Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 26. November 2003, 09:00 Uhr · Rathaus, Fuenferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Niederschrift öffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
vom 26.11.2003 · Volltext verfügbar · PDF ansehen · PDF im RIS ↗

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Einladung öffentlich Einladung
Einladung öffentlich Anlage

Tagesordnung

TOP Ö 1: Grundsatzerklärungen
TOP Ö 2: Wirtschaftspläne
TOP Ö 2.1: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für den Eigenbetrieb ¿Stadtentwässerungsbetrieb¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.2: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für den Eigenbetrieb ¿NürnbergStift¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.3: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für den Eigenbetrieb ¿Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.4: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für den Eigenbetrieb ¿Franken-Stadion Nürnberg¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.5: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für das Sondervermögen ¿Klinikum der Stadt Nürnberg¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.6: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für das Sondervermögen ¿Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.7: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für den Eigenbetrieb ¿NürnbergBad¿ (Beschluss)
TOP Ö 2.8: Beschluss über den Wirtschaftsplan 2004 und den Finanzplan 2004/2007 für die Sonderrücklage ¿Versorgungsrücklage der Stadt Nürnberg¿ (Beschluss)
TOP Ö 3: Sparpaket (Beschluss)
TOP Ö 4: Beschluss über die Hebesatzsatzung 2004 (Beschluss)
TOP Ö 5: Beschluss über die Satzung zur Erhebung der Hundesteuer (Beschluss)
TOP Ö 6: Anträge zum und Beschluss über den Finanzplan 2004/2007 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 7: Anträge zum und Beschluss über den Stellenplan 2004 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 8: Anträge und Anfragen zum sowie Beschluss über den Mittelfristigen Investitionsplan 2004/2007 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9: Haushaltsplan 2004
TOP Ö 9.1: Anträge zur und Beschluss über die Aufteilung der Hochbau-Baupauschale 2004 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 9.2: Behandlung der und Beschluss über die Änderungsanträge sowie Anfragen zum Haushaltsplan 2004 (Beschluss)
TOP Ö 9.3: Beschluss über die Haushaltssatzung 2004 (Beschluss)
TOP Ö 9.4: Beschluss zum Haushaltsvollzug 2004 (Beschluss)
TOP Ö 9.5: Vorlage der Wirtschaftspläne 2004 und Ermächtigung der Vertreter der Stadt in den Organen der Unternehmen, an denen die Stadt beteiligt oder für die sie Anstaltsträger ist, zur Aufnahme von Fremddarlehen bis zur Höhe der in den Wirtschaftsplänen für 2004 veranschlagten Beträge (Beschluss)
TOP Ö 10: Sonderhaushaltspläne 2004 für die von der Stadt verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 10.1: Beschluss über die Haushaltssatzung 2004 für die kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 10.2: Beschluss über die Haushaltspläne 2004 für die allgemeinen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 11: Schlusserklärungen zu den Haushaltsberatungen
TOP Ö 12: NürnbergBad hier: Änderung der Gebührensatzung für 2004 (Beschluss)
TOP Ö 13: Rahmenvereinbarung zur Flächenentwicklung zwischen der Stadt Nürnberg und der Deutschen Bahn AG (Holding) bzw. der aurelis Real Estate GmbH + Co. KG hier: Steckbriefflächen (Beschluss) verwiesen
TOP Ö 14: Auflagen des Referates II (Auflage)
TOP Ö 15: Auflagen des Bürgermeisteramtes (Auflage)
TOP Ö 16: Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 05.11.2003, Teil I (Auflage)