H.1 Vorbemerkungen

H. Budgetierung H.1 Vorbemerkungen Das Thema Budgetierung hat bei der Stadt Nürnberg eine lange Tradition, die sich bis in die 90er Jahre zu￾rückverfolgen lässt. Mit der Einführung des Produkthaushaltes zum 01.01.2014, in dem Produkte und eine outputorientierte Steuerung eine wichtige Rolle spielen, wurde das Budgetmodell an die neuen Erfordernisse angepasst. Der eingeschlagene Weg der dezentralen Ressourcen￾verantwortung sollte dabei nicht verlassen werden. Ein Budget stellt grundsätzlich den finanziellen Ermäch￾tigungsrahmen für die bewirtschaftende Stelle dar, in dem sie die zur Zielerreichung notwendigen Maßnah￾men eigenverantwortlich einleiten, steuern und überwa￾chen muss. Die den Dienststellen/Organisationseinheiten zugeord￾neten Produkte sollen ergebnisorientiert mit Leistungs￾und Finanzvorgaben gesteuert werden. Die Leistungs￾vorgaben werden dabei über Ziele und Kennzahlen ab￾gebildet. Die Finanzvorgaben erfolgen grundsätzlich in Form von Budgets. Mit dem vorliegenden Budgetmodell wird den Produktverantwortlichen im Vergleich zum bis zum Jahr 2013 gültigen Modell mehr Steuerungskompe￾tenz und -verantwortung übertragen. Das vom Produkt￾verantwortlichen zu verantwortende Budgetvolumen wurde erweitert. Funktional gesehen erfolgt die Steuerung auf den vier Ebenen: Produkte, Dienststellen/Organisationseinhei￾ten, Referate/Geschäftsbereiche und Gesamtstadt („Vier-Ebenen-Steuerung“). Mit dieser hierarchischen Trennung soll die dezentrale Ressourcenverantwortung gefördert werden. Aus Produktsicht heraus werden in der Regel Abteilungen für die Leistungserstellung und - steuerung verantwortlich sein. Leistungen werden zu Produkten (= Budgetebene) zusammengefasst, die von den Dienststellen zu steuern und verantworten sind. Auf der nächsten Steuerungsebene sollen die Referate/Ge￾schäftsbereiche vor allem eine Finanzverantwortung für die vereinbarten Produktbudgets ihrer Dienststellen übernehmen, und entsprechend der Regelungen steu￾ernd eingreifen. Erst wenn auf dieser Steuerungsebene keine Lösungen erreicht werden können, greift die Ge￾samtstadt steuernd ein. In Anlehnung an die Begrifflichkeiten der KommHV-Dop￾pik (siehe Muster zu § 4 Abs. 4 KommHV-Doppik), in dem für die Darstellung der internen Leistungsbeziehun￾gen auch die Begriffe Erträge und Aufwendungen be￾nutzt werden, werden im Budgetierungsmodell durch￾gängig die Begriffe Erträge und Aufwendungen verwen￾det. In den nachfolgenden Ausführungen wird das Grundmo￾dell der Budgetierung der Stadt Nürnberg vorgestellt. Wegen der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pan￾demie und aufgrund der aktuellen angespannten Haus￾haltssituation war und ist es weiterhin notwendig, be￾stimmte Budgetregelungen (zum Beispiel Deckungs￾möglichkeiten und die Übertragung von Haushalts- /Budgetresten) über Anordnungen des Oberbürgermeis￾ters (AdO) bis auf weiteres außer Kraft zu setzen. Insbe￾sondere seit dem Beschluss des Stadtrates zum Kon￾zept zur Personaleinsparung (Wiederbesetzungssperre, …) in den Etatberatungen am 17. November 2022 ist es zu massiven Einschnitten bei Budgetregelungen zum Teilbudget K2 (Personal) gekommen. H.2 Budgetmodell Im Produkthaushalt sind Produkte mit den zugehörigen Finanzdaten, Zielen und Kennzahlen das zentrale Steu￾erungselement. Aus diesem Grunde werden die Budgets bei der Stadt Nürnberg - unter Beachtung des § 4 KommHV-Doppik - unterhalb der Teilhaushalte (= Geschäftsbereiche/Referate) auf der Produktebene festgelegt und durch den jeweiligen Produktverantwortli￾chen verantwortet. H.2.1 Produktbudgets Zur besseren Informationsgewinnung (Transparenz) und zur Trennung unterschiedlicher steuerungsrelevanter Bestandteile werden die Budgetmittel eines Produktes in die folgenden Teilbudgets unterteilt: 102