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Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 29. Januar 2014, 15:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Tagesordnung

• TOP Ö 1: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung für den Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (Beschluss)
• TOP Ö 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung für den Eigenbetrieb NürnbergStift (Beschluss)
• TOP Ö 4: Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf mit Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2012 (Beschluss)
• TOP Ö 5: Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb Franken-Stadion Nürnberg für das Wirtschaftsjahr 2012 und Entlastung (Beschluss)
• TOP Ö 6: Feststellung des Jahresabschlusses für den Eigenbetrieb NürnbergBad für das Wirtschaftsjahr 2012 und Entlastung (Beschluss)
• TOP Ö 7: Anpassung von Förderrichtlinien an die "Besondere Geschäftsanweisung der Stadt Nürnberg für die Gewährung von Zuwendungen" (Beschluss des Stadtrats vom 24.10.2012) hier: 1. Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen durch die Stadt Nürnberg an Vereine und Initiativen für interkulturelle Projekte und Einzelaktivitäten 2. Vergaberichtlinien für die Gewährung von Mietzuschüssen an gemeinnützige Migrantenvereine (Beschluss)
• TOP Ö 8: Ernennung von stimmberechtigten und beratenden Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses (Beschluss)
• TOP Ö 8.1: Illegale Spielstätten und Wettbüros in Nürnberg hier: Dringlichkeitsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.01.2014 (Beschluss) verwiesen
  Ähnlicher früherer Antrag: Nein
• TOP Ö 9: Auflagen des Referates II (Auflage)
• TOP Ö 10: Auflage des Bürgermeisteramtes (Beschluss)
• TOP Ö 11: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 18.12.2013, öffentlicher Teil (Auflage)