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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 17. Oktober 2018, 15:05 Uhr bis 17:45 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Zusammensetzung des Stadtrates hier: Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Dr. Christiane Alberternst Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/008/2018 Zusammensetzung des Stadtrates hier: Niederlegung des Mandats durch Frau Stadträtin Dr. Christiane Alberternst (Beschluss)
• Einführung und Vereidigung von Herrn Alexander Liebel
• TOP Ö 1.1: Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Schreiben der Ausschussgemeinschaft vom 01.10.2018 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/010/2018 Änderungen in den Besetzungen von Ausschüssen, Kommissionen und Abordnungen hier: Schreiben der Ausschussgemeinschaft vom 01.10.2018 (Beschluss)
• TOP Ö 1.2: Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Nürnberg Einstimmig beschlossen
  Vorlage: OBM/009/2018 Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 2: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 15. Änderung: Bereich Meistersingerhalle Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/016/2018 Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 15. Änderung: Bereich Meistersingerhalle Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Beschluss)
• TOP Ö 3: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8a: Bereich Brunecker Straße West Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Stpl/002/2018 Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) Änderung 8a: Bereich Brunecker Straße West Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung (Beschluss)
• TOP Ö 4: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 28. Änderung: Bereich Uffenheimer Straße Einleitung des Änderungsverfahrens Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.01.2017 und vom 19.02.2018 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 58, Nein: 9
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 4.1: Mündlicher Antrag des Herrn Stadtrat Grosse-Grollmann (Die Guten) zu TOP 4 hier: Antrag auf Nichtbefassung Mehrheitlich abgelehnt
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 5: Ersatzbeschaffung von U-Bahn-Fahrzeugen durch die VAG - Erweiterung der Bürgschaftsübernahme Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.I/II/033/2018 Ersatzbeschaffung von U-Bahn-Fahrzeugen durch die VAG - Erweiterung der Bürgschaftsübernahme (Beschluss)
• TOP Ö 5.1: Neubau und Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg. Hier: Sachstand Oktober 2018 Einstimmig beschlossen
  Vorlage: 2. BM/003/2018 Neubau und Sanierung der Feuerwehrgerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr Nürnberg. Hier: Sachstand Oktober 2018 (Beschluss)
• TOP Ö 5.2: Resolution zur Verwendung der Strafzahlungen von Audi Einstimmig beschlossen
• TOP Ö 6: Auflagen des Referates I/II Zur Kenntnis genommen
  Vorlage: Ref.I/II/011/2018/1 Auflagen des Referates I/II (Kenntnisnahme)
• TOP Ö 7: Beamtenrecht; Anpassung der Beförderungsrichtlinien Einstimmig beschlossen
  Vorlage: PA/023/2018 Beamtenrecht; Anpassung der Beförderungsrichtlinien (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 8: Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.06.2018 Mehrheitlich beschlossen – Ja: 64, Nein: 3
  Vorlage: Ref.VII/003/2018 Änderung der Verordnung der Stadt Nürnberg über das Verbot von alkoholischen Getränken im Bereich des Hauptbahnhofs und der Königstorpassage (Alkoholverbotsverordnung - AlkVVO) hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.06.2018 (Beschluss-Auflage)
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 9: Änderung der Taxitarifordnung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.VII/004/2018 Änderung der Taxitarifordnung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 10: Satzung der Stadt Nürnberg über den Beirat Bildende Kunst (Bildende Kunstbeiratssatzung - BBiKS) hier: Änderung der Beiratssatzung Einstimmig beschlossen
  Vorlage: Ref.VI/023/2018 Satzung der Stadt Nürnberg über den Beirat Bildende Kunst (Bildende Kunstbeiratssatzung - BBiKS) hier: Änderung der Beiratssatzung (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 11: Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) Einstimmig beschlossen
  Vorlage: SÖR/022/2018 Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung (StraßenreinigungsGebS - StrRGebS) (Beschluss-Auflage)
• TOP Ö 12: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 19.09.2018, öffentlicher Teil Einstimmig beschlossen