A Vorbemerkungen
Maschinell extrahierter Text. Tabellen verlieren dabei ihre Form, verbindlich ist das Original.
A. Vorbemerkungen
Der Band 2 hat die Teilhaushalte mit den zugehörigen
Organisationseinheiten und Produkten zum Inhalt.
Gemäß § 4 Abs. 1 KommHV-Doppik ist der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern.
Die Stadt Nürnberg hat von der Wahlmöglichkeit des
§ 4 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik Gebrauch gemacht
und hat ihren Haushalt nach der örtlichen Organisation
produktorientiert gegliedert.
Der Aufbau und die Darstellung in den Gliederungspunkten B bis K im Band 2 ist immer derselbe: Ausgehend
von dem Teilhaushalt - grundsätzlich ist dies ein Geschäftsbereich oder ein Referat - werden die diesen zugeordneten Organisationseinheiten - in der Regel sind
dies die Dienststellen - und dann die von den Organisationseinheiten erbrachten Produkte im Detail dargestellt. Schematisch vereinfacht lässt sich die Gliederungsstruktur wie folgt darstellen:
Teilhaushalte
Im Band 2 wird der Gesamthaushalt, der in Band 1 abgehandelt wird, in kleinere Einheiten, den sogenannten
Teilhaushalten untergliedert. Diese sind bei der Stadt
Nürnberg auf der Ebene der Geschäftsbereiche und Referate angesiedelt. Ergänzt werden diese Teilhaushalte
durch einen geschäftsbereichs-/referats-übergreifenden
Teilhaushalt. Insgesamt gibt es 10 Teilhaushalte bei der
Stadt Nürnberg:
• Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters (OBM),
• Geschäftsbereich der 2. Bürgermeisterin (2. BM),
• Geschäftsbereich des 3. Bürgermeisters (3. BM),
• Referat für Finanzen, Personal und IT (Ref. I/II),
• Referat für Umwelt und Gesundheit (Ref. III),
• Referat für Schule und Sport (Ref. IV),
• Referat für Jugend, Familie und Soziales (Ref. V),
• Planungs- und Baureferat (Ref. VI),
• Wirtschafts- und Wissenschaftsreferat (Ref. VII) und
• geschäftsbereichs-/referatsübergreifender
Teilhaushalt.
Zu den genannten Teilhaushalten werden kompakt die
wichtigsten Finanzdaten in der Ergebnissicht mit den jeweils zugehörigen Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalten abgebildet.
In der nachfolgenden Tabelle werden die Ergebnisse
des Ergebnishaushaltes aller Teilhaushalte in einer Gesamtschau dargestellt. Die Ergebnisse aus den Teilhaushalten enthalten interne Leistungsverrechnungen
zwischen den einzelnen Teilhaushalten.
Ab dem Jahr 2021 wurde mit dem Direktorium „Bürgerservice-Digitales und Recht“ eine weitere Organisationsebene eingeführt. Diese wird unterhalb der Geschäftsbereiche/Referate und oberhalb der Dienststellen
eingeordnet. Das Direktorium ist in der vorstehenden Tabelle dem Teilhaushalt OBM zugeordnet.
Für den Gesamthaushalt errechnet sich für das Planjahr
2024 im Entwurf ein Jahresfehlbetrag in Höhe von
64,9 Mio. €. Im Teilhaushalt geschäftsbereichs-/referatsübergreifend (= übergreifend) werden unter anderem zentral die großen Steuereinnahmen wie zum Beispiel die Gewerbesteuer veranschlagt. Dieser Teilhaushalt weist in 2024 einen Überschuss in Höhe von rund
Plan Plan Ist
(in €) 2024 2023 2022
OBM 55.214.616 51.242.879 41.327.965
2. BM 71.703.357 67.211.297 67.198.760
3. BM 192.877.861 179.069.359 171.297.801
Ref. I/II 39.462.854 31.060.407 34.654.534
Ref. III 26.599.206 -18.738.036 38.002.588
Ref. IV 220.548.349 191.250.356 197.260.542
Ref. V 429.900.583 417.590.349 372.128.148
Ref. VI 70.755.437 62.151.605 51.173.579
Ref. VII 30.545.791 28.140.725 20.924.954
übergreifend -1.072.739.366 -1.032.544.068 -1.136.720.385
insgesamt 64.868.689 -23.565.126 -142.751.515
1
1,07 Mrd. € (Vorjahr 1,03 Mrd. €) aus, der die Zuschussbedarfe der restlichen Teilhaushalte im Entwurf noch
nicht deckt.
Organisationseinheiten
Ein Teilhaushalt setzt sich aus den zugeordneten Organisationseinheiten zusammen. In der Regel sind dies die
Dienststellen. Auf zwei Seiten werden insbesondere die
Finanzdaten sowohl aus der Ergebnissicht als auch aus
der Budgetsicht heraus in verdichteter Form gezeigt.
Aus Transparenzgründen wird das ab dem Jahr 2021
eingeführte Direktorium „Bürgerservice-Digitales und
Recht“ unter den Organisationseinheiten analog der
Darstellung der Teilhaushalte (mit den zugehörigen
Dienststellen) abgebildet.
Produkte
Das Hauptaugenmerk des Produkthaushaltes liegt auf
den Produkten. Je Produkt werden auf zwei Seiten die
wichtigsten Informationen geliefert. Dies sind:
• die Produktbeschreibung,
• die Leistungen, aus denen das Produkt besteht,
• die produktspezifischen Ziele und Kennzahlen,
• die Finanzdaten, dargestellt nach der Budgetsicht,
• die Standardkennzahlen, die sich bei allen Produkten wiederfinden und
• die Erläuterungen zur aktuellen Planung.
Eine Gesamtübersicht über alle Produkte (= Produktkatalog) der Stadt Nürnberg findet sich im Anhang unter
dem Gliederungspunkt L.1. Dort wird der Produktkatalog
sowohl organisationsbezogen (= Gliederung nach der
Organisation) als produktbezogen (= Gliederung nach
dem Produktrahmen) abgebildet.
Wenn die Teilhaushalte nach der örtlichen Organisation
gegliedert sind, ist der Haushaltquerschnitt zusätzlich
nach Produktbereichen zu gliedern (§ 1 Abs. 2 Nr. 3
KommHV-Doppik). In der Anlage L.2 sind deshalb für
den Ergebnis- und den Finanzhaushalt die Haushaltsquerschnitte nach Produktbereichen abgedruckt.
Als „Einwohner“-Zahl wird die vom „Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth“ veröffentliche Kennzahl „Bevölkerung mit Hauptwohnung - Einwohnermelderegister“ abgebildet. Für die Jahre 2022 bis
2024 werden im Jahresdurchschnitt die folgenden Werte
angesetzt:
• Ist 2022: 537.978 Einwohner
• Plan 2023: 535.000 Einwohner
• Plan 2024: 545.000 Einwohner
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