Sitzung des Stadtrates
Protokoll
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Tagesordnung
- TOP Ö 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 2: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergStift (NüSt) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Prölß, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 4: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 6: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb Nürnberg (ASN) Vorsitz: Bürgermeister Vogel (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Stadtrat Dr. Pluschke, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 7: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Franken Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 8: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Franken-Stadion (FSN) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 9: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 10: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 11: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12: Entlastung für den Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Vorsitz: Bürgermeister Dr. Gsell (Art. 102 Abs. 3 GO) Vortrag: Bürgermeister Vogel, erster Werkleiter Stadtrat Krieglstein, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses Sachverständiger: Leitender Verwaltungsdirektor Berschneider, Rpr Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 12.1: Kulturhauptstadt hier: Sachstandsbericht (mündlicher Bericht) Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 13: "Bildung in Nürnberg 2019": Vorstellung des fünften Bildungsberichts Der Bericht dient der Kenntnis
- TOP Ö 14: Fairtrade Town Nürnberg Beitritt Nürnbergs zum Pakt zur nachhaltigen Beschaffungen in den Kommunen der Metropolregion Nürnberg Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 15: Deutschlandtour (Radsport) und Triathlon-Rennen 1. Bundesliga Einstimmig beschlossen
-
TOP Ö 16: Übergang städtischer Schulen auf den Freistaat, sogenannter „Verstaatlichungsantrag“ hier: Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 31.07.2014 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 24.03.2004
Der Bericht dient der Kenntnis
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 16.1: Einführung eines 365-Euro-Tickets für Auszubildende, Schülerinnen und Schüler mehrere Beschlüsse
- TOP Ö 17: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Bereich Bebauungsplan Nr. 4637A "Avenariusstraße Ost" Anpassung im Wege der Berichtigung (TOP ist abgesetzt) Abgesetzt
- TOP Ö 17.1: Projekt "Altstadt am Wasser" Umwidmung von Planungsmitteln auf das Projekt "Aufwertung des Aufseßplatzes mit Schwerpunkt auf der Errichtung eines Wasserspiels" Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 18: Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern - Bestellung einer neuen stellvertretenden Verbandsrätin Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 19: Überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 bis 2016 der Stadt Nürnberg Zur Kenntnis genommen
- Auflagen des Referates I/II:
- TOP Ö 20: Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Stadt Nürnberg (KostenS - KS) hier: Änderung des kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) der Stadt Nürnberg (Anlage zu § 2 KS) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 21: Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Einstimmig beschlossen
- Auflagen des Bürgermeisteramtes:
- TOP Ö 22: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS- FwKES) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 23: Vollzug des Landes-Straf- und Verordnungsgesetzes (LStVG): Neuerlass der Stadionverordnung (StadionVO) Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 24: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020 - Sonntagsverkaufsverordnung Mehrheitlich beschlossen – Ja: 56, Nein: 11
- TOP Ö 25: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2019 (im Anschluss an die Haushaltsberatungen), öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen