Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Niederschrift öffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
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Tagesordnung
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TOP Ö 1: Weiterführung des City Managements für den Einkaufsstandort Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.02.2017 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
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TOP Ö 1.1: TISCHVORLAGE Qualitätsoffensive Wochenmarkt Hauptmarkt hier: Konzept zur qualitativen Weiterentwicklung des Wochenmarktes am Hauptmarkt Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 03.12.2015 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 18.04.2016 Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 13.05.2016 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 1.2: TISCHVORLAGE Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Wochenmärkte der Stadt Nürnberg (WochenmarktS – WochMaS) (Gutachten)
- TOP Ö 2: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2017 - Sonntagsverkaufsverordnung (Gutachten)
- TOP Ö 3: Aufhebung der Verordnung der Stadt Nürnberg über die Sperrzeit für Spielhallen (SpielhallensperrzeitVO - SpielhSpZVO) (Gutachten)
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TOP Ö 4: Ausnahmen von der Abstandsregelung beim Verbot von Mehrfachkonzessionen bei Spielhallen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 05.09.2017 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 5: Petition gegen Tierversuchslabor am Nürnberger Nordklinikum (Bericht)
- TOP Ö 6: Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über den Ersatz von Kosten für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr Nürnberg (FeuerwehrkostenersatzS - FwKES) (Gutachten)
- TOP Ö 7: Werkstattbericht: green.economy.nuernberg (Bericht)
- TOP Ö 7.1: Wiederberufung von ehrenamtlichen Gutachtern des Gutachterausschusses für Grundstückswerte gemäß § 2 Abs. 4 und § 3 Abs. 4 der BayGaV. (Beschluss)
- TOP Ö 8: Auflage Referat VII Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 18.10.2017 - öffentlicher Teil (Beschluss)