Sitzung des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR)

Mittwoch, 27. Mai 2020, 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS - EBS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/242/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages (ErschließungsbeitragsS - EBS) (Gutachten)
TOP Ö 2: Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/252/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Satzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenS) (Gutachten)
TOP Ö 3: Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/253/2020 Änderung von Stadtrecht hier: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Toilettenanlagen in der Stadt Nürnberg (TBenGebS) (Gutachten)
TOP Ö 4: Widmung, Umstufung, Widmungserweiterungen, Teileinziehung und Einziehung von Straßen - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)- Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/249/2020 Widmung, Umstufung, Widmungserweiterungen, Teileinziehung und Einziehung von Straßen - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)- (Beschluss)
TOP Ö 4.1: Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung SÖR (GA-SÖR) hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V.m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/255/2020 Übertragung von Personalbefugnissen und Umsetzung in der Geschäftsanweisung SÖR (GA-SÖR) hier: Änderung aufgrund geänderter Übertragungen von Personalbefugnissen nach Art. 88 Abs. 3 Satz 4 i.V.m. Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 und Abs. 2 Satz 1 Gemeindeordnung jeweils mit Zustimmung des Herrn OBM auf die Werkleitungen (Beschluss)
TOP Ö 4.2: Bericht zum Winterdienst 2019/2020 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: SÖR/256/2020 Bericht zum Winterdienst 2019/2020 (Bericht)
TOP Ö 5: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO Ersatzneubau der Brücke Gleishammerstraße Zur Kenntnis genommen
Vorlage: SÖR/254/2020 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gem. Art. 37 Abs. 3 GO Ersatzneubau der Brücke Gleishammerstraße (Kenntnisnahme)
TOP Ö 6: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.03.2020, öffentlicher Teil