Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
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Tagesordnung
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TOP Ö 1: Breitbandausbau in Nürnberg - Sachstand Förderverfahren hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.07.2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 2: Logistikstandort Nürnberg und Güterverbindung an den chinesischen Wirtschaftsraum mit einer Containerbahn hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.03.2015 Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 07.04.2011 und Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2009 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 3: Änderung der Taxitarifordnung (Gutachten)
- TOP Ö 4: Vollzug des Ladenschlussgesetzes (LadSchlG) hier: Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2016 - Sonntagsverkaufsverordnung (Gutachten)
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TOP Ö 5: Behindertengerechter Zugang am Kornburger Friedhof hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.03.2015 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
- TOP Ö 6: Berufung von ehrenamtlichen Gutachtern in den Gutachterausschuss für Grundstückswerte nach § 3 Gutachterausschussverordnung - BayGaV (Beschluss)
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TOP Ö 7: Gewerbeflächenanfragen und -absagen in den letzten fünf Jahren hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.08.2014 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 8: Gewerbeansiedlung von kleineren Betrieben hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.04.2013 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
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TOP Ö 9: Wochenmarkt in Fischbach - Zwischenbericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 10.04.2014 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 10: Auflage Referat VII Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 16.09.2015 - öffentlicher Teil (Beschluss)