Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 23. Oktober 2019, 15:00 Uhr · Nürnberg, Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.

Weitere Dokumente

Öffentliche Bekanntmachung Anlage
Sitzung gesamt öffentlich - Stand: 23.10.2019 Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Demokratieverständnis des Stadtrates hier: mündlicher Dringlichkeitsantrag des Herrn Stadtrat Luft (BIA) vom 23.10.2019 Mehrheitlich abgelehnt
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 1.1: Dachstrategie / Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) "Digitales Nürnberg" - Strategische Leitlinien hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.03.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018 Sachverständiger: Herr Dr.Andreas Neus, Vizepräsident und Geschäftsführer des NIM-Nürnberg Institut für Marktentscheidungen e.V. Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.VII/059/2019 Dachstrategie / Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK) "Digitales Nürnberg" - Strategische Leitlinien hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.03.2018 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.04.2018 Sachverständiger: Herr Dr.Andreas Neus, Vizepräsident und Geschäftsführer des NIM-Nürnberg Institut für Marktentscheidungen e.V. (Beschluss)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 2: Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung" Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: Ref.III/090/2019 Stand der Umsetzung der "Lastenradförderung" (Bericht)
TOP Ö 3: NÜRNBERG - DIE BIOMETROPOLE, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026 Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.III/091/2019 NÜRNBERG - DIE BIOMETROPOLE, Bilanz seit 2014, Ziele und Maßnahmen bis 2026 (Beschluss)
TOP Ö 3.1: Vollzug der Waldgesetze für Bayern (BayWaldG) Neuerlass einer Bannwaldverordnung gem. Art 11 BayWaldG für den Sebalder Reichswald Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/115/2019 Vollzug der Waldgesetze für Bayern (BayWaldG) Neuerlass einer Bannwaldverordnung gem. Art 11 BayWaldG für den Sebalder Reichswald (Beschluss)
TOP Ö 3.1.1: Frankenschnellweg: Aufklärung für die Zuschusshöhe der förderfähigen Kosten Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.10.19 Der Bericht dient der Kenntnis
Vorlage: SÖR/198/2019 Frankenschnellweg: Aufklärung für die Zuschusshöhe der förderfähigen Kosten Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 16.10.19 (Bericht)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 3.2: TOP entfällt!
TOP Ö 3.3: Übertragung von Personalbefugnissen des Stadtrats nach Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung (GO) auf den Oberbürgermeister und die Verwaltung (Delegation) Anpassung des Verfahrens bei Stellenplanänderungen Einstimmig beschlossen
Vorlage: Ref.I/II/127/2019 Übertragung von Personalbefugnissen des Stadtrats nach Art. 43 Abs. 1 Satz 3 Gemeindeordnung (GO) auf den Oberbürgermeister und die Verwaltung (Delegation) Anpassung des Verfahrens bei Stellenplanänderungen (Beschluss)
TOP Ö 3.3.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.10.2019 Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflagen des Referates III:
TOP Ö 3.4: Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung (BFS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Frh/007/2019 Änderung der Bestattungs- und Friedhofssatzung (BFS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 3.5: Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) Einstimmig beschlossen
Vorlage: Frh/006/2019 Änderung der Bestattungs- und Friedhofsgebührensatzung der Stadt Nürnberg (BFGebS) (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Referates IV:
TOP Ö 4: Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) mehrere Beschlüsse
Vorlage: BCN/007/2019 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die städtischen Sehenswürdigkeiten und Ausstellungen (Sehenswürdigkeitengebührensatzung - SeGebS) (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 5: Änderung der Honorarordnung für Kursleiterinnen und Kursleiter am Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg Einstimmig beschlossen
Vorlage: BCN/008/2019 Änderung der Honorarordnung für Kursleiterinnen und Kursleiter am Bildungszentrum im Bildungscampus Nürnberg (Beschluss-Auflage)
Auflage des Referates V:
TOP Ö 6: Förderkonzept für freie und freigemeinnützige Träger der Kindertagesbetreuung Einstimmig beschlossen
Vorlage: J/050/2019 Förderkonzept für freie und freigemeinnützige Träger der Kindertagesbetreuung (Beschluss-Auflage)
Auflage des Referates VI:
TOP Ö 7: Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" hier: Festlegung des Fördergebietes Oberer Wöhrder See Einstimmig beschlossen
Vorlage: Stpl/114/2019 Städtebauförderungsprogramm "Zukunft Stadtgrün" hier: Festlegung des Fördergebietes Oberer Wöhrder See (Beschluss-Auflage)
Auflage des Referates VII:
TOP Ö 8: Richtlinie zur Neuordnung und Zulassung von Sondernutzungen in der Nürnberger Altstadt (Sondernutzungsrichtlinie Altstadt) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.08.2012 und Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.11.2014 Einstimmig beschlossen
Vorlage: LA/069/2019 Richtlinie zur Neuordnung und Zulassung von Sondernutzungen in der Nürnberger Altstadt (Sondernutzungsrichtlinie Altstadt) hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.08.2012 und Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.11.2014 (Tischvorlage) (Beschluss-Auflage)

Ähnlicher früherer Antrag: Nein
Auflage des Eigenbetriebs SÖR:
TOP Ö 9: Zuführung zur Rücklage des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) Einstimmig beschlossen
Vorlage: SÖR/180/2019 Zuführung zur Rücklage des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) (Beschluss-Auflage)
Auflagen des Bürgermeisteramtes:
TOP Ö 10: Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
TOP Ö 11: Konzept für ein Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschsspracherwerb Einstimmig beschlossen
Vorlage: OBM/044/2019 Konzept für ein Pilotvorhaben Kommunales Programm Deutschsspracherwerb (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 12: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen
Vorlage: OA/006/2019 Änderung der Taxitarifordnung (Beschluss-Auflage)
TOP Ö 13: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen