Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Weitere Dokumente
Tagesordnung
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TOP Ö 1: Umgang mit rechtsextremen Äußerungen und Versammlungen hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.02.2019 sowie Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.02.2019
Zur Kenntnis genommen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 1.1: Leichte Sprache - Antrag der CSU- Stadtratsfraktion vom 13.11.2017 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.07.2015
Einstimmig beschlossen
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 2: Mitgliedschaft in der Gemeinschaft zur Förderung der Interessen der Deutschen Frischemärkte e.V. Einstimmig beschlossen
- TOP Ö 3: Sponsoring- und Spendenbericht 2018 Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 3.1: Ergebnisse des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" vom Mai 2019 und Auswirkungen auf den Stadthaushalt Zur Kenntnis genommen
- TOP Ö 4: Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.03.2019, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen