Sitzung des Stadtrates

Mittwoch, 24. Juli 2013, 15:00 Uhr · Rathaus, Fünferplatz 2, Großer Sitzungssaal · Stadtrat · Original im RIS ↗

Protokoll

Niederschrift öffentlich Ergebnisprotokoll / Niederschrift
vom 24.07.2013 · Volltext verfügbar · PDF ansehen · PDF im RIS ↗

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Einladung öffentlich Einladung

Tagesordnung

TOP Ö 1: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat I (Referat für Allgemeine Verwaltung) 1.1 Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates I und über die Dauer der Amtszeit 1.2 Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates I (Beschluss)
TOP Ö 2: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat II (Finanzreferat) 2.1 Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates II und über die Dauer der Amtszeit 2.2 Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates II (Beschluss)
TOP Ö 3: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat III (Referat für Umwelt und Gesundheit) ab 01.05.2014 3.1 Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) und über die Dauer der Amtszeit 3.2 Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates III (Beschluss)
TOP Ö 4: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat IV (Kulturreferat) ab 01.05.2014 4.1 Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Aufgabengebiet des Referates IV und über die Dauer der Amtszeit 4.2 Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates IV (Beschluss)
TOP Ö 5: Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das Referat VI (Planungs- und Baureferat) 5.1 Beschlussfassung über die erneute Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds für das bisherige Aufgabengebiet des Referates VI und über die Dauer der Amtszeit 5.2 Beschlussfassung über die Festlegung des Aufgabengebietes des Referates VI 5.3 Beschlussfassung über die Ausschreibung der Stelle des berufsmäßigen Stadtratsmitglieds (Beschluss)
TOP Ö 6: Feststellung und Entlastung - Jahresabschluss 2011 der Stadt Nürnberg - Jahresabschlüsse 2011 der rechtsfähigen, kommunalen Stiftungen (Beschluss)
TOP Ö 7: Feststellung und Entlastung Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad für das Wirtschaftsjahr 2011 (Beschluss)
TOP Ö 8: Jahresabschluss der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2012 (Bericht)
TOP Ö 9: Transparenter Haushalt - Livestream und Chat hier: Antrag der Stadtratsgruppe der FDP vom 14.06.2013 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
TOP Ö 10: Flughafen Nürnberg GmbH Wesentliche Ergebnisse des Entwicklungsgutachtens für den Flughafen Nürnberg (Bericht)
TOP Ö 11: Nordanbindung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.02.2013 Antrag der Freien Wähler vom 11.06.2012 Antrag der Ausschussgemeinschaft Die Bunten vom 03.05.2011 Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 12.09.2008 (Beschluss)
Ähnlicher früherer Antrag: Ja
03.02.2010: Flughafen - Nordanbindung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2009 Vertagungsbeschluss d…
16.12.2009: Flughafen ¿ Nordanbindung hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.12.2009 (Beschluss)
TOP Ö 12: entfällt!
TOP Ö 13: Bedeutung und Bewertung der Kohlendioxid-Belastung der Luft in Schulgebäuden (CO2-Messprogramm) Zwischenbericht der Arbeitsgruppe b. u. g. (Bericht)
TOP Ö 14: Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan 10. Änderung: Bereich Herbststraße Einleitung und Billigung des Verfahrens (Beschluss)
TOP Ö 15: Auflagen des Referates II (Auflage)
TOP Ö 16: Auflagen des Referates IV (Beschluss)
TOP Ö 17: Genehmigung der Niederschrift des Stadtrates vom 19.06.2013, öffentlicher Teil (Auflage)