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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 17. Juni 2020, 15:00 Uhr · Nürnberg, Historischer Rathaussaal, Rathausplatz 2 · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Corona Virus - Aktueller Sachstand hier: Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 04.05.2020 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.04.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.05.2020 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.05.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 1.1: Rettungsschirm und Entlastung Altschulden hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.I/II/170/2020 Rettungsschirm und Entlastung Altschulden hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.05.2020 (Bericht)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 1.2: Bürgerentscheid "365-€-Ticket in Nürnberg" Einstimmig beschlossen
  Vorlage: BgA/020/2020 Bürgerentscheid "365-€-Ticket in Nürnberg" (Beschluss)
• TOP Ö 2: Direktorium für Bürgerservice, Digitales und Recht mehrere Beschlüsse
  Vorlage: Ref.I/II/167/2020 Direktorium für Bürgerservice, Digitales und Recht (Beschluss)
• TOP Ö 3: Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr und die konsumtive Planung 2021 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Stk/066/2020 Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung und Auswirkungen auf das laufende Haushaltsjahr und die konsumtive Planung 2021 T I S C H V O R L A G E (Bericht)
• TOP Ö 4: Digitales Sofortprogramm 2020 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: DIP/074/2020 Digitales Sofortprogramm 2020 (Bericht)
• TOP Ö 5: Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg mit Endenergie- und Treibhausgasbilanz Mehrheitlich beschlossen – Ja: 65, Nein: 3
  Vorlage: Ref.III/112/2020 Klimaschutzfahrplan 2020 bis 2030 der Stadt Nürnberg mit Endenergie- und Treibhausgasbilanz (Beschluss)
• TOP Ö 6: Bayernstraße 110, Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, abschließender Ausbau hier: Objektplan Mehrheitlich beschlossen – Ja: 66, Nein: 2
  Vorlage: H/057/2020 Bayernstraße 110, Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände, abschließender Ausbau hier: Objektplan (Beschluss)
• TOP Ö 7: EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2019 Der Bericht dient der Kenntnis
  Vorlage: Ref.VII/077/2020 EU-geförderte Projekte der Stadt Nürnberg im Jahr 2019 (Bericht)
• TOP Ö 8: Wohnraumförderung Förderung im Programmjahr 2020 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.VII/080/2020 Wohnraumförderung Förderung im Programmjahr 2020 (Beschluss)
• TOP Ö 9: Besetzung des Jugendhilfeausschusses sowie der Kommissionen (Integrationskommission und Konzerthaus-Kommission) mit externen Mitgliedern Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
  Vorlage: J/083/2020 Neubildung des Jugendhilfeausschusses hier: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder und Bestellung der beratenden Mitglieder (Beschluss)
• TOP Ö 9.1: Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder -Tischvorlage- Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SpS/055/2020 Zusammensetzung der Sportkommission in der Stadtratsperiode 2020/2026 hier: Beratende Mitglieder -Tischvorlage- (Beschluss)
• TOP Ö 10: Stiftung Staatstheater Nürnberg hier: Änderung der bestellten Mitglieder für den Stiftungsrat durch die Wahl der Kulturreferentin als Bürgermeisterin Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/051/2020 Stiftung Staatstheater Nürnberg hier: Änderung der bestellten Mitglieder für den Stiftungsrat durch die Wahl der Kulturreferentin als Bürgermeisterin (Beschluss)
• TOP Ö 11: GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Berichtigung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.IV/052/2020 GkF - Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbH hier: Berichtigung der Abordnungen für den Aufsichtsrat der GkF (Beschluss)
• TOP Ö 12: Verordnung über öffentliche Anschläge (Anschlägeverordnung – ÖAVO) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: LA/098/2020 Verordnung über öffentliche Anschläge (Anschlägeverordnung – ÖAVO) (Beschluss)
• Auflage des Referates I/II:
• TOP Ö 13: Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM Zur Kenntnis genommen
• Auflagen des Referates VII:
• TOP Ö 14: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Geo/024/2020 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 15: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM Einstimmig beschlossen
• Auflagen des Eigenbetriebs SÖR:
• TOP Ö 16: Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS - EBS) Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 1
  Vorlage: SÖR/242/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS - EBS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 17: Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/252/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 18: Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenGebS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/253/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenGebS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 18.1: Auflage des 3. BM: Kenntnisnahme einer Dringlichen Anordnung des OBM Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 19: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2020, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen