Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Masterplan Gewerbeflächen - Zwischenbericht Sachverständige: Herr Henrik Freudenau, Geschäftsführender Gesellschafter der StadtRaumKonzept, Herr Sebastian Siebert, Gesellschafter und Mitarbeiter der StadtRaumKonzept, Herr Prof. Dr. Gerd Hennings, Freier Mitarbeiter der StadtRaumKonzept
- TOP Ö 2: Vollzug des Landes-Straf- und Verordnungsgesetzes (LStVG): Neuerlass der Stadionverordnung (StadionVO) Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0
- TOP Ö 3: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2020 - Sonntagsverkaufsverordnung Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0
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TOP Ö 4: Koordinator/in Nachtökonomie/Nachtleben - Nachtmanager/in hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.11.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 25.01.2019
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS- FwKES) Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0
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TOP Ö 6: 2. Bericht zur Kultur- und Kreativwirtschaft in der Europäischen Metropolregion Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.10.2018 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2018
Vertagt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 6.1: Entwicklung Nachtflüge am Albrecht Dürer Airport Nürnberg - Petition der Fluglärm-Schutzgemeinschaft Sachverständiger: Dr. Michael Hupe, Geschäftsführer der Flughafen Nürnberg GmbH
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TOP Ö 7: Tourismus für alle - auch in Nürnberg hier: Antrag der Stadtratsfraktion SPD vom 13.03.2019 Sachverständige: Frau Yvonne Coulin, Geschäftsführerin der Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 8: Belegung des Hauptmarkts im Jahr 2020 mit Veranstaltungen
- TOP Ö 9: Übergangswohnen für Flüchtlinge Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0
- TOP Ö 10: Berufung von ehrenamtlichen Mitarbeitern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der kreisfreien Stadt Nürnberg nach der Verordnung über die Gutachterausschüsse,die Kaufpreissammlungen und die Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung - BayGaV) Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0
- TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.10.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen – Ja: 11, Nein: 0