Sitzung des Stadtrates
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Fortführung des Programms MUBIKIN Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Sporthalle für bis zu 4.000 Zuschauer mit der Möglichkeit kultureller Nutzung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 2, Anwesend: 69
- TOP Ö 3: Feuerwehrbericht 2012 bis 2018 - Überprüfung von Risiken und Schutzzielen Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 4: Gründung der noris inklusion kommunal gGmbH als Tochtergesellschaft der noris inklusion gGmbH Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" Anpassung im Wege der Berichtigung Einstimmig beschlossen
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TOP Ö 5.1: Änderung der Geschäftsordnung des Nürnberger Stadtrates: Fraktionsstatus hier: Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 16.01.2020
Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 5.2: Übergang städtischer Schulen auf den Freistaat, sogenannter „Verstaatlichungsantrag“, hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.07.2014, Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.03.2004, Vertagung aus der Sitzung des Stadtrats vom 18.12.2019
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 5.3: Informationen von Oberbürgermeisterkandidaten hier: mündlicher Antrag des Herrn Stadtrat Luft (BIA)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 6: Auflage des Referates I/II: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Zur Kenntnis genommen
- Auflage des Referates III:
- TOP Ö 7: Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg zum Schutz der Naturdenkmäler (Naturdenkmalverordnung - NatDmVO) vom 31. März 2015 (Amtsblatt S. 115); Ausweisung einer Eiche am Bielingplatz und einer Kornelkirsche in Schoppershof als Naturdenkmäler Einstimmig beschlossen
- Auflage des Referates VI:
- TOP Ö 7.1: Baulandbeschluss der Stadt Nürnberg Klarstellung in Punkt A 3 Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Referates VII:
- TOP Ö 8: Übergangswohnen für Flüchtlinge Mehrheitlich beschlossen – Ja: 67, Nein: 2, Anwesend: 69
- TOP Ö 9: Wiederberufung eines Mitglieds des Umlegungsausschusses Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9.1: Auflage des Eigenbetriebs NüBad: Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 10: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.12.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Haushaltsberatungen vom 21.11.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen