Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Protokoll
Kein Protokoll veröffentlicht. Häufig werden Niederschriften erst Wochen später oder nicht online gestellt.
Tagesordnung
- TOP Ö 1: Änderung der Taxitarifordnung (Gutachten)
- TOP Ö 1.1: Entscheidung des Bayer. Verfassungsgerichtshofs über die Verfassungsbeschwerde der Stadt gegen den Beschluss des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs vom 27.07.2009 wegen § 28 Abs. 2 BFS (Bericht)
- TOP Ö 2: Entwicklung der Haushaltssituation der Friedhofsverwaltung (Bericht)
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TOP Ö 3: Aus- bzw. Aufbau von Entwicklungs- und Fertigungskapazitäten im Bereich der regenerativen Energien im Kontext der arbeitsorientierten Industriepolitik hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.05.2011 (Bericht)
Ähnlicher früherer Antrag: Nein
- TOP Ö 4: Europäische Metropolregion Nürnberg (EMN) - Forum "Wirtschaft und Infrastruktur" Statusbericht 2010/2011 (Bericht)
- TOP Ö 5: Projekt "Netzwerk Zukunfts- und Beschäftigungssicherung in der Region Nürnberg" - Zwischenbericht (Bericht)
- TOP Ö 6: Auflage Ref. VII Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Recht, Wirtschaft und Arbeit vom 14.09.2011 - öffentlicher Teil (Beschluss)