Wirtschaftsplan 2018
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Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Stand: 17.10.2017
Wirtschaftsplan 2018
Inhalt Seite
1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan ......................................................... 3
1.1. Einführung ................................................................................................................ 3
1.2. Erfolgsplan 2018 (siehe auch Seite 15) ................................................................... 6
1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 7
1.2.2 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 8
1.2.3 Interne Verrechnungen.............................................................................................10
1.2.4 Kalkulatorische Kosten .............................................................................................10
1.2.5 Jahresergebnis ........................................................................................................11
1.2.6 Zusammenfassung ...................................................................................................12
1.3. Prognose für Erfolgsplan 2019 bis 2021 (siehe auch Seite 16) .............................12
1.4. Vermögensplan 2018 (siehe auch Seite 22) ..........................................................13
1.5. Finanzplanung 2017 bis 2021 (siehe auch Seite 25) .............................................14
1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27) ............................................14
2. Erfolgsplan 2018 (inkl. Vorschau bis 2021) ............................................15
3. Vermögensplan 2018 .............................................................................22
4. Verpflichtungsermächtigungen ...............................................................23
5. Stellenplan/Stellenübersicht ...................................................................24
6. Finanzplan 2017 bis 2021 ......................................................................25
7. Investitionsplan ......................................................................................26
7.1. Investitionen 2018 ..................................................................................................26
7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ............................................................................27
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1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan
1.1. Einführung
Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die
Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab
1.1.2009 sicher zu stellen war.
Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst
zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:
- Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I,
der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging:
Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt Kfz-Werkstatt
sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;
- Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung
SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes
(T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.
Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010
beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes und
war mit den Bereichen Grau, Grün und Straßenreinigung (incl. Kfz-Werkstatt, öfftl. WC`s ) thematisch zunächst nach den ehemaligen Haushaltsplänen bzw. Wirtschaftsplänen der fusionierten
Ämter/Betriebe unterteilt.
Die Systematik des Wirtschaftsplanes wurde 2013 der Entwicklung des SÖR angepasst. Die drei
früheren Bereiche Grau, Grün und Straßenreinigung wurden dabei in zwei Bereiche „Gebühren
Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ umgegliedert.
Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg ein „Besitzamt“ für das von
SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über
dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem
Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die
der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.
Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum Nürnberg
(SÖR) sind:
Projekt Frankenschnellweg
- Projektleitung für das Gesamtprojekt einschl. Koordination aller an der Planung beteiligten
Gewerke sowie Verantwortung für die Kontrolle und die Einhaltung der vorgegebenen Kosten
und Termine
- Planung der oberirdischen Ebene des FSW, Ausschreibung und Vergabe sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Projekts
- Bauleitung, Bauüberwachung und Abrechnung sämtlicher Baumaßnahmen innerhalb des Projekts
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Straßen:
- Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie
Plätzen;
- Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbeleuchtung;
- Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;
- Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen
Wegen und Plätzen.
Brücken:
- Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;
- Unterhalt von Brücken;
- Überwachung der Brückenbauwerke.
Lärmschutz:
- Planung und Bau von Lärmschutzanlagen entlang städtischer Straßen
- Durchführung passiver Schallschutzmaßnahmen (Einbau von Schallschutzfenster etc.)
- Durchführung schalltechnischer Untersuchungen für Planungsvorhaben der Stadt Nürnberg.
Rückbau und Abbruch von Gebäuden:
- Kostenermittlung für SÖR und externe Dienststellen
- Vergabe und Durchführung von Ausschreibungen von Abbruchmaßnahmen (einschließlich
Massenermittlungen, LV-Erstellungen etc.)
Baugrund- und Altlastenuntersuchungen:
- Planung, Ausschreibung, Vergabe, Überwachung und Abrechnung von Baugrund- bzw. Altlastenuntersuchungen sowie den entsprechenden Räumungs- und Sanierungsmaßnahmen für
SÖR und externe Dienststellen
- Beratung über Umwelt-, Abfall-, Wasser- und Immissionsschutzbestimmungen bei Baumaßnahmen oder Liegenschaftsverkehr.
Reinigung:
- Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.
Winterdienst:
- Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAGHaltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).
Wasserwirtschaft:
- Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;
- Hochwasserdienst.
Grünflächen:
- Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;
- Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);
- Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).
Spielplätze:
- Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle
Generationen;
- wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks
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Straßenverkehrsbehörde:
- Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeitlich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen
- Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für
Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);
- Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).
Wegerecht und Planfeststellung:
- Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsverzeichnisses;
- Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch
stillgelegte Kfz);
- Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der
zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.
Anliegenmanagement:
- Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der
Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.
Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser
Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.
In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:
Wirtschaftsplan 2017 (2017 Plan);
Wirtschaftsplan 2018 (2018 Planung);
Vorschau auf die Jahre 2019 bis 2021 (Vorschau).
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Stand: 17.10.2017 Seite 6 von 27
1.2. Erfolgsplan 2018 (siehe auch Seite 15)
Die Planansätze 2018 entsprechen im Wesentlichen den Ansätzen des Vorjahres.
Planansätze, denen Vertragsverhältnisse zugrunde liegen, berücksichtigen betragsmäßig den
Umfang der jeweiligen Verträge.
Die bedeutenderen Planansätze/Mehrbedarfe für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken, Grünflächen und Verkehrsregelungstechnik, wurden
mit dem Finanzreferat gesondert festgelegt.
Die Planwerte 2018 für die Besoldung der Beamten und die Gehälter des Arbeitnehmerbereiches
werden auf der Basis der Planwerte 2017 zuzüglich einer Tariferhöhung von 2,35 % für die Beamten (ab 01.01.2018) und 2,30 % für den Arbeitnehmerbereich (ab 01.03.2018) errechnet.
Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in
zwei Bereiche unterteilt:
- Bereich „Gebühren Straßenreinigung“: Der Bereich umfasst die durch den SÖR übernommenen Aufgaben der Straßenreinigung. Diese Aufgaben sind gebührenfinanziert. Die Erträge,
die Aufwände und das Ergebnis dieses Bereiches sind daher gesondert darzustellen. Leistungsbeziehungen zum Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden anhand von Umlagen und
internen Verrechnungen dargestellt.
- Bereich „Leistungen für die Stadt“: Der Bereich umfasst die SÖR übertragenen Aufgaben
des ehemaligen Gartenbauamtes, des ehemaligen Tiefbauamtes und der ehemaligen Bauhöfe der Bürgerämter. Weitere Obliegenheiten des Bereiches sind das Fuhrparkmanagement,
die Kfz-Werkstatt, der Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen und der Bereitschaftdienst.
Der Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ wird vollständig über Gebühren finanziert und ist
deshalb nicht von den pauschalen Kürzungen betroffen. Überschüsse bzw. Fehlbeträge des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ beeinflussen die Höhe des Zuschusses durch die Stadt
Nürnberg nicht.
Im Bereich „Leistungen für die Stadt“ besteht für 2018 nach Berücksichtigung der konkreten
Leistungsverrechnungen als pauschale Leistungsfinanzierung ein allgemeiner Zuschussbedarf
i. H. v. 72,84 Mio. EUR (2017: 69,71 Mio. EUR).
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1.2.1 Erträge, Erlöse
Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:
Für den Kalkulationszeitraum 2015 bis 2018 wurde eine Vorauskalkulation erstellt. Der Stadtanteil
beträgt ab dem Jahr 2015 10 %. Die Vorauskalkulation und die Gebührensätze wurden vom
Werkausschuss am 12.11.2014 begutachtet und vom Stadtrat am 20.11.2014 beschlossen.
Im Jahr 2018 ergeben sich je Meter Straßenfront folgende Gebühren:
A a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung 1 x wöchentl.)
A b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung 3 x wöchentl.)
A c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung häufiger als 4 x wöchentl.)
A d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung bis zu 7 x wöchentl.)
B Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet B:
Reinigungsklasse 2013-2014 2015-2018
A a) 10,85 Euro 10,31 Euro
A b) 32,55 Euro 30,93 Euro
A c) 54,25 Euro 51,55 Euro
A d) 75,95 Euro 72,17 Euro
B 3,90 Euro 3,53 Euro
Die kalkulierten Gebühren für 2018 liegen bei 12,40 Mio. EUR und sind damit unverändert gegenüber dem Vorjahr.
Bereich „Leistungen für die Stadt:
Die ordentlichen Erträge 2018 liegen im Bereich „Leistungen für die Stadt“ bei 24,31 Mio. EUR
(2017: 22,71 Mio. EUR). Die im Vergleich zum Vorjahr höheren Erträge sollen 2018 durch Mehreinnahmen erzielt werden.
Rund 52 % davon (12,74 Mio. EUR) werden durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren -
im Straßenbereich erzielt; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.
Ca. 29 % (7,01 Mio. EUR) werden durch privatrechtliche Leistungsentgelte erwirtschaftet. Dabei handelt es sich zum größten Teil um Einnahmen aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere
Dienststellen.
Weitere rund 18 % (4,40 Mio. EUR) werden durch Kostenerstattungen erlöst. Diese Erstattungen erfolgen insbesondere aufgrund folgender Leistungen des SÖR:
- Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten, die für Architekten-, Planungs- und Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.
- Leistungen für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen).
- Verschiedenste Leistungen der Werkstätten für die Dienststellen und Tochterunternehmen der
Stadt Nürnberg.
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1.2.2 Aufwendungen, Kosten
Bereich „Gebühren Straßenreinigung“
Der mit 9,82 Mio. EUR (2017: 9,53 Mio. EUR) geplante Personalaufwand für diesen Bereich
entspricht den für die Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2015-2018 ermittelten
Werten. In die Vorauskalkulation sind die Personalkosten aller Stellen eingeflossen, die den Kostenstellen des Bereiches „Gebühren Straßenreinigung“ zugerechnet werden.
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,35 Mio. EUR (2017: 3,29 Mio.
EUR) enthalten überwiegend Aufwendungen für Treibstoffe, Ersatzteile, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an den ASN.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf rund 0,29 Mio. EUR (2017:
0,28 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten,
Kfz-Versicherungsbeiträge und KFZ-Steuern.
Bereich „Leistungen für die Stadt“:
Die Berechnung des Personalaufwandes mit 47,01 Mio. EUR (2017: 46,60 Mio. EUR) basiert
auf den Planwerten 2017.
Die Berechnung berücksichtigt 2,35 % Besoldungserhöhung für Beamte (ab 01.01.2018) und für
den Arbeitnehmerbereich eine Tariferhöhung von 2,30 % (ab 01.03.2018).
Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den
Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten.
Die durch Ref. I/II / OrgA begutachteten Stellenschaffungen, Stellenhebungen und Stellenanpassungen sind vorbehaltlich der Genehmigung durch den Stadtrat berücksichtigt.
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Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 40,93 Mio. EUR (2017: 39,14
Mio. EUR) enthalten u. a. die Aufwendungen für den Unterhalt für:
2018 2017
Mio. EUR Mio. EUR
Straßen, Wege, Plätze 9,60 7,87
Betriebsstrom 4,78 4,59
Verwaltungskostenerstattungen 4,46 4,55
Park-/Grün-/Gartenanlagen 2,46 1,91
Anlagen zur Verkehrsregelung 2,36 2,23
Roh- und Hilfsstoffe 2,20 1,70
Treibstoffe 1,77 1,96
Brücken, Stege, Stützmauern 1,34 1,34
Straßenbegleitgrün 1,24 1,21
Gewässer 1,00 0,75
Straßenbeleuchtung 0,94 1,24
Verkehrszeichen/Straßenmarkierungen 0,63 0,73
Die Abschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens belaufen sich auf
3,04 Mio. EUR (2017: 3,06 Mio. EUR). Bemessungsgrundlage für die Abschreibungen sind die
Anschaffungs- und Herstellungskosten. Eventuelle investive Zuschüsse werden passiviert und
entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 5,73 Mio. EUR (2017:
5,32 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Vermögensgegenstände), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen, Vergütungen für Leistungen Dritter sowie Kfz-Versicherungsbeiträge.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 3,44 Mio. EUR (2017:
0,90 Mio. EUR). Die Zinsen für das Trägerdarlehen, welches zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellt wurde, betragen davon 0,37 Mio. EUR (2017: 0,40 Mio. EUR). Ein großer Anstieg der Zinsaufwandendungen ergibt sich aufgrund der Abzinsungsbeträge für Rückstellungen in
Höhe von 2,97 Mio. EUR (2017: 0,40 Mio. EUR), die von Ref. I/II hochgerechnet wurden.
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1.2.3 Interne Verrechnungen
Die Leistungsbeziehungen zwischen den Bereichen „Gebühren Straßenreinigung“ und „Leistungen für die Stadt“ werden im Erfolgsplan in den Zeilen
- Aufwendungen/Erträge für interne Leistungsverrechnung
- Umlagen
- Nicht gebührenrelevante Aufwendungen
dargestellt.
Dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ werden über interne Leistungsverrechnungen und
Umlagen kalkulierte Aufwendungen von 3,03 Mio. EUR (2017: 2,90 Mio. EUR) vom Bereich „Leistungen für die Stadt“ verrechnet.
Im Gegenzug werden im Bereich „Leistungen für die Stadt“ nicht gebührenrelevante Reinigungsleistungen von dem Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,75 Mio. EUR (2017: 0,75
Mio. EUR) eingeplant.
1.2.4 Kalkulatorische Kosten
Kalkulatorische Kosten (Kalkulatorische Zinsen und kalkulatorische Abschreibungen) werden nur
im Bereich „Gebühren Straßenreinigung“ i. H. v. 0,96 Mio. EUR (2017: 0,94 Mio. EUR) berücksichtigt. Das Jahresergebnis des Bereiches „Leistungen für die Stadt“ wird dadurch nicht beeinträchtigt.
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1.2.5 Jahresergebnis
Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:
Plan 2018 Plan 2017
Mio. EUR Mio. EUR
Erträge -16,00 -16,00
Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 13,46 13,10
Finanzergebnis 0,00 0,00
Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00
Interne Leistungsverrechnung 0,70 0,66
Kalkulatorische Kosten 0,96 0,94
Umlagen 2,33 2,23
nicht gebührenrelevante Erträge/Aufwendungen -0,75 -0,75
Ergebnis 0,69 0,18
Bereich „Leistungen für die Stadt“:
Plan 2018 Plan 2017
Mio. EUR Mio. EUR
Erträge -24,31 -22,71
Aufwendungen (für Personal, Sach- u. Dienstleistungen) 96,76 94,17
Finanzergebnis 3,40 0,85
Außerordentliches Ergebnis -0,73 -0,45
interne Leistungsverrechnung -0,70 -0,66
Kalkulatorische Kosten 0,00 0,00
Umlagen -2,33 -2,23
Nicht gebührenrelevante Aufwendungen/Erträge 0,75 0,75
Ergebnis 72,84 69,72
Zuschuss der Stadt Nürnberg -72,84 -69,72
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Stand: 17.10.2017 Seite 12 von 27
1.2.6 Zusammenfassung
Bereich „Leistungen für die Stadt“:
Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2017 und 2018 in Höhe von ca. 3,12 Mio. EUR sind
in den Erläuterungen S.18 ff. dargestellt und resultieren im Wesentlichen aus:
- Steigenden Personalkosten aufgrund der Anpassungen an die Lohn-/Gehaltssteigerungen
- Erstmalige Berücksichtigung des Zinsaufwands aus Rückstellungen nach Vorgaben von
Ref. I/II
- Unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen
1.3. Prognose für Erfolgsplan 2019 bis 2021 (siehe auch Seite 16)
Bereich „Gebühren Straßenreinigung“:
Die für 2019 bis 2021 dargestellte Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches „Gebühren
Straßenreinigung“ entspricht den Werten aus der Vorauskalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2018 (letztes Jahr des Kalkulationszeitraums). Für den neuen Kalkulationszeitraum 2019 bis 2022 werden die Gebührensätze im Laufe des Jahres 2018 ermittelt.
Bereich „Leistungen für die Stadt“:
Für die Vorschau im Bereich „Leistungen für die Stadt“ werden die Planwerte aus 2018 bis 2021
unverändert fortgeschrieben.
Zusammensetzung der Zuschussveränderung (in Mio. EUR)
Ertragssteigerung 1,60
Steigerung Personalaufwand/Unterhaltsaufwand
Personalaufwand -0,40
Unterhaltsaufwand -2,18 -2,58
Finanzergebnis (Zinsaufwand auf Rückstellungen) -2,54
sonstige Ertragssteigerung/Aufwandsreduzierung 0,40
Summe Ergebnisveränderung -3,12
Zuschusserhöhung 3,12
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Stand: 17.10.2017 Seite 13 von 27
1.4. Vermögensplan 2018 (siehe auch Seite 22)
Der Vermögensplan weist für das Jahr 2018 einen Mittelbedarf von 6,69 Mio. EUR (2017: Mittelbedarf 5,51 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem
Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden.
Dieser Finanzbedarf resultiert aus:
– den Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen von insgesamt
5,09 Mio. EUR (2017: 4,35 Mio. EUR);
– den Tilgungsleistungen für das Trägerdarlehen der Stadt 0,90 Mio. EUR (2017:
0,90 Mio. EUR);
– dem Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 0,69 Mio. EUR (2017: 0,26 Mio. EUR)
Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:
– Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens in Höhe von 3,04 Mio. EUR (2017: 3,06 Mio. EUR), die in den Erträgen und
Erlösen enthalten sind. Diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung
der Investitionen eingesetzt;
– Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) in Höhe von
3,56 Mio. EUR (2017: 1,20 Mio. EUR).
Die Finanzierung des neuen Anlagevermögens erfolgte bisher ausschließlich über das Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg. Bis zu Beginn des Jahres 2017 wurden keine Kredite aufgenommen.
Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge möglich; das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 16,19 Mio. EUR. Kurzfristige Finanzierungen erfolgen über das Kassen- und Steueramt.
Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.
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Stand: 17.10.2017 Seite 14 von 27
1.5. Finanzplanung 2017 bis 2021 (siehe auch Seite 25)
Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2017 in gleicher Höhe fortgeschrieben. Signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen
Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der
Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Am Pferdemarkt) und den damit
verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.
Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2017 bis 2021 einen Finanzbedarf von 47,16 Mio. EUR
aus; darin sind 5,32 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.
Das Investitionsvolumen 2017 bis 2021 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 40,49 Mio. EUR.
Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:
Investitionen
(in Mio. EUR)
2017
Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
Plan
2017 – 2021
Summe
Gebührenbereich Straßenreinigung 1,30 0,95 0,75 0,75 0,75 4,50
Leistungen für die Stadt 3,05 3,64 3,10 3,10 3,10 15,99
Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0,00 0,50 4,00 6,00 9,50 20,00
Summe 4,35 5,09 7,85 9,85 13,35 40,49
1.6. Investitionsprogramm (siehe auch Seiten 26 und 27)
Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:
Betriebs- und Bezirkszentrale „Am Pferdemarkt“:
Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg vom 02.03.2011
wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt. Hier soll die Bezirkszentrale einschließlich der
Werkstätten untergebracht werden.
Nachdem der Stadtrat am 23.05.2012 die Rahmenbedingungen für den Realisierungswettbewerb
beschlossen hat, wurde der Wettbewerb am 29.06.2012 gestartet. Die Preisgerichtssitzung fand
am 25./26.10.2012 statt. Über die Umsetzung, ob vollständig oder evtl. in Baustufen, wird in Abhängigkeit der vom Stadtrat zur Verfügung gestellten Budgets gesondert entschieden. Nachdem
am 03.09.2015 ein langfristiger Mietvertrag über Büroräume am Rathenauplatz abgeschlossen
werden konnte, Mietbeginn ist der 01.02.2017, wird das Konzept der SÖR-Zentrale „Am Pferdemarkt“ grundsätzlich überarbeitet. Wesentlicher Inhalt ist, dass alle Büroarbeitsplätze, die nicht im
direkten Zusammenhang mit den Werkstätten und den Bezirken 3 und 4 stehen, dauerhaft am
Rathenauplatz verbleiben. Die Zentrale am Pferdemarkt wird insofern um die Büroarbeitsplätze
(ca. 320) reduziert. Die Konkretisierung der Planung wird im Werkausschuss vorgestellt.
Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung:
Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch das Großprojekt Betriebszentrale bedingt. Nachdem die notwendigen Ersatzanschaffungen und Anschaffungen zur
Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 getätigt waren, verlaufen die Investitionen in die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten seit 2013 bis auf absehbare Zeit weitestgehend linear.
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2. Erfolgsplan 2018 (inkl. Vorschau bis 2021)
Erfolgsplan SÖR 2018 (Stand 04.10.2017)
Konto Bezeichnung
Leistungen
für die Stadt
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen
für die Stadt Gesamt 2017
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen
für die Stadt Gesamt 2018
* + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse -631.000 0 -55.000 -55.000 0 -105.000 -105.000
* + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt -12.633.982 0 -11.965.000 -11.965.000 0 -12.740.000 -12.740.000
* + Gebühren veranlagt 0 -12.402.734 0 -12.402.734 -12.402.734 -266 -12.403.000
* + Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.902.067 0 -5.978.300 -5.978.300 0 -7.012.000 -7.012.000
* + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -4.482.745 -2.275.729 -4.682.000 -6.957.729 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000
** + Ertrag a. d. Auflösung von Sonderposten f. Investitionszuschüsse 0 0 -750 -750 0 -1.000 -1.000
* + Sonstige ordentliche Erträge -67.000 -1.325.000 -32.000 -1.357.000 -1.325.000 -42.000 -1.367.000
* + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0
* +/- Bestandsveränderungen -13.000 0 1.000 1.000 0 -1.000 -1.000
*** = Ordentliche Erträge + Konsoldierungbeiträge -24.729.794 -16.003.463 -22.712.050 -38.715.513 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000
** - Personalaufwendungen Aktiv 32.244.726 7.292.524 35.252.867 42.545.391 7.538.375 35.388.190 42.926.565
** - Personalaufwendungen Passiv 9.639.058 2.237.495 11.353.795 13.591.289 2.282.244 11.619.746 13.901.991
* - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 35.748.518 3.292.011 39.143.800 42.435.811 3.347.296 40.934.687 44.281.983
** - Abschreibungen 27.697 0 3.062.845 3.062.845 0 3.040.000 3.040.000
* - Transferaufwendungen 45.998 0 40.000 40.000 2.261 47.739 50.000
* - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.736.950 280.077 5.318.778 5.598.855 285.679 5.727.321 6.013.000
** = Ordentliche Aufwendungen 82.442.946 13.102.107 94.172.084 107.274.191 13.455.854 96.757.684 110.213.539
*** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit 57.713.152 -2.901.356 71.460.034 68.558.679 -2.547.608 72.452.147 69.904.539
* + Finanzerträge 0 0 -41.000 -41.000 0 -41.000 -41.000
* - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 360.565 0 895.438 895.438 0 3.440.000 3.440.000
** = Finanzergebnis 360.565 0 854.438 854.438 0 3.399.000 3.399.000
**** = Ordentliches Jahresergebnis 58.073.716 -2.901.356 72.314.472 69.413.116 -2.547.608 75.851.147 73.303.539
* + Außerordentliche Erträge -634.222 0 -451.000 -451.000 0 -805.000 -805.000
* - Außerordentliche Aufwendungen 30.618 0 0 0 0 80.000 80.000
** = Außerordentliches Jahresergebnis -603.603 0 -451.000 -451.000 0 -725.000 -725.000
***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. 57.470.113 -2.901.356 71.863.472 68.962.116 -2.547.608 75.126.147 72.578.539
Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 0 663.797 -663.797 0 697.359 -697.359 0
Umlagen 0 2.232.712 -2.232.712 0 2.334.339 -2.334.339 0
nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) 0 -748.000 748.000 0 -748.000 748.000 0
kalkulatorische Kosten 0 936.855 0 936.855 955.592 0 955.592
= Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 184.008 69.714.963 69.898.971 691.682 72.842.449 73.534.131
Zuschuss der Stadt -69.714.963 -72.842.449
Ist 2016 2017 Planung 2018 Planung
121
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Wirtschaftsplan 2018
Stand: 17.10.2017 Seite 16 von 27
Erfolgsplan SÖR 2018 (Stand 04.10.2017)
Konto Bezeichnung Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen
für die Stadt Gesamt
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen
für die Stadt Gesamt
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen
für die Stadt Gesamt
* + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -105.000 -105.000 0 -105.000 -105.000 0 -105.000 -105.000
* + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.740.000 -12.740.000 0 -12.740.000 -12.740.000
* + Gebühren veranlagt -12.402.734 -266 -12.403.000 -12.402.734 -266 -12.403.000 -12.402.734 -266 -12.403.000
* + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -7.012.000 -7.012.000 0 -7.012.000 -7.012.000 0 -7.012.000 -7.012.000
* + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000 -2.275.729 -4.404.271 -6.680.000
** + Ertrag a. d. Auflösung von Sonderposten f. Investitionszuschüsse 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000
* + Sonstige ordentliche Erträge -1.325.000 -42.000 -1.367.000 -1.325.000 -42.000 -1.367.000 -1.325.000 -42.000 -1.367.000
* + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0
* +/- Bestandsveränderungen 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000 0 -1.000 -1.000
*** = Ordentliche Erträge + Konsoldierungbeiträge -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000 -16.003.463 -24.305.537 -40.309.000
** - Personalaufwendungen Aktiv 7.538.375 35.388.190 42.926.565 7.538.375 35.388.190 42.926.565 7.538.375 35.388.190 42.926.565
** - Personalaufwendungen Passiv 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.282.244 11.619.746 13.901.991 2.282.244 11.619.746 13.901.991
* - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 3.347.296 40.934.687 44.281.983 3.347.296 40.934.687 44.281.983 3.347.296 40.934.687 44.281.983
** - Abschreibungen 0 3.040.000 3.040.000 0 3.040.000 3.040.000 0 3.040.000 3.040.000
* - Transferaufwendungen 2.261 47.739 50.000 2.261 47.739 50.000 2.261 47.739 50.000
* - Sonstige ordentliche Aufwendungen 285.679 5.727.321 6.013.000 285.679 5.727.321 6.013.000 285.679 5.727.321 6.013.000
** = Ordentliche Aufwendungen 13.455.854 96.757.684 110.213.539 13.455.854 96.757.684 110.213.539 13.455.854 96.757.684 110.213.539
*** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -2.547.608 72.452.147 69.904.539 -2.547.608 72.452.147 69.904.539
* + Finanzerträge 0 -41.000 -41.000 0 -41.000 -41.000 0 -41.000 -41.000
* - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 3.440.000 3.440.000 0 3.440.000 3.440.000 0 3.440.000 3.440.000
** = Finanzergebnis 0 3.399.000 3.399.000 0 3.399.000 3.399.000 0 3.399.000 3.399.000
**** = Ordentliches Jahresergebnis -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -2.547.608 75.851.147 73.303.539 -2.547.608 75.851.147 73.303.539
* + Außerordentliche Erträge 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000 0 -805.000 -805.000
* - Außerordentliche Aufwendungen 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000 0 80.000 80.000
** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000 0 -725.000 -725.000
***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -2.547.608 75.126.147 72.578.539 -2.547.608 75.126.147 72.578.539
Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 697.359 -697.359 0 697.359 -697.359 0 697.359 -697.359 0
Umlagen 2.334.339 -2.334.339 0 2.334.339 -2.334.339 0 2.334.339 -2.334.339 0
nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -748.000 748.000 0 -748.000 748.000 0 -748.000 748.000 0
kalkulatorische Kosten 955.592 0 955.592 955.592 0 955.592 955.592 0 955.592
= Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 691.682 72.842.449 73.534.131 691.682 72.842.449 73.534.131 691.682 72.842.449 73.534.131
Zuschuss der Stadt -72.842.449 -72.842.449 -72.842.449
2019 Planung 2020 Planung 2021 Planung
122
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Wirtschaftsplan 2018
Stand: 17.10.2017 Seite 17 von 27
lfd. Nr. Bezeichnung
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen für
die Stadt
Gebühren
Straßenreinigung
Leistungen für
die Stadt
Differenz
Leistungen für
die Stadt
1 2 3 4 5 6
1 * + Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse 0 -55.000 0 -105.000 50.000
2 * + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelt 0 -11.965.000 0 -12.740.000 775.000
3 * + Gebühren veranlagt -12.402.734 0 -12.402.734 -266 266
4 * + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0 -5.978.300 0 -7.012.000 1.033.700
5 * + Erträge Kostenerstattungen, -umlagen -2.275.729 -4.682.000 -2.275.729 -4.404.271 -277.729
6 ** + Ertrag a. d. Auflösung von Sonderposten f. Investitionszuschüsse 0 -750 0 -1.000 250
7 * + Sonstige ordentliche Erträge -1.325.000 -32.000 -1.325.000 -42.000 10.000
8 * + Aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0
9 * +/- Bestandsveränderungen 0 1.000 0 -1.000 2.000
*** = Ordentliche Erträge + Konsoldierungbeiträge -16.003.463 -22.712.050 -16.003.463 -24.305.537 1.593.487
10 ** - Personalaufwendungen Aktiv 7.292.524 35.252.867 7.538.375 35.388.190 -135.323
11 ** - Personalaufwendungen Passiv 2.237.495 11.353.795 2.282.244 11.619.746 -265.952
12 * - Aufwendungen Sach- u. Dienstleistungen 3.292.011 39.143.800 3.347.296 40.934.687 -1.790.887
13 ** - Abschreibungen 0 3.062.845 0 3.040.000 22.845
14 * - Transferaufwendungen 0 40.000 2.261 47.739 -7.739
15 * - Sonstige ordentliche Aufwendungen 280.077 5.318.778 285.679 5.727.321 -408.543
** = Ordentliche Aufwendungen 13.102.107 94.172.084 13.455.854 96.757.684 -2.585.600
*** = Ergebnis d. lfd. Verwaltungstätigkeit -2.901.356 71.460.034 -2.547.608 72.452.147 -992.113
16 * + Finanzerträge 0 -41.000 0 -41.000 0
17 * - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 895.438 0 3.440.000 -2.544.563
** = Finanzergebnis 0 854.438 0 3.399.000 -2.544.563
**** = Ordentliches Jahresergebnis -2.901.356 72.314.472 -2.547.608 75.851.147 -3.536.675
18 * + Außerordentliche Erträge 0 -451.000 0 -805.000 354.000
19 * - Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 80.000 -80.000
** = Außerordentliches Jahresergebnis 0 -451.000 0 -725.000 274.000
***** = Jahreserg. v. Veränderung Stadt Nbg. -2.901.356 71.863.472 -2.547.608 75.126.147 -3.262.675
20 Aufwendungen(+)/Erträge(-) für interne Leistungsverrechnung 663.797 -663.797 697.359 -697.359 33.561
21 Umlagen 2.232.712 -2.232.712 2.334.339 -2.334.339 101.627
nicht gebührenrelevante Aufwendungen (+)/Erträge(-) -748.000 748.000 -748.000 748.000 0
kalkulatorische Kosten 936.855 0 955.592 0 0
= Jahresergebnis nach Umlagen/Verrechnungen/kalk. Kosten 184.008 69.714.963 691.682 72.842.449 -3.127.487
Zuschuss der Stadt 0 -69.714.963 0 -72.842.449
Planabweichung zwischen 2017 und 2018 2017 Planung 2018 Planung
123
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Wirtschaftsplan 2018
Stand: 17.10.2017 Seite 18 von 27
Erläuterungen zu den Planabweichungen zwischen 2017 und 2018 (siehe Seite 17)
Differenz
2017 und 2018
(in EUR)
siehe
lfd. Nr.
Tabelle
Seite 17
Erläuterung
1. 3.060.263 Mehrbedarf durch SÖR nicht beeinflussbar
1.1 100.000 12
Betonsanierung Streuguthalle Braillestraße 31
Statik beeinträchtigt durch Chlorid-Belastung, Sanierung zwingend
1.2 85.000 15
Wartungs- Pflegekosten SAP Lizenzen
Wartungs- und Pflegekosten für ca. 50 neue SAP-Lizenzen; höhere Verrechnungen (z.B. Windows 10, Telefonkosten)
1.3 -540.000 10,11
Altersteilzeitrückstellungen, Pensionsrückstellungen und Beihilferückstellungen
gemäß Hochrechnung von Ref. I/II
Aufgrund der Hochrechnungen von Ref. I/II. zur Rückstellungsbildung/ -auflösung
ergibt sich in Summe ein Minderbedarf im Personalbereich
1.4 2.574.000 17 Zinsaufwand (Abzinsungsbeträge aus Rückstellungen) gemäß Hochrechnung von
Ref. I/II
1.5 -13.500 12
Minderbedarf Verwaltungskostenerstattungen
Minderbedarf VKE aus wegfallender Kantinenbewirtschaftung am Bauhof
1.6 676.323 10
Personalkosten aktiv
Planung auf Basis der Planansätze 2017 zuzüglich 2,3 % Tariferhöhung (ab
01.03.2018) bzw. 2,35 % Besoldungsanpassung (ab 01.01.2018) für 2018; Die
angenommenen Prozentsätze wurden mit Ref. I/II. abgestimmt. Zudem werden
die Verringerung durch Stellenreduzierungen abzüglich der Stellenneuschaffungen und Stellenhebungen berücksichtigt.
1.7 178.440 11 Personalkosten passiv
Siehe 1.6
2. -340.000 Mehr-/Minderbedarf aufgrund von Beschlüssen und Absprachen
2.1 -340.000 2
Erhöhung der Sondernutzungsgebühren
Mehrertrag aus der Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung
3. 655.000 Mehr-/Minderbedarf bedarf aufgrund von Allgemeinen Kostensteigerungen/ Submissionsergebnissen
3.1 120.000 12
Kostensteigerung bei LSA-Verträgen
Durch die in den Wartungsverträgen für Lichtsignalanlagen vereinbarten Preisgleitklauseln werden sich die Unterhaltskosten in 2018 um ca. 6% erhöhen. Diese
Erhöhung gilt auch für die aus dem Unterhalt zu finanzierenden Kleinmaßnahmen, z.B. Schadensbeseitigungen. Energieeinsparungen durch den Einsatz von
LED-Lampen sind berücksichtigt.
124
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Wirtschaftsplan 2018
Stand: 17.10.2017 Seite 19 von 27
Differenz
2017 und 2018
(in EUR)
siehe
lfd. Nr.
Tabelle
Seite 17
Erläuterung
3.2 25.000 12
Mehrkosten elektrische Energie LSA durch KWKG-Abgaben
Voraussichtliche Erhöhung der Abgaben auf elektrische Energie aufgrund von
Änderungen der KWKG-Abgaben ab 2017 (an N-ERGIE).
3.3 170.000 12
Mehrkosten Betriebsstrom durch KWKG-Abgaben
Voraussichtliche Erhöhung der Abgaben auf elektrische Energie aufgrund von
Änderungen der KWKG-Abgaben ab 2017 (an N-ERGIE).
3.4 340.000 12
Entsorgungskosten Aushubmaterial
Gestiegene Entsorgungskosten Bodenaushub auf Basis der neuen Vergabe
4. -305.000 Mehr-/ Minderbedarf für Standorte des SÖR
4.1 -70.000 15 Minderbedarf aus den einmaligen Transport- und Umzugskosten Rathenauplatz
2017
4.2 -300.000 12 Minderbedarf aufgrund der einmaligen Umbaukosten Rathenauplatz 2017
4.3 65.000 15
Mehrbedarf aufgrund der Miete für Stellplätze am Rathenauplatz
Für die benötigten Stellplätze bei der Bürozentrale am Rathenauplatz fallen ca.
65.000 € Miete an.
5. -817.777 Anpassung der Erträge/Aufwände an die Rechnungsergebnisse
5.1 552.513 1-9
Anpassung ordentliche Erträge (Ertragsreduzierung)
Anpassungen der ordentlichen Erträge an die Ist-Zahlen 2014-2016.
5.2 -931.663 10-15
Anpassungen ordentlicher Aufwand (Aufwandsreduzierung)
Anpassungen des ordentlichen Aufwands an die Ist-Zahlen 2014-2016
5.3 -29.438 16,17
Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen
Anpassungen der Zinsen und ähnlichen Aufwendungen an die Ist-Zahlen 2014-
2016
5.4 -274.000 18,19
Anpassungen außerordentliches Jahresergebnis (Ertragssteigerung)
Anpassung des außerordentlichen Ergebnisses an die Ist-Zahlen 2014-2016
5.5 -135.189 20,21
Anpassungen an Kalkulation Straßenreinigungsgebühren
Anpassungen an Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren im Bereich ILV,
Umlagen
125
Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg
Wirtschaftsplan 2018
Stand: 17.10.2017 Seite 20 von 27
Differenz
2017 und 2018
(in EUR)
siehe
lfd. Nr.
Tabelle
Seite 17
Erläuterung
6. 875.000 Mehrbedarf durch die Anpassung des Unterhalts an den Bedarf
6.1 10.000 11 Aus-/Fortbildungsprogramm für gewerbliche Mitarbeiter
Einstieg in die Fortbildung der gewerblichen Mitarbeiter zur Personalentwicklung
6.2 50.000 12
Absturzsicherungen Wasserwirtschaft
sicherheitsrelevante Maßnahmen, z.B. Erneuerung von maroden Absturzsicherungen
6.3 200.000 12
Dringende Sanierung der Gewässerverrohrungen
Aufwand für dringende Sanierung von Gewässerverrohrungen (Einsturzgefahr,
Zusammenhang mit Hochwasserschutz)
6.4 285.000 12
Sanierung von Bolzplätzen 2018
mehrjähriges Programm zur sukzessiven Sanierung der Bolzplatzanlagen
6.5 187.000 12
Aufwertung Grünanlagen & Spielfläche
stufenweise Erneuerung des Bestands an Spielflächen und Grünflächen, z.B.
Belagsausbesserungen
6.6 20.000 12
Aufwertung / neues Straßenbegleitgrün
Zusätzliches Straßenbegleitgrün und Maßnahmen zur weiteren Verbesserung
des Straßenbegleitgrüns
6.7 80.000 12
Erhöhung Unterhalt von Spielplätzen
zunehmender Reparaturbedarf aufgrund des Alters der Spielgeräte, Sanierung
Gummibelagsflächen, zusätzliche Spielplätze
6.8 14.000 12 Winterdienst Telematiksystem
Verbesserung der Routenplanung, Erhöhung der Rechtssicherheit
6.9 16.000 12
Aufkleberentfernung
Reinigung: Verstetigung der Aufkleberentfernung / Bankreinigung Innenstadt
(Pilotbetrieb 2016 sehr erfolgreich), laufend
6.10 30.000 12
Unterhalt von Litfaßsäulen-WC-Anlagen
Mehrbedarf im Vergleich Vorjahr, 3 Litfaßsäulen-WCs geplant für 2018: die Erfahrungswerte fordern eine Erhöhung um 10.000 EUR je Litfaßsäulen-WC
126
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Differenz
2017 und 2018
(in EUR)
siehe
lfd. Nr.
Tabelle
Seite 17
Erläuterung
6.11 78.000 12
Folgekosten Straßen Um-/ Neubauten
Folgekosten für Straßenneu- und Umbauten, laufend (Quelle: Liste aus den Objektplänen)
6.12 70.000 12
Fahrradständer Nordstadt
Installation von Fahrradständern aus Bürgerbeteiligung für Nordstadt
6.13 20.000 12
Mehrkosten dezentrale Toilettenreinigung
Mehrbedarf für Toilettenreinigung dezentrale Kleinstandorte für Straßenkehrer
6.14 -200.000 12
Konsolidierungsbeitrag Straßenunterhalt
Verstetigung des Mehraufwands im Zusammenhang mit Winterdienstschäden
(1 Mio. €), Beitrag zur Haushaltskonsolidierung 2016
6.15 15.000 15
Projekt "Hausaufgabenheft"
Verständnis bei Schülerinnen und Schülern für Probleme wie Sauberkeit und
Vandalismus im öffentlichen Raum wecken
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3. Vermögensplan 2018
Vermögensplan 2017 2018
(in TEUR) Plan Plan
I. Mittelverwendung
1. Investitionen 4.349 5.094
2. Periodenergebnis - Verlust 257 692
3. Darlehenstilgung 900 900
4. Mehrung sonstiger Aktiva 0 0
(Umlaufvermögen)
5. Minderung sonstiger Passiva 0 0
(Eigenkapital, Verbindlichkeiten,
Rückstellungen)
S u m m e 5.506 6.686
II. Mittelherkunft
1. Abschreibungen 3.063 3.000
2. Zuschüsse 0 0
3. Periodenergebnis - Gewinn 0 0
4. Kreditaufnahme 1.243 129
5. Mehrung sonstiger Passiva 1.200 3.557
(Eigenkapital, Verbindlichkeiten,
Rückstellungen)
6. Minderung sonstiger Aktiva 0 0
(Umlaufvermögen)
S u m m e 5.506 6.686
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4. Verpflichtungsermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen 2018 Betrag
(in TEUR) 2018
1. Immaterielle Vermögensgegenstände *) 19
2. Betriebszentrale Am Pferdemarkt **) 2.800
Grundstücke/Gebäude 44
3. Fahrzeuge *) 280
4. Maschinen, 116
technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen,
Betriebs- und Geschäftsausstattung *)
S u m m e 3.259
*) von den geplanten Ausgaben 2018 werden 10% als notwendige VE angesetzt
**) von den geplanten Ausgaben 2019 werden 70% als notwendige VE angesetzt
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5. Stellenplan/Stellenübersicht
* Die neu beantragten Stellen wurden vorbehaltlich der Entscheidung des Stadtrates berücksichtigt.
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6. Finanzplan 2017 bis 2021
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7. Investitionsplan
7.1. Investitionen 2018
Investitionen 2018 2017 2018
(in TEUR) Plan Plan
a) Immaterielle Vermögensgegenstände (v. a. Software) 90 193
Gebühren Straßenreinigung 0 0
Leistungen für die Stadt 90 193
b) Grundstücke und Gebäude 98 944
Gebühren Straßenreinigung 0 0
Leistungen für die Stadt 98 444
Betriebszentrale Am Pferdemarkt 0 500
c) Fahrzeuge 2.713 2.796
Gebühren Straßenreinigung 1.250 930
Leistungen für die Stadt 1.463 1.866
d) Maschinen, technische Anlagen,
Betriebsvorrichtungen, Betriebs- und
Geschäftsausstattung (auch GWG) 1.447 1.161
Gebühren Straßenreinigung 50 22
Leistungen für die Stadt 1.397 1.138
S u m m e 4.349 5.094
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7.2. Mehrjährige Investitionsplanung
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