnberg hier: Anträge der SPD-Stadtratsfraktion vom 17.09.2014 und 28.05.2020
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 12.3: Nahversorgung Gartenstadt/Siedlung Süd hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.01.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.03.2020
Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 12.4: Sondernutzungsgebühren - Keine Erhöhung der Sondernutzungsgebühren zum 01.01.2021 Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0
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TOP Ö 13: Bratwürste auf dem Wochenmarkt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.12.2017
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 14: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.07.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 14, Nein: 0